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Fokus Osteuropa

Montenegro: Wahlsieger denkt an Rückzug aus der Politik

Aufregung in Montenegro um Ministerpräsident Milo Djukanovic: Nach seinem Wahlsieg spielte er öffentlich mit Gedanken an seinen Rücktritt. Es ist nicht das erste Mal in seiner fast 16-jährigen Regierungszeit.

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Milo Djukanovic prägt seit 15 Jahren die Politik

Berechnungen von Analysten zufolge hat Milo Djukanovic in den fast 16 Jahren, in denen er an der Regierung ist, fünfmal angekündigt, dass er zurücktreten wolle. In den vergangenen Jahren gab er immer häufiger derartige Andeutungen von sich und merkte an, er würde sich lieber privaten Geschäften widmen. So sagte er erst am Dienstag (12.9.) zu Associated Press: „Ich bin etwas müde und dieser Arbeit überdrüssig. Die kommenden Wochen werde ich über einen Rücktritt nachdenken.“

Medien in Montenegro spekulieren, dass Djukanovics Rückzug nach dem so genannten Jelzin-Prinzip vollzogen werden könnte. Das heißt, der derzeitige Regierungschef könnte sein Amt einem Jüngeren aus seiner Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS) überlassen, der in seinem Sinne die Regierungsgeschäfte fortführen würde. Allerdings ist Djukanovic noch jung – er ist erst 44 Jahre alt. Tatsache ist ebenso, dass er bereits sein halbes Leben in der Politik ist. Seit 1991 fungiert er schließlich als eine Art absoluter Herrscher in Montenegro.

Rückkehr denkbar

Der politische Analyst Svetozar Jovicevic sagte DW-RADIO, Djukanovic könnte nach seinem Wahlsieg tatsächlich freiwillig sein Amt als Premier aufgeben – für ein oder zwei Jahre. „Es besteht die Möglichkeit, dass er erneut Präsident Montenegros wird, wenn die neue Verfassung des unabhängigen Montenegro verabschiedet ist und eine entsprechende Klausel enthält. Denn dieses Amt erfordert weniger Engagement als das des Regierungschefs.“ Djukanovic würde in diesem Fall auch weiterhin DPS-Vorsitzender bleiben, also in einer Funktion, der er in den vergangenen Jahren seine Macht verdankt.

Premier einzige Leitfigur

Der Kommentator der Zeitschrift Monitor aus Podgorica, Andrej Nikolaidis, sagte dagegen DW-RADIO, es sei unrealistisch, dass Djukanovic im Augenblick die Politik verlassen werde. In Anbetracht der schwachen Institutionen in Montenegro wäre dies auch nicht gut für das Land: „Die Institutionen sind noch nicht soweit herausgebildet, um mit Sicherheit gewährleisten zu können, dass Djukanovics Nachfolger keinen Erbfolgekrieg anzetteln und Montenegro in den Grundfesten erschüttern. Im Augenblick, glaube ich, ist Djukanovic der Einzige, der dieses System zusammenhalten und Montenegro so wahrscheinlich auch in die EU führen kann. Ich glaube nicht, dass er die Politik verlassen wird, weil er diese Absicht bereits mehrfach wiederholt hat.“ Diese Ansicht teilt auch Djukanovics treuer Koalitionspartner, die Sozialdemokratische Partei von Ranko Krivokapic.

Das Vorhaben des derzeitigen Premiers wird jedenfalls bald geklärt sein. Denn die neue montenegrinische Regierung wird Anfang Oktober konstituiert, und bis Ende dieses oder Anfang kommenden Jahres soll die neue montenegrinische Verfassung verabschiedet werden.

Mustafa Canka, Ulcinj

DW-RADIO/Serbisch, 13.9.2006, Fokus Ost-Südost