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Nachrichten

Montag, 13. November 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Montag.

LONDON: Der britische Premierminister Tony Blair hat sich dafür ausgesprochen, den Iran und Syrien bei der Krisenlösung im Irak wie auch im Nahen Osten einzubinden. Beiden Staaten müsse deutlich gemacht werden, was sie zu einem Friedensprozess beitragen könnten, so Blair. Ebenso müsse die internationale Gemeinschaft dem Iran und Syrien die Konsequenzen aufzeigen, sollten sie die Bemühungen um Frieden im Irak und in Nahost behindern. Blairs Büro veröffentlichte diese Aussagen vorab aus einer Grundsatzrede, die der britische Regierungschef an diesem Montag halten will. - Auch der Stabschef von US-Präsident George W. Bush, Josh Bolten, hatte am Sonntag direkte Gespräche mit dem Iran und Syrien nicht mehr ausgeschlossen. Bush lehnte direkte Kontakte mit diesen Staaten vor allem zum Thema Irak bislang entschieden ab.

BEIRUT: Die Regierungskrise im Libanon verschärft sich weiter. In Beirut legte der sechste Minister sein Amt nieder. Zur Begründung erklärte Umweltminister Jaacub Sarraf, dass nach dem Rücktritt der fünf schiitischen Ressortkollegen von Hisbollah und Amal-Bewegung eine ganze Religionsgemeinschaft nicht mehr im Kabinett vertreten sei. Sarraf selbst ist Christ, gilt aber als Verbündeter des prosyrischen Präsidenten Emile Lahud und der Hisbollah. - Die fünf Minister aus Hisbollah und Amal waren am Samstag zurückgetreten, nachdem sie vergeblich mehr Befugnisse verlangt hatten.

BERLIN: Der Druck der NATO auf die Bundesregierung wird größer, mehr deutsche Soldaten in den heftig umkämpften Süden Afghanistans zu schicken. Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer fordert in einem Beitrag für die 'Berliner Zeitung' Beschränkungen aufzuheben, die einige Nationen ihren Streitkräften auferlegt hätten. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz -CDU-, warnt dagegen in derselben Zeitung, wenn Deutschland Truppen in den Süden des Landes verlege, werde die Wirksamkeit des Einsatzes im Norden in Frage gestellt. Afghanistan ist auch Thema eines NATO-Gipfeltreffens Ende November in Riga.

TIFLIS: Georgiens abtrünnige Provinz Südossetien hat ihre Unabhängigkeitsbestrebungen in einem Referendum bekräftigt. Wie die Wahlkommission mitteilte, stimmten am Sonntag mehr als 90 Prozent der Wähler in der Kaukasus-Region für die Unabhängigkeit von Georgien. Bei der zugleich abgehaltenen Präsidentenwahl sei Amtsinhaber Eduard Kokoiti im Amt bestätigt worden. Die internationale Gemeinschaft hatte die Abstimmung in Südossetien kritisiert und auch keine Wahlbeobachter entsandt. - Das Referendum dürfte die Spannungen in der Region verschärfen. Südossetien hatte sich 1992 nach einem Krieg von Georgien abgespalten und wird seit Jahren von Russland unterstützt.

HANOI: Vietnam hat eine US-Bürgerin ausgewiesen, die wegen verbotener politischer Aktivitäten seit September 2005 im Gefängnis gesessen hatte. Wie ein Justizvertreter in Hanoi mitteilte, wurde die 58-Jährige in ein Flugzeug Richtung USA gesetzt. Der Amerikanerin vietnamesischer Abstammung war zur Last gelegt worden, sie habe versucht, anti-kommunistische Nachrichten über den Rundfunk zu verbreiten. Unter dem gleichen Vorwurf waren noch zwei weitere US-Bürger sowie vier Vietnamesen zu Haftstrafen verurteilt worden. - Die Ausweisung erfolgte nur wenige Tage vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush in dem kommunistischen Staat. Bush wird am 18. und 19. November am Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforum in Hanoi teilnehmen.

BERLIN: Die Diskussion über einen neuen Antrag für ein NPD-Verbot hält an. Vizekanzler Franz Müntefering sprach sich in der ARD dafür aus, einen neuen Anlauf zu prüfen. Gleichzeitig forderte er, junge Menschen besser aufzuklären, um sie von Neonazi-Gruppen fernzuhalten. Auch die SPD-Bundestagsfraktion will prüfen, ob sich Gesetze ändern lassen, damit die NPD verboten werden kann. Einige Ministerpräsidenten aus den Reihen der CDU sowie Grüne und FDP lehnen ein neues Verbotsverfahren ab. Vor drei Jahren war ein Antrag beim Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil der Staat die Rolle seiner V-Leute in der NPD nicht offen legen wollte.

BONN: Der Vorstands-Chef der Deutschen Telekom, Kai-Uwe Ricke, gibt sein Amt auf. Nach Angaben des Konzerns hat sich der Manager mit dem Präsidium des Aufsichtsrates einvernehmlich auf diesen Schritt verständigt. Sein Vertrag lief ursprünglich noch bis November kommenden Jahres. Neuer Telekom-Chef wird voraussichtlich René Obermann. Er leitet bislang die Konzern-Tochter T-Mobile. Über seine Berufung wird am heutigen Montag entschieden. - Ricke stand vier Jahre an der Spitze des Unternehmens. Zuletzt war er in die Kritik geraten, weil die Telekom vor allem im Festnetzbereich mehr als eine Million Kunden verloren hatte. Der Konzern musste seine Gewinnprognosen für dieses und das kommende Jahr senken.

GORLEBEN: Begleitet von Protesten hat der Castortransport mit radioaktivem Atommüll die niedersächsische Stadt erreicht. Dutzende Polizeifahrzeuge eskortierten die Tieflader auf dem Weg ins Zwischenlager. Zuvor hatten Sicherheitskräfte mehrere Sitzblockaden von Castorgegnern aufgelöst. Die Atomkraftgegner befürchten, dass der Salzstock in Gorleben auch das deutsche Endlager für Atommüll wird. - Vor dem Hintergrund dieser Proteste hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel seinen Willen bekräftigt, die Erkundung des niedersächsischen Salzstockes als mögliches Endlager für Nuklear-Müll fortzusetzen. Voraussetzung sei allerdings eine im Ergebnis offene Prüfung auch anderer Standorte in Deutschland, sagte er der Tageszeitung 'Die Welt'.

ZUM FUSSBALL: Die Ergebnisse der beiden Sonntagsspiele in der Bundesliga: Aachen - Nürnberg: 1:1; Hannover - Stuttgart 1:2.

Mit diesem Auswärtssieg konnte Stuttgart die Tabellenspitze erobern.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Regen, später von Nordwesten her Übergang in teils gewittrige Schauer. Höchstwerte 7 bis 13 Grad.

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