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Aktuell Asien

Mongolen bestätigen Elbegdorj

Die Partei des 50-jährigen Präsidenten hat auch die Mehrheit im Parlament in Ulan Bator. Macht zur weiteren Bekämpfung der Korruption in der Mongolei - so wie es Elbegdorj versprochen hat - ist also genug da.

Wie die Nationale Wahlkommission nach Auszählung aller Stimmzettel mitteilte, erreichte Tsakhia Elbegdorj von der Mongolischen Demokratischen Partei (MDP) mit 50,23 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. Damit entfällt eine Stichwahl am 10. Juli. Der Ringer-Champion Badmaanyambuu Bat-Erdene von der oppositionellen Mongolischen Volkspartei (MPP) kam dem vorläufigen Endergebnis zufolge mit 41,97 Prozent der Stimmen auf Rang zwei. Mit Natsag Udval von der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) kandidierte erstmals eine Frau für das Amt des Staatsoberhaupts. Sie landete mit 6,5 Prozent der Stimmen indes weit abgeschlagen auf dem dritten und letzten Platz. Udval unterstützte den früheren Staats- und Regierungschef Nambar Enkhbayar, der eine zweieinhalbjährige Haftstrafe wegen Korruption verbüßt. Das amtliche Endergebnis soll erst vorliegen, wenn sämtliche in die Hauptstadt Ulan Bator gebrachten Stimmzettel noch einmal gezählt wurden.

Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Badmaanyambuu Bat-Erdene (Foto: picture alliance/MAXPPP)

Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Badmaanyambuu Bat-Erdene

Neue Regeln für Investitionen geplant

Die Demokratische Partei (DP) von Elbegdorj stellt seit der Parlamentswahl im vergangenen Jahr auch den Ministerpräsidenten und hat die Mehrheit in der Volksvertretung der Mongolei. Die Partei kann nun geplante Reformen für mehr Rechtsstaatlichkeit und neue Regeln für Investitionen verabschieden. Das zentralasiatische Land ist reich an Bodenschätzen wie Kohle, Kupfer und Gold. Auch wenn die Not zurückgegangen ist, lebt aber laut Weltbank noch immer etwa jeder vierte Mongole unterhalb der Armutsgrenze.

Ein Schwerpunkt der kommenden vier Jahre unter dem 50-jährigen Elbegdorj dürfte der Kampf gegen die Korruption werden. Seit die Demokraten im vergangenen Juli die Mehrheit im Parlament übernommen haben, gab es mehrere Urteile gegen hochrangige Offizielle. Neben Enkhbayar musste auch der Ex-Vorsitzende der Mineralienbehörde, Dorjpurev Batkhuyag, vor Gericht. Er sitzt eine Strafe von dreieinhalb Jahren ab, weil er im großen Stil illegal Bergbaulizenzen vergeben hatte.

Im Korruptionsindex auf Platz 94

"2012 ist die Korruption in der Mongolei weltweit am schnellsten zurückgegangen", sagte Elbegdorj am Wahltag in Ulan Bator. Innerhalb von einem Jahr habe die Mongolei sich im Korruptionsindex um 26 Plätze nach vorne geschoben. Auf dem Index der Organisation Transparency International lag das Land im vergangenen Jahr auf Platz 94 von 174.

Außerdem will Elbegdorj Investitionen in sein Land ankurbeln. "Ein neues Investmentgesetz wird ausländische und inländische Investoren gleich behandeln", so Elbegdorj. Da die Mongolei zu den rohstoffreichsten Staaten der Welt zählt, interessieren sich mehrere internationale Großkonzerne für die riesigen Kohle-, Kupfer- und Goldvorkommen des Landes mit seinen drei Millionen Einwohnern. Nachdem im vergangenen Jahr ein Gesetz mit strengeren Regelungen für ausländische Investoren in Sektoren wie Bergbau, Banken und Medien beschlossen worden war, gingen die ausländischen Direktinvestitionen aber deutlich zurück. Diplomaten sprechen von einem Rückgang von etwa 60 Prozent in den vergangenen zwölf Monaten.

sti/li (afp, dpa)