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Afrika

Museveni siegt bei Präsidentenwahl

Amtsinhaber Yoweri Museveni hat nach offiziellen Angaben wie erwartet die Präsidentenwahl in Uganda gewonnen. Die Opposition erkennt das Ergebnis allerdings nicht an und spricht von gut organisiertem Wahlbetrug.

Präsident Museveni (Foto: DW)

Präsident Museveni bleibt im Amt

Zwei Tage nach der Abstimmung verkündete die Wahlkommission in Kampala, der Hauptstadt Ugandas, das Ergebnis der Wahl. Der seit 25 Jahren herrschende Präsident Yoweri Museveni sei mit rund 68 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden, erklärte der Leiter der Wahlkommission, Badru Kiggundu, am Sonntag (20.02.2011).

Musevenis wichtigster Herausforderer, Kizza Besigye, kam demnach auf 26 Prozent der Stimmen. Die anderen sechs Kandidaten blieben weit abgeschlagen. Die Wahlbeteiligung des Urnengangs am Freitag lag bei 59 Prozent - rund zehn Prozent niedriger als bei der vorherigen Präsidentenwahl im Jahr 2006.

Besigye: Gut organisierter Wahlbetrug

Anhänger von Kizza Besigye halten dessen Porträt in Händen (Foto: AP)

Anhänger von Kizza Besigye

Bereits vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses hatte Besigye angekündigt, er werde dieses nicht anerkennen. Er sprach von einem "gut organisierten Wahlbetrug". Im ganzen Land habe es vorausgefüllte Wahlscheine und mehrfache Wahlgänger gegeben, zitierte die ugandische Tageszeitung "Monitor" Besigye in iher Online-Ausgabe. Nach Veröffentlichung der Ergebnisse rief der Herausforderer jedoch nicht zu Demonstrationen auf, sondern erklärte, er werde nun mehrere Möglichkeiten in Erwägung ziehen. Besigye war früher der Leibarzt des Präsidenten. Bei der Wahl vor fünf Jahren hatte er 37 Prozent der Stimmen bekommen.

Die Generalsekretärin der regierenden National Resistance Movement (NRM), Amama Mbabazi, bezeichnete den Wahlausgang als "großen Sieg" und drängte Besigye, das Ergebnis anzuerkennen. Auch der Vorsitzende der Wahlkommission wies die Betrugsvorwürfe der Opposition zurück.

Ausländische Beobachter bestätigen Unregelmäßigkeiten

Internationale Wahlbeobachter berichteten jedoch von schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten sowohl im Wahlkampf als auch bei der Abstimmung am Freitag. Nach Angaben der Democracy Monitoring Group tauchten Stimmzettel auf, auf denen Musevenis Partei bereits angekreuzt war. Zudem sei Beobachtern der Zugang zu einigen Wahllokalen verboten worden.

Die Amtsgewalt sei in einer Weise ausgeübt worden, die einen fairen Wettbewerb zwischen den Kandidaten auf schwerwiegende Weise untergraben habe, erklärte Edward Scicluna, Direktor der Überwachungsmission der Europäischen Union. "Es gibt keine Wahl ohne Probleme", sagte der Vorsitzende der Wahlkommission, Kiggundu, dazu. "Bei uns gibt es erst seit fünf Jahren ein Mehrparteiensystem."

Museveni war 1979 am Sturz des Diktators Idi Amin beteiligt und rebellierte in den 80er Jahren gegen den ugandischen Präsidenten Milton Obote. 1986 kam der damalige Rebellenführer der National Resistance Movement (NRM) an die Macht. Zehn Jahre später ließ er erstmals Wahlen abhalten. Ursprünglich waren in der ugandischen Verfassung nur zwei Amtszeiten für den Präsidenten vorgesehen. Museveni ließ jedoch die Verfassung ändern, um erneut kandidieren zu können.

Autorin: Ursula Kissel (dapd, dpa, epd)
Redaktion: Ulrike Quast

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