Mugabe klammert sich an die Macht | Aktuell Afrika | DW | 19.11.2017
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Simbabwe

Mugabe klammert sich an die Macht

Die Militärs putschen, die eigene Partei entzieht ihm den Parteivorsitz, die Bevölkerung fordert einen Neuanfang: Simbabwes greisen Präsidenten beeindruckt das alles nicht. Robert Mugabe denkt nicht an Rücktritt.

In einer mit Spannung erwarteten Rede an die Nation, die live im staatlichen Fernsehen übertragen wurde, machte der 93-Jährige wider Erwarten deutlich, dass er nicht an einen Amtsverzicht denkt. Zuvor hatte es von vielen Seiten geheißen, Mugabe habe sich in Verhandlungen mit der Militärführung zum Rücktritt bereit erklärt. Es werde noch an einer Rücktrittserklärung gearbeitet.

Realitätsverweigerung?

Mugabe hingegen kündigte in seiner Rede an, er werde den Kongress der regierenden ZANU-PF im Dezember leiten. Dabei werde er die Weichen für die Zukunft stellen. Dass ihm seine Partei nur wenige Stunden zuvor den Parteivorsitz entzogen und ihm ein Ultimatum für den Rücktritt vom Präsidentenamt gestellt hatte, erwähnte Mugabe mit keinem Wort.

Mugabe räumte in seiner Ansprache lediglich ein, er akzeptiere, dass es Kritik an ihm von der Partei, vom Militär und vom Volk gebe. Zudem sehe er, dass die schlechte wirtschaftliche Lage und Kämpfe innerhalb der Regierungspartei viele frustriert hätten.

ZANU-PF droht mit Amtsenthebungsverfahren

Die Partei ZANU-PF hatte dem Staatschef eine 24-stündige Frist gesetzt. Sollte Mugabe nicht bis Montagmittag freiwillig vom Präsidentenamt zurücktreten, würden die Abgeordneten der Regierungspartei ihn am Dienstag mit einem Misstrauensvotum abwählen.

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DW-Korrespondent Jan-Philipp Scholz zu Mugabes Rücktritt-Verweigerung

Am Sonntag waren Mugabe, seine Frau Grace sowie einige Minister aus der Partei ausgeschlossen worden. Die ZANU-PF nominierte den vor wenigen Wochen von Mugabe geschassten früheren Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa als dessen Nachfolger an der Parteispitze. Der 75-Jährige soll nach dem Willen der Partei Mugabe auch als Präsident nachfolgen. Dieses  Szenario präferiert offenbar auch Simbabwes Militär, das Mugabe am Mittwoch unter Hausarrest gestellt hatte, offenbar auch, um den Aufstieg seiner im Land äußert unbeliebten Ehefrau Grace zu seiner Nachfolgerin zu verhindern.

Die Generäle setzen bislang darauf, Mugabe zu einer freiwilligen Amtsaufgabe zu drängen. Damit wollen die Putschisten seiner Ablösung den Anstrich eines verfassungsgemäßen Machtwechsels geben.

Krisengipfel in Angola

Simbabwe mit seinen rund 15 Millionen Einwohnern gehört laut UN-Index zu den ärmsten Staaten der Welt. Mugabe wird angelastet, in seinen 37 Regierungsjahren die frühere Kornkammer des südlichen Afrika heruntergewirtschaftet zu haben. Laut Schätzungen sind rund 80 Prozent der Bevölkerung arbeitslos. Die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) setzte für Dienstag einen Krisengipfel in Angola an, um die Lage zu erörtern. Erwartet werden die Staatschefs aus Südafrika, Sambia, Tansania und Angola.

qu/wa (dpa, afpe, rtr, APE)

 

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