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Amerika

Morales stoppt Benzinpreis-Erhöhung

Erfolg für die Demonstranten in Bolivien: Nach ihren heftigen Protesten gegen eine drastische Verteuerung des Benzins hat Präsident Morales eine Kürzung der Benzinsubventionen wieder rückgängig gemacht.

Demonstranten mit brennendem Reifen in enger Straße (Foto: AP)

Die teils gewalttätigen Demonstranten haben gewonnen

Präsident Evo Morales sagte in einer Fernsehansprache, er habe geschworen, entsprechend dem Willen des Volkes zu regieren. "Ich habe gehört, was meine Genossen sagen", erklärte der linke Politiker am Freitag (31.12.2010). Er fügte hinzu, dass mit der Beibehaltung der Subventionen für Benzin aber auch eine ursprünglich geplante Lohnerhöhung hinfällig werde. Mit ihr sollte der Anstieg des Benzinpreises um etwa achtzig Prozent abgefedert werden. "Alles wird wieder, wie es war", sagte Morales.

Demonstranten verhaftet

Mit seiner Kehrtwende versuchte der bolivianische Präsident, die Unruhen im Lande zu beenden. Am Donnerstag war es in der Hauptstadt La Paz und weiteren Städten wie El Alto und Cochabamba im Westen Boliviens zu teils gewalttätigen Demonstrationen gekommen. Dabei wurden 15 Polizisten verletzt. Die Menge griff Amtsgebäude und Büros von Organisationen, die mit Morales verbündet sind, an. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben mehr als 30 Demonstranten fest. Vor fünf Jahren war Morales' Vorgänger Carlos Mesa nach Protesten gegen eine Verteuerung des Treibstoffs gestürzt worden. Damals führte Morales die Opposition an.

Demonstrant mit Bolivien-Fahne reckt eine Faust in die Höhe, dahinter viele weitere Demonstranten (Foto: AP)

Dem Druck der Demonstranten konnte die Regierung nicht widerstehen

Die Regierung des südamerikanischen Staates hatte die Kürzung von Subventionen für Benzin voriges Wochenende verkündet. Sie begründete diesen Schritt mit der Notwendigkeit, Treibstoff-Importe zu senken und Investitionen in den Öl-Sektor anzukurbeln. Außerdem wollte Morales damit den Schmuggel des subventionierten Treibstoffs in Nachbarländer unterbinden.

Teure Subventionen

Morales am Rednerpult (Foto: AP)

Morales: "Alles wird wieder, wie es war"

Bolivien hält die Benzin- und Dieselpreise durch Subventionen künstlich niedrig. Dafür zahlt der Staat pro Jahr rund 350 Millionen Dollar. Im neuen Jahr könnten sogar 500 Millionen Dollar fällig werden. Das entspricht etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) des Landes.

Durch den Abbau der Hilfen wäre der Preis für einen Liter Diesel auf 6,80 Bolivianos - etwa 0,71 Euro - geklettert. Die Treibstoffpreise in Bolivien sind seit fast einem Jahrzehnt etwa konstant geblieben, weil Änderungen stets zu Unruhen führten. Morales, ein enger Verbündeter des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, hatte den Energiesektor nach seinem Amtsantritt 2006 verstaatlicht.

Autor: Martin Schrader (afp, ap, dpa, rtr)
Redaktion: Thomas Grimmer

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