Nach Irak-Wahl alles zurück auf Anfang | Aktuell Nahost | DW | 06.06.2018
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Irak

Nach Irak-Wahl alles zurück auf Anfang

Im Streit um angebliche Wahlfälschungen bei der irakischen Parlamentswahl im Mai sollen sämtliche Stimmzettel per Hand neu ausgezählt werden. Die Führung der Wahlkommission soll durch Richter ersetzt werden.

Irak Najaf Wahlurnen (Reuters/A. al-Marjani)

Knapp elf Millionen Stimmzettel harren der Neuauszählung

Knapp einen Monat nach dem überraschenden Sieg des Bündnisses von Schiitenführer Moktada al-Sadr bei der Parlamentswahl im Irak hat das Parlament in Bagdad beschlossen, dass die Wahl neu ausgezählt wird. Bei einer außerordentlichen Sitzung des scheidenden Parlaments stimmten demnach 173 der 328 Abgeordneten für die Neuauszählung der knapp elf Millionen Stimmzettel per Hand. Das melden mehrere internationale Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Abgeordnete. Zuvor hatten bereits lokale Medien darüber berichtet.

Parlamentswahlen im Irak Haider al-Abadi (picture-alliance/dpa/AP)

Noch Premier Haider al-Abadi

Das noch amtierende Parlament habe als Reaktion auf Berichte über schwere Verstöße das Wahlrecht geändert, sagten zwei Abgeordnete der Nachrichtenagentur Reuters. Zudem sollten die Stimmen der im  Ausland lebenden Iraker und die von Binnen-Flüchtlingen in einigen Provinzen für ungültig erklärt werden.

Außerdem setzte das Parlament laut irakischen Medien die Arbeit der staatlichen Wahlkommission aus und setzte ihre neun Mitglieder ab. Eine neue Wahlkommission soll aus neun Richtern gebildet werden.

"Gefährliche Verstöße" gegen das Wahlrecht

Noch-Ministerpräsident Haider al-Abadi hatte am Dienstag unter Hinweis auf einen Untersuchungsbericht von "gefährlichen Verstößen" gegen das Wahlrecht gesprochen. Ende Mai hatte die Wahlkommission wegen Unregelmäßigkeiten bereits die Ergebnisse aus mehr als 1000 Wahllokalen annulliert. Eine von mehreren Parteien geforderte umfassendere Annullierung lehnte sie jedoch ab.

Forderungen nach Annullierung fehlgeschlagen

Bei der Wahl am 12. Mai hatte überraschend die Liste des schiitischen Klerikers Muktada al-Sadr die meisten Stimmen gewonnen. Nach der Abstimmung gab es zahlreiche Beschwerden über angebliche Unregelmäßigkeiten und Fälschungen. So meldeten Beobachter unter anderem Probleme mit dem erstmals benutzten elektronischen Wahlsystem sowie bei der Stimmabgabe von Flüchtlingen in Lagern. Forderungen nach einer Annullierung der Wahlergebnisse wurden insbesondere in der autonomen Kurdenregion des Irak sowie aus den Reihen der regierenden Parteien laut. Auch Parlamentspräsident Salim al-Dschuburi hatte wiederholt eine Neuauszählung der Stimmen gefordert.

Terminplan zur Regierungsbildung wankt

Laut dem bislang gültigen offiziellen Wahlergebnis wurde Al-Sadrs Allianz mit den Kommunisten die stärkste Kraft im irakischen Parlament. Platz zwei belegte demnach die "Eroberungsallianz", die von früheren Kämpfern aus paramilitärischen Einheiten gegründet wurde, die mehrheitlich vom Iran unterstützt wurden. Die Liste des amtierenden Regierungschefs Haider al-Abadi wurde drittstärkste Kraft.

Es war die erste Wahl im Irak nach dem militärischen Sieg gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Eigentlich sollte eine neue Regierung innerhalb von 90 Tagen nach der Wahl gebildet werden.

qu/uh (rtr, afp, dpa)

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