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Fokus Osteuropa

Montenegro auf schnellem Weg nach Europa?

Nach dem Ausgang des Unabhängigkeitsreferendums ist die EU bereit, mit Montenegro von Serbien getrennte Verhandlungen über die Annäherung aufzunehmen. In Podgorica hofft man nun auf einen raschen EU-Beitritt. Zu Recht?

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Podgorica will auf der Überholspur nach Brüssel

2002 hatte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana noch geholfen, den Staatenbund zwischen Serbien und Montenegro zu schmieden. Jetzt wird die EU auch mithelfen, den Staatenbund wieder aufzulösen und Montenegro zum unabhängigen Staat zu machen, sagte Javier Solana am 22. 5. in Brüssel. Noch sei es aber zu früh, ein Datum für die Unabhängigkeit zu nennen. Zunächst einmal müssten sich die Regierungen in Montenegro und Serbien auf eine Abwicklung ihres Doppelstaates einigen: "Ich kann Ihnen nicht sagen, wann wir Verhandlungen aufnehmen. Aber ich denke, dass die beiden Seiten jetzt erst einmal miteinander sprechen, bevor wir mit ihnen beiden sprechen."

Abkopplung von Serbien

Die EU ist bereit, Montenegro zügig als neuen Staat anzuerkennen und separate Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen aufzunehmen. Bislang waren diese Verhandlungen teilweise an Fortschritte mit Serbien gekoppelt. Diese Gespräche sind zurzeit unterbrochen, da es die serbische Regierung bislang nicht geschafft hat, den gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher Ratko Mladic an das Internationale Tribunal nach Den Haag auszuliefern. Ein Sprecher der EU-Kommission, Amadeu AltafaTardio, sagte, man könne auf dem bisher Erreichten aufbauen: "Die Kommission fordert die Parteien und Menschen in Montenegro auf, ihre Einheit zu wahren und auf der Grundlage europäischer Werte und Standards einen Konsens für die Zukunft der Republik aufzubauen."

Ein lebensfähiger Zwergenstaat

Der neue Zwergstaat mit nur 600.000 Einwohnern ist nach Auffasung der EU-Kommission durchaus lebensfähig, so Amadeu Altafaj Tardio: "Die Wirtschaft funktioniert relativ unabhängig von Serbien. Die allgemeine Lage ist positiv und die Indikatoren sind klar." Die EU-Kommission erwartet Wirtschaftswachstum und keine großen Probleme bei der Trennung von Serbien. Grundsätzlich gilt auch für Montenegro die Zusage, die dem gesamten westlichen Balkan von der EU gemacht wurde: Langfristig soll das Land EU-Mitglied werden.

NATO-Mitgliedschaft nicht ausgeschlossen

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte in Brüssel, es sei noch zu früh zu beurteilen, wann und ob Montenegro in die NATO-Partnerschaft für den Frieden aufgenommen wird. Langfristig ist eine Mitgliedschaft in der NATO nicht ausgeschlossen.

Die Vorsitzende der Südosteuropa-Delegation des Europäischen Parlaments, Doris Pack (CDU), erklärte, es gehe jetzt nicht darum, einen künstlichen Gegensatz zwischen Serbien und Montenegro aufzubauen, nach dem Motto: "Wer schafft es schneller die Beitrittskriterien zu erfüllen?". Es gehe darum, dass beide Länder ihren Weg in die Europäische Union fortsetzten. Im Übrigen sei das Ergebnis der Volksabstimmung in Montenegro klar: Die Schwelle von 55 Prozent, die die EU selbst gesetzt hatte, sei klar überschritten worden, so Doris Pack.

Bernd Riegert, Brüssel
DW-RADIO, 22.5.2006, Fokus Ost-Südost

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