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NATO-Generalsekretär appelliert an Russland

6. Dezember 2015

Im militärischen Kampf gegen die IS-Terrormiliz hat Jens Stoltenberg Russland zu einer konstruktiveren Zusammenarbeit aufgerufen. Lob gab es für Moskaus Beteiligung an den diplomatischen Bemühungen im Syrien-Konflikt.

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Jens Stoltenberg - NATO Generalsekretär (Foto: picture alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/O. Hoslet

"Russland muss seine Luftangriffe auf den IS konzentrieren", sagte der NATO-Generalsekretär der "Welt am Sonntag". "Bisher hat Moskau andere Gruppen angegriffen und sich darauf konzentriert, das Regime von (Syriens Staatschef) Baschar al-Assad zu unterstützen", kritisierte Stoltenberg das militärische Vorgehen Russlands in Syrien. "Ich würde es begrüßen, wenn Russland bei der Bekämpfung des IS eine konstruktivere Rolle spielen würde."

Luftangriffe reichen nicht um den IS zu schlagen

Der NATO-Generalsekretär räumte ein, dass der sogenannte "Islamische Staat" mit Luftangriffen alleine nicht bekämpft werden könne. Aber es sei wichtig, die Luftangriffe zu nutzen, um den Vormarsch des IS zu stoppen. Die Forderung nach einer Entsendung von Bodentruppen des Bündnisses gegen den IS wies Stoltenberg zurück. "Das ist nicht auf der Agenda der Koalition und der NATO-Verbündeten." Vielmehr müssten die einheimischen Kämpfer gestärkt werden. "Und es geht um eine wichtige Botschaft: Das ist kein Krieg zwischen dem Westen und der islamischen Welt."

Lob für Russlands Diplomaten

Positiv äußerte sich Stoltenberg zur Beteiligung Moskaus an den diplomatischen Bemühungen um eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. Russland ist ein Land, mit dem wir arbeiten müssen, wenn es darum geht, politische Lösungen für diese Konflikte zu finden," sagte er der "Welt am Sonntag" weiter. Es sei nie ein Ziel gewesen, Russland zu isolieren.

Verständnis für den Bündnispartner

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen zwischen Russland und dem NATO-Mitglied Türkei nach dem Abschuss eines russischen Militärjets rief Stoltenberg zur Entspannung auf. "Wichtig ist jetzt zu deeskalieren und Mechanismen zu entwickeln, um ähnliche Zwischenfälle in Zukunft zu vermeiden."

Dabei zeigte der frühere norwegische Ministerpräsident Verständnis für die Türkei: "Jede Nation hat das Recht, seine territoriale Integrität zu schützen und zu verteidigen, einschließlich des Luftraums." Die Türkei sei als Anrainerstaat von allen NATO-Verbündeten am stärksten von der Krise im Irak und in Syrien betroffen und deshalb in einer schwierigen Situation. "Die Nato wird der Türkei bei der Verbesserung ihrer Luftabwehr helfen", kündigte er an. Noch vor Weihnachten werde das Militärbündnis ein entsprechendes Maßnahmenpaket beschließen.

qu/bor (dpa, afp)