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Nachrichten

Montag, 8. Mai 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Montag.

BANGKOK: In Thailand hat das Verfassungsgericht die Parlamentswahl vom 2. April für ungültig erklärt. Die Abstimmung sei nicht vorschriftsgemäß abgehalten worden, teilte das Gericht zur Begründung mit. Zugleich ordnete es eine Wiederholung der Wahl an. Die Opposition hatte die Abstimmung im vergangenen Monat aus Protest gegen den damaligen Regierungschef Thaksin Shinawatra boykottiert. Deshalb konnten nicht alle Abgeordnetenmandate vergeben werden. Thaksin werden Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen.

CANBERRA: Australien will weitere Soldaten nach Afghanistan entsenden. Wie Ministerpräsident John Howard mitteilte, sollen die 240 Soldaten bei Wiederaufbauarbeiten eingesetzt werden. Er wolle damit sein ungebrochenes Engagement für die Koalitionsstreitkräfte unter Beweis stellen, fügte Howard hinzu. Australien hat bereits 300 Soldaten in Afghanistan stationiert, die meisten von ihnen sind Spezialisten im Kampf gegen Aufständische.

ROM: Im Tauziehen um das Amt des italienischen Staatspräsidenten hat der künftige Regierungschef Romano Prodi einen Kompromisskandidaten vorgeschlagen. Sein Mitte-Links-Bündnis nominierte den 80-jährigen Senator Giorgio Napolitano. Damit gab Prodi dem Druck des Mitte- Rechts-Lagers nach und verzichtete auf eine Kandidatur des früheren Regierungschefs Massimo D'Alema. Zur Präsidentenwahl kommen an diesem Montag Abgeordnete der beiden Parlamentskammern und Vertreter aus den Regionen Italiens zusammen. Prodi kann mit der Regierungsbildung erst beginnen, wenn er dafür vom neuen Präsidenten den Auftrag erhält.

GAZA-STADT: Im Süden des Gazastreifens haben sich Anhänger der rivalisierenden Palästinenser-Gruppen Hamas und Fatah heftige Gefechte geliefert. Dabei wurden nach Polizei-Angaben mindestens drei Kämpfer getötet, mehrere Menschen wurden verletzt. Es handelt sich um die schwersten Zusammenstöße zwischen den Gruppierungen seit dem Sieg der radikal-islamischen Hamas bei der Parlamentswahl Ende Januar.

PARIS/BERLIN: Im Atomstreit mit dem Iran wollen Frankreich und Deutschland im Weltsicherheitsrat einen Resolutionsentwurf durchsetzen, der Teheran mit harten Konsequenzen droht. Der Iran müsse alle Auflagen der Internationalen Atomenergie-Behörde erfüllen und die Uran-Anreicherung umgehend einstellen, betonten Präsident Jacques Chirac und Kanzlerin Angela Merkel in einem Telefongespräch. Widerstand gegen den von Frankreich und Großbritannien formulierten Resolutionsentwurf kommt vor allem aus China und Russland. Sie lehnen einen Verweis auf Kapitel 7 der UN-Charta ab.

BERLIN: Im Tarifstreit der Ärzte an den Unikliniken haben sich die Arbeitgeber zuversichtlich gezeigt, am morgigen Dienstag zu einer Einigung zu kommen. Der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Hartmut Möllring, sagte, er sei verhalten optimistisch. Alllerdings werde kein Tarifvertrag um jeden Preis unterschrieben. Die Verhandlungen waren am Wochenende auf Dienstag vertagt worden. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund kündigte darauf an, ihre Streiks ab heute an den Unikliniken in Heidelberg, Freiburg und Tübingen zu verschärfen.

BERLIN: Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat eine höhere Selbstbeteiligung der Patienten gefordert. Bei jedem Arztbesuch sollten fünf Euro bezahlt werden und nicht nur zehn Euro im Quartal. Zudem solle die Höchstgrenze bei der Eigenbeteiligung von zwei auf drei Prozent des Brutto-Jahreseinkommens erhöht werden. Dann würden Leistungen künftig nur nachgefragt, wenn sie wirklich erforderlich seien. Hundt bestätigte Schätzungen, wonach den gesetzlichen Kassen im kommenden Jahr acht Milliarden Euro fehlen werden.

BERLIN: In einer größeren Ministerrunde soll an diesem Montag im Verteidigungsministerium über den umstrittenen Einsatz der Bundeswehr im Inland beraten werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar den Einsatz etwa im Terrorfall aus der Luft als verfassungswidrig abgelehnt. Minister Franz Josef Jung bekräftigte noch am Freitag, die Bundeswehr müsse in all jenen Fällen eingesetzt werden können, in denen nur sie den Schutz des Landes gewährleisten könne. Er strebt wie Innenminister Wolfgang Schäuble eine entsprechende Grundgesetzänderung an. Die SPD ist bislang dagegen.

BERLIN: Trotz verbesserter Konjunkturaussichten geht der Wohlstand der Deutschen im internationalen Vergleich immer weiter zurück. Nach einer Studie der Deutschen Bank liegt die Bundesrepublik beim Pro-Kopf-Einkommen innerhalb der 15 alten EU-Länder nur noch auf Platz elf. Weiter heißt es, schon in wenigen Jahren könnten auch Spanien und Italien an den Deutschen vorbeiziehen. Dann würden unter den 15 alten EU-Mitgliedern nur noch Griechenland und Portugal ein geringeres Pro-Kopf-Einkommen haben. Die Ursachen hierfür sehen die Experten in den Kosten der Wiedervereinigung und einem jahrelangen Reform-Unwillen. Zusätzlich schmälere die schlechte Bildungspolitik das Wachstum.

PEKING: China will zwei riesige Hafenkomplexe bauen, um seinen Bedarf an Energie und Rohstoffen decken zu können. Die Häfen sollen nach Angaben der Regierung im Süden und Südosten des Landes entstehen. Kommunikationsminister Li Shenglin sagte, Chinas Seehäfen hätten maßgeblich dazu beigetragen, die nationale Wirtschaft anzukurbeln.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Überwiegend wieder viel Sonne; nur vom Saarland bis zum Allgäu viele Wolken, gelegentlich Schauer oder Gewitter. Tageswerte zwischen 19 und 25 Grad.