Verschärfte Regeln für Reisen in die USA
1. Dezember 2015
Alle Staaten, mit denen die USA ein Abkommen für visumfreies Reisen haben, würden strengeren Sicherheitskontrollen unterworfen, teilte das Weiße Haus mit. Hintergrund seien die Pariser Terrorangriffe und die anhaltende Bedrohung durch ausländische Kämpfer.
Aus Europa gebe es einen "bedeutend größeren Strom ausländischer Kämpfer" in den Irak und nach Syrien als aus den USA, erklärte der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, Ben Rhodes. Dies gebe Anlass zur Sorge.
Maßnahmenliste aus Washington
So muss die elektronische Einreiseerlaubnis (ESTA) künftig auch Angaben zu Reisen in Länder enthalten, die als "Rückzugsort für Terroristen" gelten. US-Geheimdienste und das Heimatschutzministerium würden die Liste der problematischen Länder regelmäßig aktualisieren, hieß es aus dem Weißen Haus. Den Angaben zufolge soll außerdem die Zusammenarbeit mit den Partnerländern beim Austausch von biometrischen Daten, etwa Fingerabdrücken, überprüft und verstärkt werden.
Heimatschutzminister Jeh Johnson rief das Repräsentantenhaus und den Senat auf, mehr finanzielle Mittel für die Überprüfung von Flugreisenden in die Vereinigten Staaten bereitzustellen. Geplant seien stärkere Kontrollen an heimischen Flughäfen sowie die Entsendung von US-Beamten an ausländische Flughäfen mit Direktverbindungen in die USA. Washington verhandele darüber bereits mit sieben Ländern, unter anderem mit Belgien und den Niederlanden.
20 Millionen reisen visafrei
Das sogenannte "Visa Waiver"-Programms ermöglicht Bürgern aus Partnerländern der Vereinigten Staaten einen 90-tägigen US-Aufenthalt ohne Visum. Jedes Jahr kommen darüber fast 20 Millionen Menschen in die USA. Die Vereinbarung gilt für mehrere asiatische und europäische Staaten, darunter Deutschland.
nin/ml (dpa, afp, rtr)