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Politik

Nächste Chance für Nahost

Nach zwölf Stunden blutiger Gewalt und Gegengewalt im Nahen Osten hat Ahmed Kureia zugesagt, das Amt des Ministerpräsidenten anzunehmen. Doch das Terrain ist schwierig.

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Hoffnungsträger Kureia

Die Gewalt im Nahen Osten hat kein Ende: Nach den zwei Selbstmordanschlägen östlich der Stadt Rischon Le Zion am späten Dienstagabend (9.9.003) kündigte der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon inzwischen an, die Liquidierungen der Hamas-Führer fortzusetzen. "So lange die palästinensische Seite nicht wirklich gegen den Terror vorgeht, wird Israel handeln", sagte er.

Forderung kontra Forderung

Scharon lehnte die Forderung Ahmed Kureias nach einer "sofortigen Wiederaufnahme von Verhandlungen" kategorisch ab. Israel sei auch künftig erst dann zu Erleichterungen für die belagerte palästinensische Bevölkerung bereit, wenn die Palästinenser alle Forderungen aus dem Nahost-Friedensplan erfüllt hätten. Gleichzeitig verurteilte Kureia die israelischen Liquidierungen, die "den internationalen Nahost-Fahrplan völlig zerstören". Die eskalierende Gewalt könne nur durch Verhandlungen gestoppt werden.

Kureia drückte kurz nach den Anschlägen sein Bedauern "über den Verlust an unschuldigen Seelen" aus, seien sie Israelis oder Palästinenser. Kureia hatte bis dahin gezögert, das Amt des Regierungschefs anzunehmen. Unter dem Druck der Ereignisse nahm er das Amt dann jedoch an. Kureia versprach, dass er ein vollständiges Kabinett vorstellen werde, sobald die gegenwärtige Krise beendet sei. Dann wolle er auch erneut die Vertrauensfrage stellen.

Präsident Bush zögerlich

US-Präsident George W. Bush hat sich am Mittwoch (10.9.2003) zurückhaltend zur Zusammenarbeit mit dem designierten neuen palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Kureia geäußert. Bush forderte Kureia auf, entschieden gegen den Terrorismus vorzugehen.

Auf die Frage, ob er mit Kureia genau so gut zusammenarbeiten werde wie mit dessen Vorgänger Mahmud Abbas, entgegnete Bush: "Das wird die Zeit ergeben." Er betonte, dass der Erfolg von Kureia davon abhängen werde, seine Macht innerhalb der Autonomiebehörde zu festigen und alle Sicherheitskräfte unter seine Kontrolle zu bringen. Abbas war vor allem am Streit mit Präsident Jassir Arafat um die Kontrolle der Sicherheitskräfte gescheitert. (arn)

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