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Krieg im Nahen Osten

Moskau und Ankara als neue Schutzmächte für Syrien

Wer sorgt für einen Frieden in Syrien? In einer neuen Initiative haben sich Russland und die Türkei zusammengetan. Ob ihr Vorstoß Erfolg hat, hängt nicht zuletzt von der Reaktion der USA ab. Doch die steht noch aus.

Syrien Palmyra Syrische Flagge (Reuters/O. Sanadiki)

Die Ruinen von Palmyra in Syrien (Archivbild)

Der Bericht stammt von der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu und dürfte daher offiziell sein: Danach haben sich die Türkei und Russland auf den Vorschlag einer generellen Waffenruhe in Syrien geeinigt. Dieser Plan solle nun den Konfliktparteien des Bürgerkriegslandes unterbreitet werden, schreibt die Agentur. Angestrebt werde, dass die Waffenruhe bereits in der Nacht zu Donnerstag um Mitternacht (Ortszeit) im ganzen Land in Kraft trete. Die Einschränkung: Terrororganisationen sollen ausgenommen werden.

Vermittlung mit der Opposition

Im Januar wollen Russland und die Türkei bei einem Treffen im kasachischen Astana zwischen Vertretern der syrischen Opposition und der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad vermitteln. Auch dabei sollen nach türkischen Angaben Terrorgruppen außen vor bleiben. Die Türkei unterstützt die Opposition, Russland dagegen die syrische Regierung. Vergangene Woche hatten sich bereits die Außenminister der Türkei, Russlands und des Iran in Moskau getroffen. Sie hatten anschließend erklärt, ihre Länder stünden als Garantiemächte für ein Friedensabkommen zwischen syrischer Regierung und Opposition bereit.

Nach russischen Angaben befürwortet der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, die neue Initiative der drei Länder. Außenminister Sergej Lawrow habe darüber telefonisch mit de Mistura beraten, teilte ein Sprecher des Ministeriums in Moskau mit. Dagegen warnte das Auswärtige Amt in Berlin Russland, den Iran und die Türkei indirekt vor Alleingängen in der Syrien-Politik. Bemühungen der drei Staaten für Friedensgespräche könnten nicht darüber hinwegtäuschen, "dass natürlich die ganz zentrale Rolle weiterhin bei den Vereinten Nationen liegt", erklärte ein Sprecher. Konkurrierende Veranstaltungen seien der falsche Weg. 

Weiter Kämpfe und Angriffe

Türkische Truppen liefern sich seit Tagen bei einer Offensive zur Eroberung der nordsyrischen Stadt Al-Bab heftige Gefechte mit der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beklagte die aus seiner Sicht mangelnde Unterstützung durch die US-geführte Koalition. mehr noch: Er warf dem Bündnis sogar Unterstützung von Terrorgruppen in Syrien vor. Unterdessen meldet die - der Opposition nahestehende - Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, dass bei Luftangriffen im Osten Syriens mindestens 22 Zivilisten getötet wurden. Unter den Toten in dem Dorf Hodschna in der Provinz Deir Essor seien auch zehn Kinder, teilte die Beobachtungsstelle mit.

ml/jj/se (rtr. dpa, afp)