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Nachrichten

Montag, 09. Januar 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Montag.

BERLIN: Das Bundeskabinett kommt an diesem Montag zu einer ersten Klausursitzung in Genshagen bei Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der zweitägigen Beratungen steht das auf vier Jahre angelegte Investitionsprogramm. Es sieht bessere Abschreibungsmöglichkeiten, mehr Verkehrsinvestitionen sowie Hilfen für Bauwirtschaft und Handwerk vor. Damit soll im laufenden Jahr die Wirtschaft stimuliert werden. - Allerdings ist die Höhe des Pakets umstritten. Während die SPD eine Aufstockung über die geplanten 25 Milliarden Euro hinaus anstrebt, lehnt die Union dies mit Hinweis auf den Sparkurs ab. Die Minister wollen außerdem die Themen Kombilöhne und Gesundheitsreform erörtern.

BERLIN: Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) fordert, bis zum Ende der Legislaturperiode kein Atomkraftwerk abzuschalten. Müller sagte der "Bild"-Zeitung, es mache keinen Sinn, dass Deutschland die Kernkraftwerke abschalte, während andere Staaten die Atomkraft ausbauen würden. Zudem seien die deutschen Anlagen auf dem neuesten technischen Stand und nach menschlichem Ermessen sicher. Der Koalitionsvertrag sieht vor, bis Ende 2009 drei Kernkraftwerke still zu legen.

KÖLN: Zu seiner traditionellen Jahrestagung kommt an diesem Montag der Deutsche Beamtenbund (DBB) in Köln zusammen. Hauptthemen sind die von der Regierung geplanten Arbeitszeitverlängerungen und Kürzungen von Sonderzahlungen. Zudem kritisiert der Beamtenbund die Pläne der Koalition, die bundeseinheitliche Besoldung der Beamten aufzugeben und den Ländern die Bezahlung zu überlassen. Der DBB-Vorsitzende Peter Heesen hatte zuletzt dem Staat vorgeworfen, seiner Fürsorgepflicht nicht mehr nachzukommen. Deshalb stellte er das Streikverbot für Beamte in Frage.

KIEL: Schleswig-Holstein hat mit dem Ausstieg aus der Föderalismusreform gedroht. Der Kieler Innenminister Ralf Stegner (SPD) sagte der 'Süddeutschen Zeitung', sein Land werde im Bundesrat gegen die Reform stimmen, wenn das Beamtenrecht - wie geplant - Ländersache würde. Stegner erklärte, dies führte zu einer Zersplitterung des Beamtenrechts und zu einer neuen und überflüssigen Bürokratie. Vor allem die kleinen Bundesländer hätten darunter zu leiden.

JERUSALEM: Die Ärzte des israelischen Regierungschefs Ariel Scharon haben damit begonnen, ihn aus dem künstlichen Koma zu holen. Zuvor war verlautet, sein Gesundheitszustand habe sich zuletzt leicht gebessert. Sobald er aus der Narkose aufgewacht sei, könne das Ausmaß möglicher Hirnschäden festgestellt werden. Scharon war nach seinem schweren Schlaganfall vom Mittwoch vergangener Woche dreimal notoperiert worden, um massive Hirnblutungen zu stoppen. Erwartet wird, dass der 77-jährige Regierungschef sein Amt nicht mehr ausüben kann.

ANKARA: In der Türkei wird ein weiteres Ausbreiten der Vogelgrippe befürchtet. Nach offiziellen Angaben wurde das Virus erstmals auch bei Tieren in einem Außenbezirk Istanbuls festgestellt. Damit sind jetzt 10 von 81 Provinzen betroffen. Fast 40 Menschen, die Symptome der Viruskrankheit zeigen, werden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation derzeit in Krankenhäusern behandelt. Derweil meldet Vietnam, die Vogelgrippe im Land sei eingedämmt. In den vergangenen drei Wochen habe es keine neuen Fälle gegeben. In Vietnam sind seit dem erstmaligen Ausbruch der Vogelgrippe im Jahr 2003 42 Menschen gestorben.

TEHERAN: Der Iran will an diesem Montag sein seit mehr als zwei Jahren unterbrochenes Atomprogramm wieder fortsetzen. Die an den Anlagen befestigten Siegel der Internationalen Atomenergiebehörde sollen entfernt werden. Die Führung in Teheran bekräftigte, allein die Forschungsprojekte fortsetzen zu wollen, die Anreicherung von Uran aber vorerst nicht wieder aufzunehmen. Ein russischer Kompromissvorschlag, das Uran in Russland anreichern zu lassen, fand keine Zustimmung beim Iran. Vertreter beider Staaten vereinbarten bei einem Treffen am Wochenende in Teheran, am 16. Februar weiter über das Thema zu beraten, dieses Mal in Moskau.

PEKING: China und Japan haben eine erste Gesprächsrunde über den Streit wegen der Gas- und Ölvorkommen im Ostchinesischen Meer geführt. Ein Sprecher des japanischen Außenministeriums sagte, es werde weitere Gespräche Ende des Monats oder Anfang Februar geben. Zurückhaltend äußerte er sich zu dem chinesischen Vorschlag, die Gasfelder gemeinsam auszubeuten. Ausgebrochen war der Streit, weil sich die Seezonen beider Staaten in dem Gebiet nahe Okinawa überlappen.

ZÜRICH: Die Schweizer Regierung hat Ermittlungen im Fall der Veröffentlichung eines Dokuments angekündigt, das die Existenz von Geheimgefängnissen der CIA in Osteuropa beweisen soll. Geprüft werden soll, wie das Dokument an die Öffentlichkeit gelangen konnte. Die Zeitung 'SonntagsBlick' hatte eine Kopie eines Faxes des ägyptischen Außenministers veröffentlicht, das vom Schweizer Geheimdienst abgefangen wurde. Darin berichtet der Minister, er wisse von Geheimgefängnissen in Rumänien, Bulgarien, der Ukraine, Mazedonien und dem Kosovo. Bulgarien bestritt darauf erneut die Existenz solcher Gefängnisse.

DETROIT: Die beiden großen deutschen Autohersteller DaimlerChrysler und Volkswagen haben im vergangenen Jahr Rekordabsätze verzeichnet. VW setzte nach eigenen Angaben 5,2 Millionen Fahrzeuge ab, ein Plus von 3,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. DaimlerChrysler verkaufte 2005 erstmals mehr als vier Millionen Fahrzeuge. Dies ist ein Plus von 3,8 Prozent. Auf der Automesse in Detroit kündigte Volkswagen auch den Bau einer Autofabrik in Russland an.

TEHERAN: Beim Absturz einer iranischen Militärmaschine im Nordwesten des Landes sind mindestens elf hochrangige Militärs ums Leben gekommen. Nach iranischen Agenturberichten ist unter den Opfern ein Kommandant der Revolutionsgarden. Grund für den Absturz der Maschine vom Typ Falcon soll eine Motorpanne gewesen sein.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Vielfach sonnig, sonst anhaltend neblig-trüb. Höchstwerte zwischen minus drei Grad in Bayern und plus fünf Grad am Niederrhein.

  • Datum 09.01.2006
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  • Permalink http://p.dw.com/p/7lVZ
  • Datum 09.01.2006
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