NATO übernimmt gesamten Libyen-Einsatz
27. März 2011
Gut eine Woche nach Beginn der Luftangriffe in Libyen unter der Führung der USA, Frankreichs und Großbritanniens übernimmt nun die Nato die gesamte Kontrolle über den Einsatz. Das teilte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach einem Beschluss der Botschafter der Nato-Staaten am Sonntagabend (27.03.2011) in Brüssel mit.
Rasmussen: "Zivilisten vor Angriffen schützen"
Das nordatlantische Bündnis wird damit nun von der "Koalition" den Einsatz zum Schutz der Bevölkerung vor den Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi übernehmen. Bei dem Einsatz sind laut Beschluss des UN-Sicherheitsrats "alle notwendigen Maßnahmen" erlaubt. "Unser Ziel ist es, Zivilisten und von Zivilisten bewohnte Gebiete zu schützen, die von einem Angriff durch das Gaddafi-Regime bedroht sind", heißt es in Rasmussens Erklärung.
"Die NATO wird alle Aspekte dieser Resolution umsetzen - nichts mehr und nichts weniger." Wie es heißt, wird der Beschluss "sofort" umgesetzt. NATO-Vertreter erklärten, die Übergabe dauere voraussichtlich etwa 48 Stunden.
"Koalition" gibt Kommando an die NATO ab
Die Luftangriffe zur Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen hatten vor gut einer Woche unter der Führung der USA, Frankreichs und Großbritanniens begonnen. Der "Koalition" gehörten insgesamt elf Staaten an. Der Einsatz stützt sich auf eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, die eine militärische Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen zum Schutz der Zivilbevölkerung des nordafrikanischen Volkes erlaubt.
Der NATO-Kommandeur für die Militäreinsätze in Libyen, Charles Bouchard, erklärte, die Allianz habe bereits angefangen, "die Einsätze für die Flugverbotszone erfolgreich umzusetzen". Der Kanadier war am Freitag zum Kommandeur des NATO-Einsatzes in Libyen bestimmt worden.
Einigung nach tagelangem Streit
In der NATO hatte zunächst Uneinigkeit darüber geherrscht, ob das Bündnis die Leitung des Libyen-Einsatzes übernehmen soll. Frankreich stellte sich gegen die vollständige Übergabe des Kommandos an das Bündnis, die Türkei hatte Bedenken wegen des Umfangs des Einsatzes.
Vor der Einigung war am Sonntag aus Diplomatenkreisen in Brüssel verlautet, dass der Dreimonatsplan für den Einsatz in Libyen vorsehe, die Anwendung von Gewalt zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen strikt einzuschränken. Außerdem seien keine NATO-Einsätze zur Unterstützung der Rebellen vorgesehen, hieß es. Die Allianz bleibe "immer unparteiisch".
Aufständische erobern mehrere Städte
Die Aufständischen in Libyen verbuchen derweil mehrere Erfolge. Nach den Städten Adschdabija und Brega fiel ihnen auch der strategisch wichtige Ölhafen Ras Lanuf wieder in die Hände. Die Stadt westlich der Rebellenhochburg Bengasi hatten Gaddafis Truppen den Aufständischen vor zwei Wochen entrissen. Nun zogen sich die Gaddafi-Truppen in Richtung Sirte zurück, der Geburtsstadt Gaddafis. Die Rebellen stießen außerdem ins weiter westlich gelegene Ben Dschawad vor. Damit stehen die Rebellenverbände jetzt wieder soweit westlich wie vor der am 6. März gestarteten Gegenoffensive der Gaddafi-Truppen.
Autor: Frank Wörner (dpa, afp, rtr, dapd)
Redaktion: Reinhard Kleber