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Aktuell Deutschland

Mutmaßliche Türkei-Bespitzelung beschäftigt Außenminister

Die mutmaßliche BND-Spionage in der Türkei sorgt weiter für Wirbel. Türkischen Medienberichten zufolge sollen sich nun die Außenminister beider Länder auf ein Spitzentreffen ihrer Geheimdienstchefs verständigt haben.

Das Auswärtige Amt gibt sich wortkarg. Bislang wurde lediglich bestätigt, dass es am Montagabend ein "längeres Telefonat" zwischen Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier und dessen türkischen Kollegen Ahmet Davutoglu gegeben hat. Ein Thema dabei sei auch die mutmaßliche Bespitzelung der Türkei durch den deutschen Auslands-Geheimdienst BND gewesen, hieß es weiter. Berichte über ein Treffen des deutschen und des türkischen Spionage-Chefs wollte das Auswärtige Amt weder bestätigen noch dementieren.

Eine BND-Sprecherin sagte, zu möglichen Reisen von BND-Präsident Gerhard Schindler würden grundsätzlich keine Angaben gemacht. Sie verwies allerdings auf die Aussage einer deutschen Regierungssprecherin, dass auf allen Ebenen Gesprächsbereitschaft bestünde.

Die Türkei zeigt sich verärgert

Über das vereinbarte Treffen des türkischen und des deutschen Geheimdienstchefs hatte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Diplomatenkreise berichtet. Bei dem Spitzentreffen der Geheimdienstler solle die deutsche Seite den türkischen Kollegen eine Erklärung für das Vorgehen des BND liefern, schreibt Anadolu.

"Wir sind übereingekommen, dass der Chef des deutschen Nachrichtendienstes und der Chef unseres Geheimdienstes (MIT) in kürzester Zeit zusammenkommen und sich eingehend mit den Behauptungen auseinandersetzen. Wenn wir diesen Bericht gesehen haben, werden wir als Türkei die Lage bewerten", zitierte die Nachrichtenagentur den türkischen Außenminister. Dem Bericht zufolge bekräftigte Davutoglu in dem Telefonat die Kritik der Türkei an der mutmaßlichen deutschen Bespitzelung und sagte, das Vorgehen des Bundesnachrichtendienstes - sollte es sich bestätigen – sei zwischen verbündeten Ländern nicht akzeptabel.

Die Bundesregierung schweigt

Dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge steht der Nato-Partner Türkei im Auftragsprofil der Bundesregierung für den BND. Auch "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR berichteten, das geltende Auftragsprofil für den deutschen Geheimdienst aus dem Jahr 2009 betreffe auch ein Nato-Land - ohne dessen Namen zu nennen.

Erst am Montag hatte die Regierung in Ankara den deutschen Botschafter in der Türkei, Eberhard Pohl, zum Gespräch gebeten und Aufklärung über Meldungen verlangt, wonach der deutsche Auslandsgeheimdienst den Nato-Partner bereits seit Jahren ausforscht. Die Bundesregierung hat bislang nicht bestätigt, ob der BND tatsächlich in der Türkei aktiv ist.

cw/qu (afp, dpa)