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Nachrichten

Montag, 6. November 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Montag.


NAIROBI: In der kenianischen Hauptstadt ist die zwölfte internationale Klimakonferenz eröffnet worden. Rund 6.000 Teilnehmer aus fast 190 Staaten wollen bis zum 17. November über ein Folgeabkommen zum Kyoto-Protokoll verhandeln, das im Jahr 2012 ausläuft. Darin hatten sich die Industrieländer zu einer Senkung des Ausstoßes von Treibhausgasen verpflichtet. Wichtige Industrienationen wie die USA und Schwellenländer wie Indien und China hatten das Protokoll jedoch nicht unterzeichnet. Im Mittelpunkt der Konferenz stehen auch Hilfen für die Opfer des Klimawandels.

WASHINGTON: US-Präsident George W. Bush hat das Todesurteil gegen den gestürzten irakischen Machthaber Saddam Hussein begrüßt. Das Urteil sei ein Meilenstein für die junge irakische Demokratie, sagte Bush. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte, dass Europa die Todesstrafe ablehne. Dennoch sei es zu begrüßen, dass die Herrschaft Saddam Husseins gerichtlich aufgearbeitet werde, sagte sie. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft appellierte an den Irak, das Urteil nicht zu vollstrecken. Ein Sondertribunal hatte Saddam am Sonntag in Bagdad wegen seiner Verantwortung für ein Massaker an Schiiten zum Tode verurteilt. Ob und wann das Urteil vollstreckt wird, ist unklar. Zunächst wird es ein Berufungsverfahren geben.

BISCHKEK: In Kirgisien hat die Opposition eine Sitzung des Parlaments boykottiert und so eine Abstimmung über die von Staatspräsident Kurmanbek Bakijew eingebrachte Verfassungs-Reform verhindert. Die Versammlung war nicht beschlussfähig. Unterdessen versammelten sich etwa 10.000 Demonstranten den fünften Tag in Folge und forderten den Rücktritt Bakijews. Die Demonstranten marschierten bis auf 100 Meter vor die Regierungsgebäude, die von Sicherheitskräften abgesichert wurden. Die Demonstranten werfen Bakijew vor, wichtige Versprechen wie demokratische Reformen und mehr Befugnisse für das Parlament noch nicht erfüllt zu haben.

DUSCHANBE: In der zentralasiatischen Republik Tadschikistan hat die Präsidentenwahl begonnen. Dabei will Staatschef Emomali Rachmonow für weitere sieben Jahre im Amt bestätigt werden. Die Wiederwahl des autoritären Präsidenten, der seit 14 Jahren an der Spitze der ehemaligen Sowjetrepublik steht, gilt als sicher. Die vier anderen Kandidaten stammen ebenfalls aus dem Regierungslager und gelten als politisch unbedeutend. Die Opposition hat auf die Aufstellung eigener Kandidaten verzichtet. Wahlberechtigt sind 3,2 Millionen Bürger.

MANAGUA: Bei der Präsidentenwahl in Nicaragua liegt der einstige Revolutionsführer und frühere Staatschef Daniel Ortega nach ersten Ergebnissen deutlich in Führung. Danach kommt er auf 40 Prozent, sein konservativer Rivale Eduardo Montealegre liegt bei etwa 30 Prozent. Wahlbeobachter der Organisation Amerikanischer Staaten und der Europäischen Union nannten die Wahlen fair und lobten die Wahlbeteiligung. Sie lag nach Angaben der Behörden bei rund 70 Prozent. Zu größeren Zwischenfällen kam es nicht.

BERLIN: Kanzlerin Angela Merkel hat die Türkei eindringlich aufgerufen, sich im Zollstreit mit dem EU-Mitglied Zypern zu bewegen. In der 'Süddeutschen Zeitung' warnte sie ansonsten vor einer 'sehr ernsten' Situation, was die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen angehe. Sollte die Türkei das 2005 unterzeichnete Protokoll über die Öffnung seiner Häfen für Waren aus der Republik Zypern bis Jahresende nicht umsetzen, könne nicht einfach so weiter verhandelt werden. Merkel kündigte an, dass der Fortschrittsbericht, den die EU-Kommission am Mittwoch vorlegen will, entsprechende erhebliche Defizite aufführen werde.

BERLIN: Die Bundesregierung hat ihre Ziele für die im Januar beginnende sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft sowie den Vorsitz der G8-Staaten abgesteckt. Kanzlerin Angela Merkel sagte nach einer Sondersitzung des Kabinetts am Sonntag, man wolle daran arbeiten, den nach den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden auf Eis liegenden EU-Verfassungsprozess wieder in Gang zu bringen. Beim Klimaschutz wolle Deutschland sich dafür einsetzen, dass die EU eine Vorreiterrolle bei der Ausarbeitung eines Kyoto-Nachfolgeprotokolls übernehme, das 2012 ausläuft. Um die Kontinuität der begonnenen Politik zu gewährleisten, will die Bundesrepublik mit den nachfolgenden EU-Vorsitzländern Portugal und Slowenien eng zusammenarbeiten.

BERLIN: Der Staatssekretär im Umweltministerium, Michael Müller, hat die Energiekonzerne in Deutschland aufgefordert, einen detaillierten Bericht über die Leistungsfähigkeit ihrer Netze vorzulegen. Er warf den Stromkonzernen vor, immer höhere Gewinne zu machen, diese aber nicht in die Modernisierung der Netze zu investieren. Eon-Vorstandsmitglied Klaus-Dieter Maubach wies den Vorwurf zurück. Die Netze seien in gutem Zustand und würden ständig gewartet. Eine Störung im deutschen Stromnetz hatte in der Nacht zu Sonntag in vielen Ländern Westeuropas die Lichter ausgehen lassen. Der Grund für die Panne ist weiter unklar.

ANKARA: Der frühere türkische Minsterpräsident Bülent Ecevit ist tot. Ecevit starb im Alter von 81 Jahren in einem Militärkrankenhaus in Ankara. Er hatte im Mai einen Schlaganfall erlitten und lag seitdem im Koma. Der Sozialdemokrat hat über vier Jahrzehnte das politische Leben der Türkei geprägt. Fünf Mal war er Regierungschef, zuletzt von 1999 bis 2002. In seine Regierungszeit fallen die Einführung des Streikrechts, eine Landreform sowie die Zulassung der Türkei als Kandidat für die EU-Mitgliedschaft. 1974 befahl er die Invasion in Nordzypern, was zur Teilung der Insel führte.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Viele Wolken, weitgehend trocken. Im Westen und Südwesten sowie südlich der Donau später auch heiter bei Tageswerten zwischen 7 und 14 Grad.

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