1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Nach Wahldebakel muss Rumsfeld gehen

US-Präsident George W. Bush hat nach der Niederlage seiner Republikanischen Partei bei den Kongresswahlen erste Konsequenzen gezogen: Wegen des Kriegschaos' im Irak muss Verteidigungsminister Donald Rumsfeld (74) gehen.

George W. Bush fasst sich an den Kopf

Gab sich beim großen Auftritt am Tag danach gelassen

Donald H. Rumsfeld

Donald H. Rumsfeld tritt als US-Verteidigungsminister ab

Am Ende kam es doch als eine Überraschung, schlug es wie eine Bombe in Washington ein. Nur einen Tag nach der schweren Schlappe seiner Republikaner bei der Kongresswahl, einem Denkzettel vor allem für die festgefahrene erfolglose Irak-Politik, ließ Präsident George W. Bush am Mittwoch (8.11.2006) seinen Verteidigungsminister fallen. Noch in der vergangenen Woche hatte er Donald Rumsfeld das Vertrauen ausgesprochen, die sich auftürmende Kritik an dem Pentagonchef zurückgewiesen. Schon da aber und wahrscheinlich schon früher, das wurde am Mittwoch klar, suchte Bush nach einem Nachfolger für Rumsfeld, der zunehmend zu einer Belastung für ihn geworden war.

Rumsfeld wird ebenso wie der Präsident selbst für die Fehlplanung verantwortlich gemacht, die nach dem vermeintlichen "Blitzsieg" der US-Truppen bei der Invasion zum anhaltenden Irak-Chaos beitrug. Dass Bush bis zum Tag nach der Wahl mit der Ankündigung des Rücktritts wartete, hat nach Einschätzung von US-Fernsehkommentatoren hautsächlich etwas damit zu tun, dass er vor der so wichtigen Entscheidung über den Kongress nicht ein Signal aussenden wollte, das als Eingeständnis einer gescheiterten Politik hätte verstanden werden können. Zudem ist Rumsfeld einer seiner langjährigen treuesten Weggefährten, von dem sich der Präsident gewiss nicht leichten Herzens trennte: Er schätzt Loyalität.

Sünder oder Sündenbock?

Dass Bush am Ende handeln musste, hatte sich schon seit längerem angebahnt und war in der vergangenen Woche noch deutlicher geworden. In vier einflussreichen Militärzeitungen war Rumsfeld zum Hauptverantwortlichen des Irak-Debakels erklärt worden und, besonders schmerzhaft für ihn: Es wurde ihm vorgehalten, dass sogar die Militärspitze ihren Respekt für ihn verloren habe.

"Nach einer Reihe ruhiger Gespräche sind Minister Rumsfeld und ich übereingekommen, dass dies ein guter Zeitpunkt für einen Führungswechsel im Pentagon ist", sagte Bush in einer etwa einstündigen live im TV übertragenen Presse-Konferenz. Als Nachfolger Rumfelds nannte Bush den früheren CIA-Chef Robert Gates (63).

Gates: verwickelt in Contra-Affäre

Gates war von 1991 bis 1993 Chef des Geheimdienstes CIA. Er war der erste CIA-Direktor, der seine Karriere auch bei dem Geheimdienst begonnen hatte. Er begann dort 1966. Zuletzt war Gates Mitglied der vom früheren Außenminister James Baker geleiteten Expertenkommission "Iraq Study Group". Sie soll bis Jahresende neue politische Strategien für den Irak vorlegen. Gates war bereits 1987 vom damaligen Präsidenten Ronald Reagan als CIA-Chef nominiert worden. Er verzichtete aber später auf den Posten, da Fragen zu seiner Rolle und der Rolle des CIA im Zusammenhang mit geheimen US-Waffenverkäufen an den Iran und der Weiterleitung von Geldern an die Contra-Rebellen in Nicaragua aufkamen.

Bush räumte bei der Konferenz seine Mitschuld an der Niederlage seiner Republikaner bei den Kongresswahlen ein. "Ich trage einen großen Teil der Verantwortung", sagte er. Er sei von dem Ausgang der Wahl enttäuscht. Zugleich gratulierte er den Demokraten zu ihrem Erfolg.

Triumph der Demokraten

Die demokratische Partei hatte bei den Wahlen vom Dienstag nach zwölf Jahren das Repräsentantenhaus von den Republikanern zurückerobert. Die Abstimmung galt auch als Referendum über die Regierungspolitik, vor allem mit Blick auf den Kriegsverlauf im Irak.

Bush zeigte sich zur Zusammenarbeit mit den Demokraten bereit. "Ich glaube, dass wir in der Lage sein werden, unsere Differenzen abzuarbeiten." Die Botschaft der Wähler sei gewesen, dass sie von der politischen Führung in Washington verlangen, Parteipolitik beiseite zu lassen, sich an ethische Standards zu halten, und gemeinsam an der Lösung der Probleme des Landes zu arbeiten. Aus dem Irak wolle er die Soldaten jedoch erst abziehen, wenn die Arbeit dort siegreich beendet sei. (mas)

Die Redaktion empfiehlt