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Nachrichten

Montag, 3. Juli 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Montag.

BERLIN: Die Spitzen von Union und SPD haben sich nach zähen Verhandlungen auf Eckpunkte zur Gesundheitsreform verständigt. Danach sollen die Krankenkassenbeiträge ab 2007 um etwa 0,5 Prozentpunkte erhöht werden. Ab 2008 soll die beitragsfreie Krankenversicherung für Kinder schrittweise aus Steuermitteln finanziert werden, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin mitteilte. Dazu seien keine Steuererhöhungen nötig. Kern der Reform werde ein Gesundheitsfonds, in den Beiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern sowie Steuermittel fliessen. Die Kassen sollten aus diesem Fonds für jeden Versicherten einen einheitlichen Betrag erhalten, sagte Merkel. Wie der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber ergänzend mitteilte, einigte sich die Koalition auch darauf, die Unternehmenssteuer auf unter 30 Prozent zu senken.

JERUSALEM: Die palästinensischen Entführer des israelischen Soldaten haben ein Ultimatum zur Erfüllung ihrer Forderungen gestellt. Bis Dienstagmorgen müssten ingesamt 1.000 palästinensische und andere Gefangene aus israelischer Haft freigelassen werden, heißt es in einer Erklärung. Zudem müsse Israel seine Militäroffensive im Gazastreifen beenden. Andernfalls habe die Regierung die volle Verantwortung für die Konsequenzen zu tragen. Der 19-jährige Soldat ist seit über einer Woche in der Hand militanter Palästinenser. - Unterdessen weitete Israels Armee ihre Offensive auf den Norden des Gaza-Streifens aus. Dort rückten gepanzerte Verbände ein, um nach unterirdischen Tunneln und Sprengstoff zu suchen.

MEXIKO-STADT: Bei der Präsidentschaftswahl in Mexiko zeichnet sich ein äußerst knappes Ergebnis ab. Die Differenz zwischen dem Linkskandidaten Andres Manuel López Obrador und dem konservativen Politiker Felipe Calderón wird nach Prognosen nur etwa ein Prozent betragen. Die mexikanische Wahlbehörde will deshalb das offizielle Ergebnis erst am Mittwoch bekanntgeben. Dennoch erklärten sich sowohl López Obrador als auch Calderon inzwischen zum Wahlsieger. - Klarer sind dagegen die ersten Ergebnisse der mexikanischen Parlamentswahl, die ebenfalls am Sonntag stattfand: Im Abgeordnetenhaus wie auch im Senat liegt Calderons 'Nationale Aktionspartei' vor der 'Demokratischen Revolutionspartei' von López Obrador.

LA PAZ: Die neue verfassungsgebende Versammlung Boliviens wird von Anhängern von Präsident Evo Morales dominiert. Bei der Wahl des Gremiums eroberte die Partei 'Bewegung zum Sozialismus' nach Hochrechnungen über die Hälfte der insgesamt 255 Sitze. Allerdings verfehlte das linke Lager die erhoffte Zwei-Drittel-Mehrheit, mit der Verfassungsänderungen im Alleingang hätten durchgesetzt werden können. Die neue Verfassung soll insbesondere der indianischen Bevölkerung Boliviens mehr Rechte verleihen. - Morales, der erste Indio an der Spitze des südamerikanischen Staates, will unter anderem eine Umverteilung von Landbesitz festschreiben lassen. Zudem soll die Ausbeutung der Bodenschätze staatlicher Kontrolle unterworfen werden.

KINSHASA: Verteidigungsminister Franz Josef Jung trifft an diesem Montag bei seinem Besuch in der Demokratischen Republik Kongo mit Regierungsvertretern zusammen. In Gesprächen mit Präsident Joseph Kabila, Verteidigungsminister Adolphe Onusumba und Außenminister Raymond Ramazani Baya will Jung laut Verteidigungsministerium die Wichtigkeit des EU-Friedenseinsatzes im Kongo unterstreichen und sich zugleich über die politische Lage im Vorfeld der Wahlen am 30. Juli informieren. Im Anschluss will Jung deutsche Soldaten besuchen, die bereits als Vorhut des Hauptkontigents in Kinshasa sind. Die Bundeswehr beteiligt sich mit knapp 800 Soldaten an der EU-Mission. Ein Teil der Soldaten wird allerdings im Nachbarland Gabun stationiert, das Jung am Dienstag besucht.

KABUL: Bei den deutschen Truppen in Afghanistan wechselt an diesem Montag das Kommando. Brigadegeneral Christof Munzlinger gibt die Führung über die deutschen Soldaten an Brigadegeneral Markus Kneip ab. Kneip hat seit dem 1. Juni bereits das Regionalkommando über die Internationale Schutztruppe ISAF in Nordafghanistan inne. Mit dem Wechsel schließt die Bundeswehr auch die Verlagerung ihres Einsatzschwerpunktes von Kabul in den Norden des Landes ab. Derzeit sind im Rahmen der Internationalen Schutztruppe ISAF rund 2.750 deutsche Soldaten in Afghanistan und im usbekischen Termes stationiert.

BERLIN: Die Streiks an städtischen Krankenhäusern und Kreiskliniken werden an diesem Montag ausgeweitet. Neben den Ärzten legt in einigen Bundesländern auch das Pflege- und Küchenpersonal die Arbeit nieder. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund fordert einen eigenen Tarifvertrag mit mehr Geld und besseren Arbeitsbedingungen für die 70.000 Mediziner an 700 kommunalen Kliniken. Die Gewerkschaft Verdi will für Krankenschwestern, Pfleger und Küchenmitarbeiter unter anderem eine Beschäftigungsgarantie.

BERLIN: Der Fußball-Weltverband FIFA will die Entscheidung im Fall Torsten Frings noch an diesem Montag veröffentlichen. Der FIFA-Kommission liegen Fernsehbilder vor, die belegen sollen, dass der deutsche Nationalspieler den argentinischen Profi Julio Cruz bei den Tumulten nach dem WM-Viertelfinale geschlagen habe. Frings selbst beteuerte seine Unschuld. Ihm droht eine Sperre für das WM-Halbfinalspiel gegen Italien am Dienstag.

CAPE CANAVERAL: Schlechtes Wetter hat den Flug der amerikanischen Raumfähre 'Discovery' zur Internationalen Raumstation ISS erneut verhindert. Auch der zweite Startversuch der Fähre sei abgebrochen worden, teilte die US-Raumfahrtbehörde NASA in Cape Canaveral mit. Ein neuer Versuch werde erst am kommenden Dienstag unternommen. -Die 'Discovery' mit dem Deutschen Thomas Reiter an Bord sollte Ausrüstung und Nachschub zur ISS bringen.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Überwiegend sonnig, im Südosten ein paar Quellwolken. Die Höchsttemperaturen bewegen sich zwischen 23 und 33 Grad.

Am Vormittag meldeten bei überwiegend wolkenlosem Himmel:

Hamburg, Berlin,
Köln/Bonn und
Frankfurt am Main: jeweils 20 Grad,
Dresden: 19 Grad und
München: 16 Grad.

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