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Fokus Osteuropa

Montenegro strebt Richtung NATO

Die Regierung in Podgorica hat formell die Aufnahme in das NATO-Programm Partnerschaft für den Frieden beantragt. Zugleich hat sie Militärreformen angekündigt und die Wehrpflicht aufgehoben.

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Podgorica unternimmt ersten Schritt zur nordatlantischen Integration

Der montenegrinische Außenminister Miodrag Vlahovic hat in einem Schreiben an NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer angeführt; Montenegro sei entschlossen, die Werte zu teilen, auf denen die Partnerschaft für den Frieden und die übrigen euroatlantischen Strukturen beruhten. Ferner möchte sein Land entschlossen die Verteidigungspolitik und Sicherheit entwickeln und dabei höchste internationale und demokratische Prinzipien beachten.

Schritt zur NATO-Mitgliedschaft

Zuvor hatte die Regierung in Podgorica mitgeteilt, sie erwarte die Aufnahme in die Partnerschaft für den Frieden bis Ende des Jahres. Regierungsvertreter vertreten die Ansicht, es bestünden keine politischen, wirtschaftlichen und militärischen Hindernisse für eine Aufnahme Montenegros bereits beim kommenden NATO-Gipfel. Alle wichtigen internationalen Vertreter seien gewillt, die Kandidatur Montenegros zu unterstützen, heißt es in Podgorica. Dort sieht man in der Partnerschaft für den Frieden einen ersten Schritt in Richtung Mitgliedschaft im nordatlantischen Bündnis.

Armee-Reformen beschlossen

Im Augenblick gibt Montenegro 2,4 Prozent seines Bruttosozialprodukts für die Streitkräfte aus. Geplant ist, durch eine Reform des Verteidigungs- und Sicherheitssystems diese Ausgaben auf unter zwei Prozent zu senken. Bei den Streitkräften gibt es im Augenblick 3.470 Soldaten. Diese Zahl soll laut Vorgaben auf 2.400 sinken. Es sollen Berufssoldaten sein, denn Präsident Filip Vujanovic hat in einem Erlass die Wehrpflicht in Montenegro abgeschafft. Er sagte am Mittwoch (30.8.): "Ab heute wird in Montenegro kein Wehrdienst mehr geleistet. Dort werden junge Leute beschäftigt. Anstatt ihre Zeit bei den Streitkräften zu verbringen, können sie künftig ihre Ausbildung fortsetzen, sich für ihre Arbeit engagieren oder sich anderen nützlichen Dingen widmen", sagte Vujanovic, der gleichzeitig Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist. Die Arbeitsbedingungen sowie der Sold eines Berufssoldaten würden junge Leute für die Soldaten-Laufbahn motivieren. Das würde dazu beitragen, dass sie ihre Aufgaben verantwortungsvoll und gewissenhaft erfüllen.

Vesna Rajkovic, Podgorica
DW-RADIO/Serbisch, 30.8.2006, Fokus Ost-Südost

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