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Myanmar öffnet sich weiter

19. Juni 2012

Myanmar hat nach Jahrzehnten der Militärdiktatur einen weiteren Schritt zu Liberalisierung und Fortschritt des Landes unternommen. Staatschef Thein Sein kündigte weitere weitreichende Reformen an.

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Myanmar's Präsident Thein Sein (Foto: rtr)
Bild: dapd

Birmas Staatschef Thein Sein hat eine neue Welle von Reformen angekündigt, um den wirtschaftlichen Aufschwung des verarmten Landes voranzutreiben. Die Regierung habe sich im ersten Jahr ihrer Amtszeit für politische Reformen und die nationale Versöhnung eingesetzt, sagte der frühere Armeegeneral in einer Rede an die Nation. Die zweite Phase des Reformprozesses solle nun der Entwicklung des Landes und der Menschen in Myanmar dienen. Angestrebt sei ein Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 7,7 Prozent in den nächten fünf Jahren. Myanmar gehört nach Jahrzehnten der Misswirtschaft zu den ärmsten Ländern der Welt.

Ausländische Investoren ausdrücklich erwünscht

Grundlage für den angestrebten Aufschwung in Myanmar sollen demnach Investitionen von ausländischen Firmen sein, die insbesondere an den Bodenschätzen des öl- und gasreichen Landes interessiert sind. Dazu soll das Parlament ein Gesetz über ausländische Direktinvestitionen verabschieden, sagte Thein Sein. Zudem soll eine "Privatisierungskommission" eingesetzt werden, um die Rolle privater Unternehmen in den Bereichen Energie, Forstwirtschaft, Bildung und Gesundheit zu stärken. Größter Investor ist bislang China.

Aung San Suu Kyi spricht in Oslo anläßlich ihres Friedensnobelpreises (Foto: rtr)
Nach jahrelanger Gefangenschaft bedankte sich Aung San Suu Kyi im norwegischen Oslo für den FriedensnobelpreisBild: Reuters

Aung San Suu Kyi auf Europatour

Die EU hatte im April ihre Sanktionen gegen Myanmar für ein Jahr auf Eis gelegt, um die dortigen Reformbestrebungen zu unterstützen. Das einst völlig abgeschottete Land wird inzwischen nicht mehr von einer Militärjunta, sondern von einer formal zivilen Regierung geführt. Ende März 2011 löste sich die Junta auf und übergab die Macht an eine Regierung unter Thein Sein. Diese leitete eine Reihe von Reformen zur politischen Öffnung ein und ließ politische Gefangene frei.

Anfang Mai zog die zuvor jahrelang unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ins Parlament ein. Die Friedensnobelpreisträgerin befindet sich derzeit auf einer Europareise.

as/qu (dpa, afp rtre)