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Europa

NATO-Drohnenprojekt nicht bedroht

Das Aufklärungsprogramm "Global Hawk" der NATO geht trotz des Ausstiegs Deutschlands aus "Euro Hawk" weiter. Doch eine gemeinsame europäische Drohnenentwicklung wäre besser gewesen, sagt ein Kritiker.

Das Scheitern des deutschen "Euro-Hawk"-Drohnenprojekts hat offenbar keine Auswirkungen auf ein ähnliches Projekt des Bündnisses. Die NATO plant das Bodenüberwachungssystem "Allied Ground Surveillance" (AGS) mit fünf Drohnen vom Typ "Global Hawk 40". Das ist nach NATO-Angaben von der deutschen Entscheidung aber nicht betroffen. Die von der amerikanischen Firma Northrop-Grumman hergestellte Drohne "Global Hawk" ist praktisch die Ausgangsversion des Systems. Bei der von Deutschland bestellten "Euro Hawk" geht es um eine abgewandelte Variante einer "Global Hawk 20", eines früheren Typs der "40", die jetzt die NATO anschaffen will.

Genaue Bilder aus 20 Kilometern Höhe

Verteidigungsminister de Maizière im Gespräch mit Kollegen Foto: Getty Images

Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist in Deutschland politisch unter Druck geraten.

Im Mai 2012 hatten die Verbündeten bei ihrem Gipfel in Chicago beschlossen, die unbewaffneten Aufklärungs- und Beobachtungsdrohnen zu beschaffen. Sie sollen von 2017 an einsatzfähig sein und im sizilianischen Sigonella stationiert werden. Schätzungen gehen von Kosten für die fünf Drohnen in Höhe von einer Milliarde Euro aus. Beteiligt sind 14 NATO-Staaten: Bulgarien, Deutschland, Dänemark, Estland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Norwegen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und die USA. Die "Global Hawk" können bis fast 20 Kilometer hoch fliegen und selbst aus dieser Entfernung von der Erde noch so genaue Bilder vom Boden liefern, dass einzelne Personen verfolgt werden können.

Warum kein europäisches Drohnenprojekt?

Dieses Projekt läuft also ganz normal weiter, trotz der Berliner Entscheidung. Doch der Vorgang wird in Brüssel durchaus kritisch gesehen. Michael Gahler, der sicherheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament, beklagt im Gespräch mit der Deutschen Welle, Deutschland hätte statt eines nationalen Alleingangs im europäischen Rahmen eine Drohnenentwicklung vorantreiben sollen. Die Bedrohungslage sei schließlich für alle gleich, und jeder einzelne Staat habe zu wenig Geld. "Solche Projekte sind für mich gute Beispiele, gerade wenn was Neues angeschafft wird, dass man sowas gemeinsam macht. Da wird man hoffentlich aus Schaden klug." Gahler hielte eine europäische Drohnenentwicklung auch industriepolitisch für richtig. Denn "das darf man nicht aufs Militärische verkürzen. Diese Drohnen sind in erster Linie kein Kampfinstrument." Sie würden "zu 90 Prozent zivil als Beobachterdrohnen eingesetzt", in der Land- und Forstwirtschaft, um zum Beispiel Brände frühzeitig zu erkennen, oder um Umweltverschmutzung aufzudecken. Bei so vielen Einsatzmöglichkeiten "macht es wirklich Sinn, die zivilen und militärischen Forschungsmittel zu poolen."

Hersteller wehrt sich

Michael Gahler, Foto: EPA/T. MUGHAL pixel

Michael Gahler, sicherheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament

Inzwischen wehrt sich auch die amerikanische Herstellerfirma gegen die deutschen Klagen über Unzulänglichkeiten der gelieferten Drohne. Dabei geht es vor allem um angeblich fehlenden Kollisionsschutz und fehlende Dokumente, die für die Zulassung in Europa erforderlich gewesen wären. Ein Sprecher von Northrop-Grumman meint in der Wochenzeitung "Die Zeit", Deutschland habe nie klar gesagt, welche Papiere für die Zulassung benötigt würden. Außerdem sei nur ein Testmodell der Drohne ohne Kollisionsschutz gewesen. Bei den vier weiteren ursprünglich bestellten Drohnen sei dieser Kollisionsschutz als fester Bestandteil des Systems aber sehr wohl geplant gewesen. Gründe für starke Kostensteigerungen kann das Unternehmen nicht sehen.

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