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Aktuell Welt

NATO kritisiert russischen Aufmarsch an Ukraine-Grenze

Russland verstärkt im Ukraine-Konflikt seine Truppen nach Angaben der NATO massiv. Es handele sich um einen ernstzunehmenden Aufmarsch, so Generalsekretär Stoltenberg. Außenminister Steinmeier besucht Kiew und Moskau.

Die NATO hat Russland vorgeworfen, seine Truppenpräsenz im Ukraine-Konflikt stark auszubauen. Die Allianz habe Informationen aus verschiedenen Quellen über "sehr schwerwiegende" Truppenverstärkungen in der Ostukraine und auf der russischen Seite des Grenzgebietes, sagte NATO-Generalsekretär Jens Soltenberg vor einem Treffen mit EU-Verteidigungsministern in Brüssel. (Das Artikelbild zeigt Panzer prorussischer Separatisten).

Es gebe Bewegungen von Truppen mit "Ausrüstung, Panzern, Artillerie und auch modernen Luftabwehrsystemen". Stoltenberg nannte Fotos, aber auch "unabhängige Journalisten" vor Ort oder Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenhang in Europa (OSZE) als Quellen für seine Angaben.

NATO fordert Rückzug

Stoltenberg rief die Regierung in Moskau nachdrücklich auf, ihre Truppen zurückzuziehen. Sowohl die EU als auch die NATO wollten "eine friedliche Lösung der Krise in der Ukraine", betonte der Generalsekretär der Allianz. Moskau könne "Teil einer friedlich ausgehandelten Lösung sein oder auf dem Pfad der Isolierung voranschreiten".

Steinmeier drängt auf Waffenruhe

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier rief bei Gesprächen in Moskau und Kiew alle Seiten zu einer baldigen Umsetzung der vereinbarten Waffenruhe im Osten der Ukraine auf. Zugleich warnte er vor einer "militärischen Großkonfrontation" und einer "neuen Spaltung Europas".

Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte, die ukranische Regierung müsse Gespräche mit den Separatisten aufnehmen. Ganz außerplanmäßig lud Präsident Wladimir Putin Außenminister Steinmeier zu einem Besuch in den Kreml ein.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte Steinmeier zuvor im Kiew ein Papier, über Verletzungen der Waffenruhe durch Russland übergeben. "Russland hat kein Kriterium der Vereinbarungen erfüllt", sagte Poroschenko. Weder die Schließung der Grenzen noch der Rückzug der russischen Einheiten seien erfolgt.

Die ukrainische Regierung und die Aufständischen hatten am 5. September in der weißrussischen Hauptstadt einen Waffenstillstand vereinbart, um die monatelangen Kampfhandlungen zu beenden. Zentraler Bestandteil des Abkommens ist der Rückzug aller Kampfeinheiten auf jeweils mindestens 15 Kilometer hinter die Frontlinie.

wl/kle (dpa, afp, rtr)