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Nahost

Nationalkonferenz und neue Kämpfe

Neue Kämpfe in Nadschaf haben den Erfolg der am Sonntag (15.08.2004) zusammengetretenen Bagdader Nationalkonferenz in Frage gestellt. Schiiten drohten mit einem Auszug aus der Versammlung.

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Übergangspräsident Ghasi el Jawer eröffnet die Nationalkonferenz

Die Nationalkonferenz begann unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen in der so genannten grünen Zone von Bagdad. Die Delegierten sollen während der dreitägigen Versammlung die Vertreter eines Nationalrates wählen, der bis zu den für Januar 2005 geplanten freien Wahlen als Übergangsparlament fungieren soll. Trotz einer Ausgangssperre über mehrere Stadtteile schlug eine Serie von Mörsergranaten nahe der grünen Zone ein. Dabei sollen nach Agenturberichten mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen sein.

Vor den mehr als 1000 Delegierten rief Übergangspräsident Ghasi el Jawer die Iraker dazu auf, sich mit aller Kraft für einen Sieg über den Terrorismus einzusetzen. Ohne Sicherheit seien ein Aufbau der Institutionen und die Abhaltung demokratischer Wahlen nicht möglich. Aus Protest gegen die von den USA unterstützten Angriffe in Nadschaf verließen gleich nach der Eröffnungsrede des neuen UN-Sondergesandten für den Irak, Ashraf Jehangir Qazi, mehr als hundert Delegierte den Veranstaltungssaal. Der Sicherheitsberater der Übergangsregierung, Muaffak el Rubai, wandte sich gegen Drohungen von Delegierten, aus Protest gegen die Angriffe in Nadschaf die Mitarbeit in der Nationalkonferenz aufzukündigen.

Neue Verhandlungen ….

Die Nationalkonferenz soll einen rund hundert Mitglieder umfassenden Nationalrat bestimmen, der als Übergangsgremium unter anderem die geplanten Wahlen vorbereiten soll. Die Ratsmitglieder sollen den Haushalt 2005 bewilligen, können ihr Veto gegen Gesetze einlegen und Minister befragen sowie beim Tod des Präsidenten oder Vizepräsidenten deren Nachfolger bestimmen.

Rauchsäule über Najaf

Anhaltende Gewalt in Nadschaf

Schiitenprediger El Sadr rief nach dem Wiederaufflammen der Kämpfe in Nadschaf dazu auf, die Verhandlungen über ein Ende der Gefechte wieder aufzunehmen. El Sadr habe Sicherheitsberater Rubai gebeten, nach Nadschaf zurückzukommen und die Verhandlungen wieder aufzunehmen, sagte sein Sprecher Ahmed el Schaibani. El Sadr sei unter Umständen bereit, UN-Truppen im Irak zu akzeptieren.

… oder Großoffensive?

Die irakischen Streitkräfte wollen nach eigenen Angaben unterstützt von der US-Armee umgehend eine Großoffensive gegen die Milizionäre des radikalen Schiitenpredigers Moktada el Sadr in Nadschaf beginnen. Die Offensive werde schnell starten, um den andauernden Kämpfen ein Ende zu setzen, sagte der Sprecher des irakischen Innenministeriums, Sabah Kasem, in Bagdad. Kurz zuvor wurden irakische und ausländische Journalisten von der Polizei zum Verlassen der zentralirakischen Stadt gezwungen.

Auch in anderen Teilen des Iraks hielt die Gewalt an. Bei Zusammenstößen zwischen irakischen Polizisten und Anhängern El Sadrs in Hilla wurden etwa 40 Aufständische und drei irakische Beamte getötet. In Samarra lieferten sich sunnitische Rebellen schwere Gefechte mit amerikanischen Soldaten. Nach US-Angaben kamen dabei 50 Rebellen ums Leben. Bei Kämpfen in der südirakischen Provinz El Muthana wurde ein niederländischer Militärpolizist getötet. Fünf seiner Landsleute wurden verwundet. Bei einer Bombenexplosion im Norden von Bagdad kam ein US-Soldat ums Leben. Ein ukrainischer Hauptmann starb bei der Detonation einer Landmine südlich der Hauptstadt.

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