NATO-Einsatz gegen Schleuser rückt näher | Aktuell Europa | DW | 10.02.2016
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Aktuell Europa

NATO-Einsatz gegen Schleuser rückt näher

Täglich wagen hunderte Flüchtlinge die gefährliche Überfahrt von der Türkei auf die griechschen Inseln. Viele werden von Schleuserbanden in die Boote gelockt. Denen soll die NATO jetzt das Handwerk legen.

Deutschland, Griechenland und die Türkei haben bei der NATO einen Marineeinsatz beantragt, um die Flüchtlingsströme in der Ägäis zu überwachen und Schlepperbanden zu bekämpfen. Dies meldeten mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin.

Die Verteidigungsallianz sei bestens ausgerüstet, um in der Ägäis ein "deutlicheres Lagebild" zu erstellen und Muster im Vorgehen von kriminellen Schleuserbanden zu erkennen, hieß es. Die drei Staaten hofften, dass die NATO-Partner das Vorhaben bei dem am Mittwoch begonnenen Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses unterstützen und die Mission dann schnellstmöglich starten kann. In der Region ist bereits ein NATO-Flottenverband mit derzeit fünf Schiffen unter Führung des deutschen Versorgungsschiffs "Bonn" (Artikelbild) unterwegs.

Türkei will Flüchtlinge wieder aufnehmen

Die Türkei sei bereit, von den NATO-Schiffen entdeckte oder aus Seenot gerettete Flüchtlinge zurückzunehmen. Von der NATO gesammelte Informationen sollten zudem an die türkischen und griechischen Stellen übermittelt werden, damit diese gegen Schlepperbanden an Land oder deren Boote mithilfe der Küstenwache vorgehen können.

Flüchtlingsboot in der Ägäis (Foto: dpa)

Flüchtlingsboot in der Ägäis

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte bei dem Ministertreffen in Brüssel: "Ziel muss es sein, das perfide Geschäft der Schmuggler mit der illegalen Migration zu erschweren, wenn nicht unmöglich zu machen." In Berlin wurde laut Agenturen betont: "Der NATO-Auftrag ist nicht, Flüchtlingsboote abzudrängen oder zu stoppen."

Mehr als 340 Ertrunkene

Viele der Hunderttausende Flüchtlinge, vor allem aus Syrien, dem Irak und Afghanistan, die in den vergangenen Monaten nach Europa und besonders Deutschland gekommen sind, überquerten mit Hilfe von Schleusern das Mittelmeer von der türkischen Küste aus nach Griechenland. Allein seit Beginn des Jahres sind in der Ägäis mehr als 340 Flüchtlinge ertrunken. Die Pläne für eine NATO-Mission gehen auf das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu am Montag in Ankara zurück.

Das Vorhaben sei zwischen Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt in Berlin abgestimmt, hieß es in der deutschen Hauptstadt. Dänemark habe signalisiert, für den Einsatz ebenfalls ein Schiff abzustellen. Vereinbart sei, dass griechische Schiffe nur im griechischen Seegebiet und türkische im türkischen Territorium blieben. Das Verhältnis beider Länder ist trotz gemeinsamer NATO-Mitgliedschaft seit langem gespannt.

wl/se (dpa, afp, rtr)