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Militärbündnis

NATO-Generalsekretär lobt die Türkei

Nach dem umstrittenen Verfassungsreferendum ist die Kritik an der Türkei groß. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wirbt um Verständnis für das Land und hebt dessen Bedeutung für das Militärbündnis hervor.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den Beitrag der Türkei für die Sicherheit in Europa gelobt. "Die NATO wäre ohne die Türkei zweifellos schwächer", sagte Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Das Land komme weiterhin seinen Verpflichtungen nach und liefere einen wichtigen Beitrag zu NATO-Operationen.

Stoltenberg fordert "gegenseitigen Respekt"

"Die Türkei ist ein Schlüsselland für die Sicherheit in Europa und für die NATO", sagte Stoltenberg auf die Frage, ob Ankara nach dem jüngsten Referendum noch ein verlässlicher Alliierter für die NATO sei. So sei die Türkei wegen ihrer geografischen Lage nahe an den Krisenherden Syrien und Irak und ihrer militärischen Fähigkeiten von immenser Bedeutung für den Kampf gegen die Extremisten-Miliz "Islamischer Staat" und für die Stabilität an der Südgrenze des Bündnisgebiets. Außerdem grenze die Türkei an die strategisch bedeutsame Schwarzmeerregion und sei damit für das Verhältnis zu Russland wichtig.

Auch im Mittelmeer spiele die Türkei bei der Umsetzung des Flüchtlingsabkommens mit der Europäischen Union eine zentrale Rolle. Zur Kritik aus dem Westen an der Politik der türkischen Führung sagte Stoltenberg: "Bedenken Sie bitte, dass kein anderes NATO-Land so stark von Terroristen angegriffen wurde wie die Türkei. Das Land hat das Recht, sich selbst zu verteidigen und diejenigen zu verurteilen, die sich an dem gescheiterten Putsch im Juli 2016 beteiligt haben. Aber das muss nach rechtsstaatlichen Prinzipien erfolgen." Stoltenberg ermutigte alle Alliierten, "gegenseitig Respekt zu zeigen, ruhig zu bleiben und eine abgewogene Herangehensweise zu wählen".

Auswirkungen auf Kommandostrukturen

Für ihn als NATO-Generalsekretär sei es wichtig, dass die Allianz trotz unterschiedlicher Auffassungen in einigen politischen Fragen immer wieder gezeigt habe, dass sie in der Lage sei, über die Kernaufgabe des Bündnisses Übereinstimmung zu finden: "Wir stehen zusammen und sind jederzeit bereit, uns gegenseitig zu verteidigen. Wir sollten uns vor allem auf das konzentrieren, was uns eint."

NATO-General Curtis Scaparrotti hatte im Dezember darauf verwiesen, dass der gescheiterte Militärputsch in der Türkei erhebliche Auswirkungen auf die Kommandostrukturen des Bündnisses habe. Seit dem 15. Juli habe das Land aus militärischen NATO-Hauptquartieren rund 150 zum Teil sehr erfahrene türkische Soldaten zurückgezogen, sagte der Oberbefehlshaber der Bündnisstreitkräfte in Europa.

cr/jj (dpa, rtr)