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Nachrichten

Montag, 30. Juli 2007

Hier finden Sie die 13-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Montag

BERLIN: In der großen Koalition wächst die Bereitschaft, den Solidaritätszuschlag für Ostdeutschland auf den Prüfstand zu stellen. Unions-Fraktionschef Volker Kauder sagte, die Koalition werde im September über mögliche Korrekturen entscheiden. Der SPD-Finanzexperte Joachim Poß erklärte, vor einer allgemeinen Einkommenssteuer-Senkung sollte zunächst der Solidaritätszuschlag stark gekürzt oder ganz abgeschafft werden. Als möglichen Zeitpunkt dafür nannte Poß das Jahr 2012. Dagegen wandte sich der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), gegen jegliche Änderung der Sonderabgabe. Auch Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf von der Linkspartei sprach von einer Debatte zur falschen Zeit. Der Aufbau Ost müsse weiter finanziell auf sicheren Füßen stehen.

KARLSRUHE: Die Besteuerung von Biokraftstoffen verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Damit wiesen die Karlsruher Richter Verfassungsbeschwerden von 29 Unternehmen zurück, die Biokraftstoffe produzieren oder Umrüstsysteme vertreiben. Biokraftstoffe waren seit 2004 zunächst ganz von der Mineralölsteuer befreit. Seit August 2006 gewährt der Gesetzgeber für Biodiesel und Pflanzenöl nur noch eine teilweise Steuerentlastung, die bis 2012 abgeschmolzen wird. Die klagenden Unternehmen sahen dadurch ihre Grundrechte auf Berufsfreiheit und die Eigentumsgarantie verletzt und verlangten eine Fortdauer der Steuerentlastung.

KABUL: Nach dem Ablauf eines Ultimatums für die von den radikal-islamischen Taliban festgehaltenen südkoreanischen Geiseln ist deren Schicksal unbekannt. Weder die Islamisten noch die afghanische Regierung machten Angaben zu den 22 christlichen Aufbauhelfern. Die Taliban hatten damit gedroht, sie zu töten, sollte die afghanische Regierung nicht der Forderung nach Freilassung inhaftierter Kämpfer nachkommen. Die Frist endete um 12 Uhr Ortszeit. In der südafghanischen Provinz Sabul wurden derweil zehn einheimische Angestellte einer Sicherheitsfirma von Taliban-Kämpfern in einen Hinterhalt gelockt und getötet.

WASHINGTON: Der britische Premierminister Gordon Brown ist in Camp David mit US-Präsident George W. Bush zusammengetroffen. Bei seinem Antrittsbesuch in den USA wollte der erst seit gut einem Monat amtierende Brown eine Reihe von Themen ansprechen - vom Irak über die Krise in Darfur bis hin zur Situation des Welthandels. Mit besonderem Interesse verfolgen Beobachter, wie sich das persönliche Verhältnis der beiden Politiker gestalten könnte. Browns Vorgänger Tony Blair war in Großbritannien wegen seiner Nähe zu Bush in die Kritik geraten.

TOKIO: Nach seiner Niederlage bei der Oberhauswahl hat der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe die Umbildung des Kabinetts angekündigt. Einen Rücktritt lehnte er jedoch ab. Er stehe in der Verantwortung, die wirtschaftliche Erholung des Landes zu vollenden, sagte der Regierungschef vor Journalisten. Nach amtlichen Angaben büßten seine liberaldemokratische Regierungspartei LDP und ihr Koalitionspartner Neue Komeito-Partei 30 Sitze in der zweiten Parlamentskammer ein. Damit verfehlten sie mit nur noch 103 Mandaten die absolute Mehrheit von 122 Abgeordneten deutlich. Stärkste Fraktion ist nun die oppositionelle Demokratische Partei, die sich um 31 Sitze auf 112 verbesserte. Zur Wahl stand am Sonntag die Hälfte der insgesamt 242 Mandate. Einen Zeitpunkt für die Kabinettsumbildung und die Neubesetzung von Spitzenposten in der LDP nannte der Regierungschef nicht. Zunächst wolle er eine Sondersitzung des Parlaments abwarten.

STOCKHOLM: Der schwedische Regisseur Ingmar Bergman ist im Alter von 89 Jahren gestorben. Das meldet die schwedische Nachrichtenagentur TT unter Berufung auf Bergmans Familie. Bergman, Sohn eines Pfarrers, drehte etwa 40 Filme. Mit Werken wie "Lächeln einer Sommernacht", "Wilde Erdbeeren" und "Das Schweigen" prägte er maßgeblich das Kino seit den fünfziger Jahren. Im Laufe seiner Karriere wurde Bergman mehrfach für den Oscar nominiert. 1997 erhielt er beim Filmfestival in Cannes eine besondere Auszeichnung für sein Lebenswerk.

SOFIA: Bei Dauerhitze mit Temperaturen um 40 Grad Celsius wüten in Bulgarien weiter zahlreiche Waldbrände. In den am stärksten bedrohten Gebieten im Süden des Landes wurde der Notstand ausgerufen. Ein russisches Löschflugzeug, das bereits vor einer Woche eingesetzt worden war, wurde am Montag wieder in dem Balkanland erwartet. Bulgarien hatte auch die EU und die NATO um Hilfe gebeten. Anhaltende Hitze und Trockenheit fachen auch die Brände in der Slowakei und in Griechenland immer wieder an. Bereits seit neun Tagen besteht der Waldbrand in dem slowakischen Naturschutzgebiet Slovensky raj (Slowakisches Paradies) südlich der Hohen Tatra. In Griechenland sind laut Presseberichten seit Juni mehr als 60.000 Hektar Wald abgebrannt. Acht Menschen kamen ums Leben.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND:
Im Norden und Osten bleibt es regnerisch. Tagestemperaturen hier zwischen 16 und 19 Grad. Im Süden und in der Mitte längere heitere Abschnitte bei Temperaturen zwischen 20 und 22 Grad.

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