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Nachrichten

Montag, 5. Februar 2007

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Montag.

KARLSRUHE: Heimliche Online-Durchsuchungen durch die Polizei sind unzulässig. Dies hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Die Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Daten sei nicht durch die Strafprozessordnung gedeckt. Diese erlaube nur eine offene Durchsuchung.

ABU DHABI: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auf ihrer
Reise durch die arabische Region in die Vereinigten Arabischen Emirate gereist. Während ihrer Gespräche in Abu Dhabi stehen neben den aktuellen Nahost-Konflikten auch die Wirtschaftsentwicklung der Emirate auf der Tagesordnung. Angekündigt ist zudem eine Rede Merkels über 'Herausforderungen für die europäische Außenpolitik'. Ihre weiteren Stationen sind Dubai und Kuwait, wo die viertägige Reise endet. Zuvor hatte Merkel in Ägypten und Saudi-Arabien für eine gemeinsame Strategie im Nahost-Friedensprozess geworben.

GAZA-STADT: Im Gazastreifen flauen die Kämpfe zwischen den rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah ab. Die Bewaffneten hätten sich weitgehend aus den Straßen zurückgezogen, teilte ein Fatah-Sprecher mit. Am Samstag hatten die Fatah und die radikal-islamische Hamas zum wiederholten Male eine Waffenruhe ausgerufen. Aus Furcht vor Attentaten beschloss Israel dennoch, einen Grenzübergang zum Gazastreifen zu schließen. Bei den innerpalästinensischen Auseinandersetzungen waren allein in den vergangenen vier Tagen rund 30 Menschen getötet worden. Am Dienstag wollen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Hamas-Chef Chaled Maschaal in Mekka zu einem Krisengespräch zusammenkommen.

MOSKAU: Die so genannte EU-Troika hat in der russischen Hauptstadt Gespräche über die künftigen europäisch-russischen Beziehungen aufgenommen. An dem Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow nehmen unter anderen sein deutscher Kollege Frank-Walter Steinmeier sowie der EU-Außenbeauftragte Javier Solana teil. Beide Seiten wollen über die noch ausstehenden Verhandlungen für ein neues Partnerschaftsabkommen diskutieren. Lawrow zeigte sich zuversichtlich, dass eine Einigung über den neuen Vertrag zu Stande kommt. Im russischen Fernsehen signalisierte er auch Zustimmung zur Idee Steinmeiers, in das neue Abkommen auch Energiefragen aufzunehmen.

BAGDAD: Aufständische haben nordöstlich der irakischen Hauptstadt einen US-Soldaten getötet. Zu dem Vorfall kam es während eines Kampfeinsatzes in der Provinz Dijala. Die US-Armee will in Kürze in Bagdad einen neuen Großeinsatz starten. Dabei würden amerikanische und irakische Soldaten die Wohngegenden nach Extremisten und illegalen Waffen durchsuchen und die betreffenden Stadtbezirke auch abriegeln, teilten hochrangige Militärs mit. Die Gewalt in Bagdad hat in den vergangenen Wochen massiv zugenommen. Am Samstag wurden beim bislang schwersten Anschlag eines Selbstmordattentäters mehr als 130 Menschen getötet. Etwa 300 Menschen erlitten Verletzungen.

BERLIN: Nach dem alarmierenden Umweltbericht der Vereinten Nationen hat sich der Streit zwischen Berlin und Brüssel über den Klimaschutz deutlich verschärft. Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee sprach von einer Vorreiterrolle Deutschlands und rief EU-Umweltkommissar Stavros Dimas zu mehr Redlichkeit auf. Er wies darauf hin, die Bundesrepublik habe den Ausstoß schädlicher Klimagase seit 1990 um 19 Prozent reduziert, obwohl das durchschnittliche Reduktionsziel in der EU nur bei acht Prozent liege. Dimas hatte zuvor erklärt, Länder wie Großbritannien und Schweden seien ihren Klimaschutz-Zielen nach dem Kyoto-Protokoll näher als Deutschland. An diesem Montag will Tiefensee in den USA mit Regierungsvertretern über Klimaschutz und Emissionshandel sprechen.

JAKARTA: Bei der Flutkatastrophe in der indonesischen Hauptstadt Jakarta sind nach offiziellen Angaben bislang 29 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahl der Obdachlosen stieg auf 340.000. Auch fünf Tage nach Beginn der sintflutartigen Regenfälle ist das öffentliche Leben in Jakarta weiter lahm gelegt. Rund 75 Prozent der Stadt sind überschwemmt, in einigen Bezirken steht das Wasser bis zu drei Meter hoch. Die indonesischen Behörden sprechen von der schlimmsten Flutkatastrophe seit fünf Jahren. Umweltminister Rachmat Witular machte die massive Bebauung in der Nähe von Flüssen und Feuchtgebieten für die Überschwemmungen mitverantwortlich.

SEOUL: Der Chef des südkoreanischen Automobilkonzerns Hyundai Motor, Chung Mong Koo, ist von einem Gericht in Seoul wegen Korruption zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Er wurde in sämtlichen Anklagepunkten schuldig gesprochen. Chung wurde unter anderem vorgeworfen, umgerechnet rund 67 Millionen Dollar unterschlagen und damit eine Schmiergeldkasse zur Bezahlung von Lobbyisten eingerichtet zu haben. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von sechs Jahren gefordert. Chung war Ende April vergangenen Jahres wegen der Bestechungsaffäre bei Hyundai verhaftet, im Juni aber gegen Kaution vorerst wieder auf freien Fuß gesetzt worden.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Norden nach durchziehendem Regen einige sonnige Abschnitte, im Süden heiter. Höchstwerte zwischen zwei und zehn Grad.

Zuletzt meldeten:

Hamburg: 4 Grad, bedeckt;
Berlin: 1 Grad, stark bewölkt;
Dresden: 0 Grad, wolkig;
Köln/Bonn: 0 Grad, freundlich;
Frankfurt am Main: -1 Grad, dunstig und
München: 0 Grad, leicht bewölkt.

Audio und Video zum Thema

  • Datum 05.02.2007
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  • Datum 05.02.2007
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