1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nachrichten

Montag, 5. März 2007

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Montag.

BRÜSSEL: Der Atomstreit mit dem Iran und die Klimapolitik stehen im Mittelpunkt eines Treffens, der Außenminister der EU-Staaten in Brüssel. Der Iran hatte kürzlich eine Frist des Weltsicherheitsrats verstreichen lassen, ohne der UN-Forderung nach Einstellung seines Atomprogramms nachzukommen. Außerdem wollen die Minister verhindern, dass es beim EU-Gipfel Ende der Woche zum offenen Streit über die Klimapolitik kommt. Differenzen gibt es vor allem über die Frage, wie verbindlich Klimaschutzziele festgeschrieben werden sollen.

PEKING: Mit einem Bekenntnis zu mehr Umweltschutz und gesellschaftlicher Gerechtigkeit hat Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao die diesjährige Sitzung des Nationalen Volkskongresses eröffnet. China solle nicht nur danach streben, dass die Wirtschaft schneller wachse, sagte Wen in seinem Rechenschaftsbericht vor rund 3.000 Delegierten. So müsse künftig größerer Wert darauf gelegt werden, Energie zu sparen und dadurch die Umwelt zu schützen. Außerdem sollten auch die ärmeren ländlichen Gebiete Chinas vom wirtschaftlichen Boom profitieren, forderte der Regierungschef.

GAZA-STADT: Die Verhandlungen über eine neue Palästinenser-Regierung ziehen sich in die Länge. Es seien noch weitere Beratungen notwendig, hieß es nach einem Treffen von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas mit Hamas-Regierungschef Ismail Hanija in Gaza. Umstritten ist vor allem, wer Innenminister werden soll. Ihm unterstehen die mächtigen Sicherheitsdienste. Nach den Vorgaben der palästinensischen Verfassung muss die neue Regierung, der sowohl Politiker der radikalen Hamas als auch der gemäßigten Fatah angehören sollen, bis zum 21. März stehen.

BERLIN: Nach dem Streit über die Finanzierung der Familienpolitik und dem Mindestlohn steht die große Koalition vor der nächsten Belastungsprobe. Vor einer Koalitionsrunde im Kanzleramt kündigte die CSU Widerstand gegen die vereinbarte Regelung zum Bleiberecht für geduldete Ausländer an. Zu große Nachgiebigkeit beim Thema Ausländer könne der CSU die absolute Mehrheit in Bayern kosten, gab der bayerische Innenminister Günther Beckstein zu bedenken, der im September Ministerpräsident des Freistaates werden will. Die SPD lehnt Nachverhandlungen über den Kompromiss strikt ab. Im Kern geht es um den Status für die Mehrheit der etwa 190.000 seit vielen Jahren in Deutschland geduldeten Ausländer. Die Union will daran festhalten, dass ein Aufenthaltsrecht nur denjenigen gewährt wird, die Arbeit haben.

BERLIN: Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee will die Fluggesellschaften in den Klimaschutz einbinden. Künftig sollten die Landegebühren nach den Emissionen gestaffelt werden, sagte der SPD-Politiker der Zeitung 'Die Welt'. Sein Ministerium werde entsprechende Eckwerte bis Jahresende erarbeiten. Geplant sei zunächst ein Versuch mit Fluglinien auf freiwilliger Basis. Um den CO2-Ausstoß beim Flugverkehr zu verringern, sei insgesamt ein Bündel von Maßnahmen notwendig, so der Minister. Dazu gehörten die Einbeziehung in den Emissionshandel, die Vermeidung von Warteschleifen über Flughäfen und die Neuordnung von Flugrouten.

KÖLN: Mit Blick auf die beginnenden Tarifverhandlungen hat sich DGB-Chef Michael Sommer gegen längere Arbeitszeiten ausgesprochen. Angesichts der gestiegenen Produktivität bedeute eine Verlängerung der Arbeitszeit, dass weniger Arbeit angeboten werde, sagte Sommer im deutschen Fernsehen. Eine längere Arbeitszeit sei damit kein Beitrag zur Verbesserung der Lage der Arbeitslosen. Vielmehr gehe es um eine weitere Flexibilisierung der Arbeitszeit. Einer generellen Verlängerung werde die Gewerkschaft nicht zustimmen, sagte Sommer.

BERLIN: Die Zahl der bezahlten Überstunden in Deutschland ist erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen. Unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit berichtet die Zeitung "Die Welt", dass die Arbeitnehmer im vorigen Jahr insgesamt 1,45 Milliarden Überstunden leisteten, nach 1,43 Milliarden im Jahr davor. Dies seien umgerechnet knapp 42 bezahlte Überstunden pro Arbeitnehmer. Hauptgrund für den Anstieg sei die anziehende Konjunktur im zweiten Halbjahr 2006. - Laut Statistik ist die Zahl der bezahlten Überstunden im Westen in den vergangenen Jahrzehnten deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2000 machte jeder Beschäftigte noch 47,9 Überstunden, in den 60er und 70er Jahren waren es pro Jahr sogar häufig mehr als 100 Überstunden.

BERLIN: Angesichts eines in einigen Branchen bereits spürbaren Fachkräftemangels hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag die Bundesregierung zur Lockerung des Zuwanderungsrechts aufgefordert. DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun bat Bundeswirtschaftsminister Michael Glos in einem Brief, die Zuzugsbedingungen für qualifizierte Ausländer zu erleichtern, damit mehr Fachkräfte nach Deutschland kommen könnten. In der Technologie-Branche fehlten 20.000 Spezialisten. Braun forderte zudem, den derzeit geltenden Mindestverdienst von 85.500 Euro auf 40.000 Euro pro Jahr zu halbieren. Gerade für kleinere Unternehmen seien die 85.500 Euro häufig eine zu hohe Hürde, so Braun.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Von West nach Ost ziehender Regen. Dahinter Auflockerungen und teils sonnig. Temperaturen zwischen sieben und 15 Grad Celsius.

Audio und Video zum Thema

  • Datum 05.03.2007
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/9xSv
  • Datum 05.03.2007
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/9xSv