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Europa

Nationalist als Premier in Schottland

Das schottische Parlament hat erstmals einen Nationalisten zum Ersten Minister gewählt. Alex Salmond, Chef der Schottischen Nationalen Partei (SNP), konnte sich mit Unterstützung der Grünen durchsetzen.

Gut Lachen: Alex Salmond. Quelle: AP

Gut Lachen: Alex Salmond

Es war eine historische Wahl: Alex Salmond ist am Mittwoch (16.5.) in Edinburgh mit Unterstützung der Grünen zum Regierungschef in Schottland gewählt worden. Er ist der erste "First Minister" der Nationalisten in der Geschichte der Schottischen Nationalpartei SNP. Die SNP hatte vor fast zwei Wochen die Regionalwahlen knapp gewonnen und mit 47 Abgeordneten einen Sitz mehr als die bisher regierende Labour-Partei errungen, aber keine ausreichende Mehrheit unter den insgesamt 129 Abgeordneten bekommen. Kurz vor der Abstimmung hatte sich Salmond mit den Grünen über deren Unterstützung geeinigt. Salmonds Herausforderer von der Labour-Partei, Jack McConnell, erhielt 46 Stimmen, 33 Abgeordnete enthielten sich. Labour hat die schottische Politik 50 Jahre dominiert, die Rolle als stärkste Fraktion bei den Landtagswahlen Anfang Mai aber an die Nationalisten verloren.

"Bereit für die Reform"

"Schottland ist bereit für einen Wechsel, bereit für eine Reform", sagte Salmond. "Ich verpflichte mich mit dieser Führung voll und ganz den schottischen nationalen Interessen", fügte er hinzu.

Die SNP, die auch von Filmstar Sean Connery unterstützt wird, tritt für die Unabhängigkeit Schottlands ein. Mit einem Unabhängigkeitsreferendum will die SNP bis 2010 die vom damaligen schottischen Parlament unter Druck aus London gebilligte Unionsvereinbarung mit England auf den Prüfstand stellen. Genau 300 Jahre nach der Vereinigung Schottlands mit England und Wales wäre dies ein deutlicher Schlag für die Union. Weil alle anderen Parteien aber den Status quo bevorzugen, dürfte eine solche Abstimmung unwahrscheinlich sein.

Queen muss bestätigen

Das schottische Parlament existiert in seiner jetzigen Form seit 1999 und ist Teil der Reform, mit der Labour den Landesteilen etwa in der Gesundheits- und Bildungspolitik mehr Autonomie verschafft hat. Königin Elizabeth muss als Staatsoberhaupt die Wahl Salmonds offiziell bestätigen. (sams)

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