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Grütters: TTIP bietet „riesengroße Chancen“

17. Juli 2014

Kulturstaatsministerin Monika Grütters sieht in dem geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) „riesengroße Chancen für die sehr starke, große deutsche und europäische Kreativwirtschaft“.

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Monika Grütters Staatsministerin für Kultur und Medien
Monika Grütters Staatsministerin für Kultur und MedienBild: picture-alliance/dpa

Die Staatsministerin für Kultur und Medien sagte in einem Interview der Deutschen Welle, sie habe bereits früh dafür gesorgt, dass „der Verweis auf das UNESCO-Abkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt in den Mandatstext hineinkommen konnte“. Das verpflichte beide Seiten dazu, „nicht unter die dort beschriebenen Grenzen dessen zu gehen, was man der Kultur zumuten kann an Liberalisierungs- und Handelsverpflichtungen“. Aufgrund der Bedeutung der Kreativwirtschaft als zweitgrößter Wirtschaftszweig – nach der Automobilindustrie – rechne man „mit enorm vielen zusätzlichen Arbeitsplätzen“, so Grütters.

Allerdings stünden sich zwei sehr unterschiedliche Systeme der Kulturförderung gegenüber. „Die Amerikaner finanzieren nur 13 Prozent ihrer kulturellen Leistung staatlich, der Rest wird aus privater Hand geleistet.“ In Deutschland würden hingegen„ 87 Prozent der kulturellen Leistungen staatlich gefördert“. Grütters: „Wenn Privatleute Theaterstücke oder Kunstproduktionen fördern, dann haben sie Interessen und möchten, dass diese ästhetisch eingelöst werden. Wir Deutschen denken genau umgekehrt. Wir sagen: Um die größtmögliche Freiheit der Kultur herzustellen, muss der Staat diese Freiheit gewähren, beschützen, indem er sie ausführlich finanziert.“

Am Beispiel der Opernproduktionen werde deutlich: „Die ästhetische Vielfalt, die Sperrigen, die Zumutungen, die die Kultur aber auch leisten muss, um die Gesellschaft lebendig zu erhalten, die kommen hier von uns. Weil die Künstler hier durch eine staatliche Absicherung ermutigt werden zu experimentieren“, so die Staatsministerin.

Kultur und Identität: „Wir brauchen diese Freigeister“

Künstler und Kreative insgesamt sollten sich nach Grütters Meinung auch in die Debatte um die Freiheit im Internet einbringen. Sie habe Verständnis für die Ängste in der Bevölkerung. Die Staatsministerin sagte der Deutschen Welle, man müsse Google „mit kartellrechtsähnlichen Varianten begegnen und sagen: Die Werte, die hier im Zusammenleben auf der Straße gelten, müssen auch in der digitalen Welt Anwendung finden. Da kann und darf nicht jeder tun, was er möchte.“ Und wenn beispielsweise Amazon, „fast erpresserische Methoden“ anwende, um zu wirtschaftlichem Erfolg zu kommen, „dann kann nur eine öffentliche Debatte zu einem veränderten Verhalten der Konsumenten führen. Das ist die einzige Sprache, die so große Player verstehen“, so Grütters.

Die Staatsministerin äußerte sich auch zur Rolle der Kultur bei der Prägung von Identität in Gesellschaft und Nation. Einerseits sei es wichtig, „das kulturelle Erbe zu sehen, zu verteidigen, zu schützen und zu bewahren“. Andererseits seien es „die Kreativen mit ihrem avantgardistischen Spürsinn für das, was relevant ist, die immer wieder neue Themen entdecken, Grenzen hinterfragen, vordenkerisch auftreten, uns manchmal echte Zumutung sind, unbequem sind, die aber eine Gesellschaft wach halten. Deshalb brauchen wir diese Freigeister“, sagte Grütters. „Damit daraus die Impulse für den Fortschritt erwachsen und wir nicht erlahmen oder uns nochmal den totalitären Meinungsbildern unterwerfen.“

Künstler seien auch „Integrationsmotoren“ und gefragt, wenn es darum gehe, „ein gesellschaftliches Fundament zu formulieren“. Sie sollten „uns den Spiegel vorhalten, wenn wir Prozesse und Entwicklungen verpassen“. So sei der NSA-Abhörskandal „sehr stark von Schriftstellern begleitet worden“. Grütters: „Ich glaube, die gesellschaftliche Debatte tut uns gut.“

Raubkunst: „Weltweit beweisen, dass wir nicht vergessen“

Zur Aufarbeitung der Raubkunstfälle sagte die Staatsministerin, man werde die geplante Datenbank für Kulturgutverluste in Magdeburg „wahrscheinlich schon Ende dieses Jahres“ konkret gestalten und die „Stiftung, die Beiräte, die Gremien und natürlich auch die verdoppelten Mittel zur Verfügung stellen“. Darauf sei sie sehr stolz, denn „so schnell ist eine so große Maßnahme in Deutschland selten gelungen, mit allen Akteuren zusammen“. Das zeige auch die moralische Bedeutung des Themas. Es gehe um weit mehr als um materielle Entschädigung, sondern darum, weltweit zu beweisen, „dass wir nicht vergessen, welches Leid über einzelne Menschen und Familien gekommen ist durch die Nazis“, sagte Grütters.

17. Juli 2014
93/14

Die Deutsche Welle strahlt das Interview am Sonntag in ihrem Fernsehprogramm aus
(auf Deutsch erstmals um 12.15 Uhr MESZ).

Anschließend ist es im Media Center verfügbar.