24.01.2013 - Langsam gesprochene Nachrichten

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Mit offenen Drohungen gegen die USA hat Nordkorea einen neuen Atomwaffentest und neue Raketenstarts angekündigt. Die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA meldet, der Versuch gelte dem "Erzfeind" USA und sei eine Reaktion auf die vom Weltsicherheitsrat am Dienstag beschlossenen zusätzlichen Sanktionen. Nachdem das kommunistische Regime im Dezember eine Langstreckenrakete getestet hatte, arbeiteten die USA auf neue Strafmaßnahmen hin. Sie wurden dabei von Japan und Südkorea unterstützt. Die neuen Sanktionen, die sich gegen Nordkoreas Raumfahrtbehörde und andere Akteure richten, waren im Weltsicherheitsrat einstimmig beschlossen worden. Auch die Vetomacht China, die wichtigste Unterstützerin des kommunistischen Regimes in Pjöngjang, hatte für die neuen Sanktionen gestimmt.

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In Mali haben Menschenrechtler und Einheimische die Armee beschuldigt, Tuaregs und Araber hingerichtet zu haben. Ihnen sei vorgeworfen worden, mit islamistischen Kämpfern zusammenzuarbeiten. Deren Vormarsch auf die Hauptstadt Bamako versucht die Armee mit Unterstützung französischer Soldaten zu verhindern. Die Streitkräfte wiesen die Vorwürfe zurück. Die Europäische Union äußerte sich besorgt. Die für humanitäre Hilfe zuständige EU-Kommissarin Kristalina Georgieva, sagte vor Journalisten in Ouagadougou, der Hauptstadt von Malis Nachbarland Burkina Faso, die Berichte über "ethnische Kämpfe und aus Rache verübte Übergriffe" seien alarmierend. Die FIDH, eine in Paris ansässige Vereinigung von Menschenrechtsgruppen, erklärte, sie habe Hinweise, dass die malische Armee seit dem 10. Januar in Sevare mindestens elf Menschen hingerichtet habe.

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Stammesvertreter und regimetreue Unabhängige haben die Parlamentswahl in Jordanien gewonnen. Laut ersten offiziellen Ergebnissen aus Amman besetzen Stammesvertreter und königstreue Konservative künftig etwa 90 Prozent der 150 Sitze im Unterhaus. Die größte Partei des Landes, die von der oppositionellen Muslimbruderschaft gegründete Islamische Aktionsfront, nahm allerdings nicht an der Wahl teil. Obwohl sie zum Boykott aufgerufen hatte, betrug die Beteiligung 56,5 Prozent und lag damit auf dem höchsten Stand seit 1989. Für König Abdullah II. ist die Wahl ein wichtiger Reformschritt, mit dem er den Volksvertretern mehr Einfluss geben und dadurch seine Macht sichern will. Die Abgeordneten dürfen den Regierungschef und die Mitglieder seines Kabinetts künftig bestimmen. Allerdings nur "in Abstimmung" mit dem Herrscher, der bislang alleine den Ministerpräsidenten ausgewählt hatte.

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Das US-Militär will Soldatinnen künftig auch an vorderster Front kämpfen lassen. Verteidigungsminister Leon Panetta habe beschlossen, das Verbot für den Einsatz von Frauen in Kampftruppen aufzuheben, teilten ranghohe Vertreter des Pentagon mit. Für bestimmte Posten soll es allerdings auch weiterhin Ausnahmen geben. Nach offiziellen Angaben machen die derzeit 204.000 US-Soldatinnen etwa 15 Prozent der Streitkräfte aus. Bisher durften sie aber nicht in Infanterie- oder Panzertruppen kämpfen, sondern dienten vor allem in unterstützenden Einheiten.

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In den USA hat das Repräsentantenhaus die gesetzliche Schuldenobergrenze von knapp 16,4 Billionen Dollar vorübergehend ausgesetzt, um das Land vor der Zahlungsunfähigkeit zu bewahren. Die von den Republikanern beherrschte Kongresskammer stimmte in Washington für die Aussetzung bis Mitte Mai. Auch der von den Demokraten geführte Senat und das Weiße Haus kündigten ihre Zustimmung zu dieser Zwischenlösung an, um Schaden von der größten Volkswirtschaft der Erde abzuwenden. Damit erhalten US-Präsident Barack Obama, seine Demokraten und die Republikaner mehr Zeit, sich auf notwendige Etatkürzungen zu verständigen.

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Die Regierung des Eurolandes Slowenien ist zerbrochen. Die Bürgerliste als Juniorpartner der Demokratischen Partei von Ministerpräsident Janez Jansa verließ die Mitte-Rechts-Koalition. Damit hat diese im Parlament in Ljubljana keine Mehrheit mehr. Zur Begründung führte die Bürgerliste an, Jansa sei der Forderung, sein Amt niederzulegen, nicht nachgekommen. Hintergrund sind Vorwürfe der staatlichen Antikorruptionsbehörde gegen den Regierungschef. Jansa habe die Herkunft von 210.000 Euro auf seinem Privatkonto nicht erklären können, heißt es. Der Ministerpräsident weist die Anschuldigungen zurück und will gegen die Behörden gerichtlich vorgehen.