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Aktuell Asien

Myanmar: Amnestie für Gefangene

Sämtliche politischen Gefangenen in Myanmar können auf ihre baldige Freilassung hoffen. Dies garantiere er, sagte Präsident Thein Sein bei einem Besuch in Großbritannien.

Der frühere Junta-General sagte nach einem Treffen mit Großbritanniens Premier David Cameron: "Ich garantiere Ihnen, dass es am Jahresende in Myanmar keine Häftlinge aus Gewissensgründen mehr geben wird". Er strebe "nichts anderes an als den Übergang von einem halben Jahrhundert Militärherrschaft zur Demokratie", sagte Thein Sein bei einem Vortrag im Londoner Chatham-House weiter.

Zugleich äußerte sich der Präsident zuversichtlich, dass in den kommenden Wochen die vielen schwelenden ethnischen Konflikte in dem südasiatischen Land beigelegt werden können. Die Vereinbarung einer landesweit geltenden Waffenruhe stehe kurz bevor. Dann würden "das erste Mal seit 60 Jahren die Waffen verstummen."

Bei dem Treffen mit Thein Sein hatte Cameron die Regierung in Myanmar zu mehr Einsatz für die Menschenrechte aufgerufen.

Nach Jahrzehnten der Militärdiktatur hat Thein Sein in Myanmar einen vorsichtigen Reformprozess angestoßen, der die frühere britische Kolonie auch für ausländische Investoren öffnen soll. Erste politische Häftlinge wurden entlassen und der langjährige Hausarrest der Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi aufgehoben. Dennoch wird der vom Militär von Birma in Myanmar umbenannte Staat immer noch von massiven wirtschaftlichen und ethnischen Problemen geplagt. Kritiker bemängeln zudem, dass das Militär nach wie vor zu großen Einfluss hat.

Im vergangenen Jahr war es in Myanmar zu schweren Ausschreitungen gegen die muslimische Volksgruppe der Rohingya gekommen. Etwa 200 Menschen starben. Bis heute leben Tausende Vertriebene in Lagern. Die Zusammenstöße offenbarten tiefe Gräben zwischen der überwiegend buddhistischen Bevölkerung des Landes und der muslimischen Minderheit. Die Behörden betrachten die rund 800.000 Rohinga als illegale Einwanderer aus Bangladesch, die nur im Lande geduldet werden.

Mit Thein Sein besucht erstmals ein Präsident Myanmars den ehemaligen Kolonialherren Großbritannien. Der Ex-General steht seit 2011 an der Spitze des Landes.

qu/wl (afp, rtr)