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Nachrichten

Montag, 15. Mai 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Montag.

BERLIN: Rund 22.000 Ärzte an bundesweit 39 Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern haben seit diesem Montagmorgen die Arbeit niedergelegt. Sie wollen eine ganze Woche lang durchgehend streiken. In dem seit mehr als zwei Monate dauernden Tarifkonflikt waren die Ärzte bisher nur an einzelnen Wochentagen in den Ausstand getreten, so dass Operationen verschoben werden konnten. Eine neuerliche Verhandlungsrunde der Ärzte und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder war am Freitag gescheitert. Die Ärztegewerkschaft 'Marburger Bund' hatte das Gehaltsangebot als unzureichend erklärt.

BERLIN: Der SPD-Linke Ottmar Schreiner erhofft sich vom neuen Parteivorsitzenden Kurt Beck einen demokratischen Führungsstil. Schon unter Becks Vorgänger Matthias Platzeck habe sich abgezeichnet, dass der autoritäre Führungsstil der früheren Jahre abgelegt worden sei, sagte Schreiner in der ARD. SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte der 'Neuen Presse', mit Beck an der Spitze werde sich die SPD wieder auf ihre Wurzeln besinnen. Der neue SPD-Chef werde die Partei sehr lange führen. Beck hatte vor seiner Wahl angekündigt, das Profil der SPD als linke Volkspartei in der großen Koalition schärfen zu wollen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident war am Sonntag auf dem SPD-Sonderparteitag mit rund 95 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt worden.

BERLIN: Im Bundestag und Bundesrat werden von diesem Monatg an Experten zum Thema Föderalismusreform angehört. Bis Anfang Juni sollen über hundert Experten Stellung nehmen. Dabei geht es darum, die Handlungsfähigkeit von Bund und Ländern zu verbessern. Dazu sind auch Grundgesetz-Änderungen erforderlich. In den Bereichen Bildung und Umwelt sollen die Rechte der Länder gestärkt werden. Im Gegenzug ist geplant, die Zustimmungspflicht des Bundesrates bei Gesetzesvorhaben zu begrenzen.

BERLIN: Der ehemalige Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer hat sich für eine öffentliche Aufarbeitung der BND-Bespitzelungsaffäre ausgesprochen. Er sei sehr dafür, dass die Dinge nun transparent gemacht werden, sagte er der Zeitung 'Die Welt'. Der frühere BND-Präsident Hansjörg Geiger bestritt indes, jemals einen Spitzeleinsatz gegen Journalisten veranlasst oder befürwortet zu haben. Er widersprach damit Darstellungen Schmidbauers. Ex-Justizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger warf dem BND in der 'Chemnitzer Freien Presse' Stasi-Methoden vor. Dem BND sei es wie früher der Stasi um ein möglichst umfangreiches Netz von Kontrolle über unliebsame Personen gegangen.

BRÜSSEL: Deutsche Unternehmen haben im vergangenen Jahr ihren Kohlendioxid-Ausstoß deutlich reduziert. Die Emissionen des Treibhausgases CO2 sanken um rund neun Millionen Tonnen. Das geht aus dem ersten Bericht zum Emissionshandel in Europa hervor, den die EU-Kommission in Brüssel vorlegte. Danach bliesen die Firmen rund 474 Millionen Tonnen CO2 in die Luft, etwa 21 Tonnen weniger, als ihnen an Emissionshandels-Berechtigungen zustanden. Der vor einem Jahr EU-weit gestartete Emissionshandel soll Unternehmen mit wirtschaftlichen Anreizen zum Klimaschutz bewegen. Wer in klimafreundliche Technologien investiert, kann Emissionszertifikate verkaufen. Wer dagegen viel CO2 in die Luft bläst, muss die Rechte teuer erwerben.

BRÜSSEL: Die Europäische Union hat einen Vorschlag zur Entschärfung des Atomstreits mit dem Iran angekündigt. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sagte in Brüssel, es werde ein großzügiges und mutiges Paket geben. Der Konflikt steht auch auf der Tagesordnung eines Treffens der EU-Außenminister. Außerdem berät die Ministerrunde über die künftige finanzielle Unterstützung für die Palästinenser. Angesichts der militanten Haltung der Hamas-geführten Regierung gegenüber Israel hatte die EU ihre Hilfe für die Autonomiebehörde ausgesetzt.

WASHINGTON: Die US-Regierung hat ihren Kurs im Atomstreit mit dem Iran bekräftigt. Der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident George W. Bush, Stephen Hadley, sagte, der Konflikt solle im Weltsicherheitsrat gelöst werden. Damit wies Hadley die Forderung von UN-Generalsekretär Kofi Annan nach direkten Gespräche zwischen dem Iran und den USA zurück. Die USA verdächtigen den Iran, auf Zeit zu spielen, um an einem heimlichen Atomwaffenprogramm arbeiten zu können.

BANGKOK: Die für ungültig erklärte Parlamentswahl in Thailand wird voraussichtlich am 22. Oktober wiederholt. Diesen Termin legte die Wahlkommission nach einem Treffen mit Vertretern von 20 Parteien fest. Er muss noch vom Kabinett und von König Bhumibol Adulyadej bestätigt werden. Das thailändische Verfassungsgericht hatte die Wahl vom 2. April zuvor für ungültig erklärt und eine Wiederholung angeordnet.

PJÖNGJANG: Nordkorea hat nach Medienberichten seinen umstrittenen Atomreaktor in Yongbyon möglicherweise wieder angefahren. Zeitungen in Südkorea zeigten Satellitenbilder, auf denen aufsteigender Rauch aus einem der Reaktortürme zu sehen ist. Dies wurde als Zeichen dafür

gewertet, dass der Reaktor in Betrieb ist. Die internationale Gemeinschaft befürchtet, dass in der Anlage nördlich der Hauptstadt Pjöngjang Atomwaffen hergestellt werden. Das kommunistische Land hatte im Februar 2005 erklärt, Atomwaffen zu besitzen.

JAKARTA: Die Situation am Vulkan Merapi auf der indonesischen Insel Java verschärft sich weiter. Der Vulkan spie Wolken aus heißer Asche, Felsbrocken und giftigen Gasen aus. Ascheregen und Gesteinsbrocken gingen im Umkreis von vier Kilometern nieder. Geologen gehen von einem baldigen Ausbruch aus. Tausende Bewohner der Region verließen ihre Häuser und suchten Notquartiere auf. Der Merapi gilt als einer der aktivsten Vulkane der Erde.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Zunächst freundlich mit einem Sonne-Wolken-Mix. Später von Nordwesten her einsetzender Regen. Höchstwerte zwischen 17 und 23 Grad.

Am Vormittag meldeten:

Hamburg: 10 Grad, wolkig;

Berlin: 11 Grad, leicht bewölkt;

Dresden, Köln/Bonn und

Frankfurt am Main: 12 Grad, wolkig;

München: 13 Grad leicht bewölkt.