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Nachrichten

Mittwoch, 7. Februar 2007

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Mittwoch.

BERLIN: Das Bundeskabinett berät abschließend über die Entsendung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen der Bundeswehr nach Afghanistan. Die Zustimmung der Regierungsmitglieder gilt als sicher. Vorgesehen ist der Einsatz von sechs bis acht Tornados und bis zu 500 Soldaten. Der Einsatz soll sich nach dem Willen der Bundesregierung nicht nur auf den umkämpften Süden des Landes beschränken. Kritisch sei die Lage auch entlang der 2.400 Kilometer langen Grenze zu Pakistan, sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung bei einem Besuch in Kabul. Notwendig ist noch die Zustimmung des Bundestages, der im März abstimmen soll. Der Einsatz könnte dann im April beginnen. Die Tornados waren von der Nato für die Internationale ISAF-Truppe angefordert worden, um Informationen über Taliban-Stellungen zu liefern.

BELGRAD: Der zukünftige Status der serbischen Provinz Kosovo steht im Mittelpunkt der Gespräche des Bundesaußenministers und EU- Ratsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier an diesem Mittwoch in Belgrad. Gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und EU- Erweiterungskommissar Olli Rehn will Steinmeier die Kompromiss- bereitschaft der serbischen Staats- und Regierungsspitze ausloten. Diese hatte dem Schlichtungsplan des UN-Sonderbeauftragten für das Kosovo, Martti Ahtisaari, der eine eingeschränkte Souveränität für die Albaner-Provinz vorsieht, bereits eine deutliche Absage erteilt.

DSCHIDDAH: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der Exil-Chef der Hamas, Chaled Meschaal, sind im saudiarabischen Dschiddah zusammengetroffen, um das Gipfeltreffen der Palästinenser an diesem Mittwoch vorzubereiten. An der Spitze ihrer Delegationen von Fatah und Hamas waren die beiden Politiker getrennt von König Abdullah empfangen worden. Dieser appellierte laut Teilnehmern an die "palästinensischen Brüder", nicht ohne ein Abkommen über eine nationale Einheitsregierung und ein Ende des Blutvergießens von den heiligen Stätten in Mekka abzureisen. -- Der Machtkampf der vergangenen Monate habe der palästinensischen Sache schweren Schaden zugefügt, so Abdullah. Das saudische Königshaus ist Gastgeber des Krisengipfels in Mekka, der auch auf seine Vermittlung hin zu Stande kam.

WASHINGTON/STUTTGART: Das US-Militär erhält ein neues, eigenständiges Oberkommando für Afrika, das zunächst von Deutschland aus geführt werden soll. Präsident George W. Bush sagte zu den strategischen Interessen Washingtons, man wolle Sicherheit und Frieden nach Afrika bringen sowie wirtschaftliche Entwicklung und Demokratie vorantreiben. Die USA haben sich insbesondere nach den Anschlägen der El Kaida auf die US-Botschaften in Tansania und Nairobi 1998 verstärkt militärisch in der Region engagiert. -- Eine US-Militärsprecherin sagte der "Stuttgarter Zeitung", das "Africa Command" - kurz "Africom" - habe bereits mit dem Umzug begonnen. Es werde in den Stuttgarter Kelly Barracks angesiedelt, später aber eine Zentrale in Afrika bekommen.

NEW YORK: Die Vereinten Nationen haben das Abkommen mit dem Libanon über das geplante internationale Tribunal zur Aufklärung des Mordes an dem früheren Regierungschef Rafik Hariri unterzeichnet. Jetzt sei es Sache der "kompetenten libanesischen Behörden", die notwendigen Schritte zur Ratifizierung und dann der Einsetzung des Tribunals zu ergreifen, ließ UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklären. Der Streit um die Aufklärung des Hariri-Mordes war einer der Auslöser des Zerfalls der Regierung in Beirut und der jüngsten Demonstrationen und Unruhen.

ABIDJAN: In der Elfenbeinküste ist ein französischer Diplomat der Europäischen Union erschossen worden. Nach Angaben der Botschaft hatten Unbekannte ihn in seinem Haus in Abidjan mit seiner eigenen Waffe getötet. Der Diplomat war für die EU-Sicherheitsoperationen im westlichen Afrika zuständig. Die Elfenbeinküste ist seit den Kämpfen von 2002 in einen von der Übergangsregierung kontrollierten Süden und von Rebellen kontrollierten Norden geteilt. Etwa 10.000 Soldaten der Vereinten Nationen und Frankreichs sind im Land, um den Frieden zu sichern.

FRANKFURT AM MAIN: Die Arbeitgeber der deutschen Metall- und Elektroindustrie haben die Forderung des IG Metall-Vorstands als realitätsfern zurückgewiesen, die Löhne und Gehälter um 6,5 Prozent zu erhöhen. Realistisch sei ein Lohnanstieg zwischen zwei und drei Prozent, erklärte der Arbeitgeberverband Gesamtmetall. Zustimmung für die Metaller gab es hingegen von der SPD. Die Gewerkschaft hatte ihre Forderung für die im März beginnende Tarifrunde mit der guten wirtschaftlichen Lage der Branche begründet.

AMSTERDAM: Zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl steht die neue Regierungskoalition in den Niederlanden. Die regierenden Christdemokraten einigten sich mit den oppositionellen Sozialdemokraten und der kleineren sozial-konservativen Partei Christliche Union auf ein Bündnis. Ministerpräsident bleibt der Christdemokrat Jan-Peter Balkenende. Einzelheiten des Koalitionsvertrages sollen an diesem Mittwoch bekannt gegeben werden. Politische Beobachter erwarten, dass die neue niederländische Regierung die 2001 verschärften Asylgesetze liberalisieren wird.

JAKARTA: In der indonesischen Hauptstadt Jakarta entspannt sich die Lage nach den schweren Überschwemmungen leicht. In den Vierteln, in denen die Wassermassen zurückgingen, begannen Anwohner mit Aufräumarbeiten. Allerdings befürchten die Behörden nach wie vor den Ausbruch von Seuchen. In den tiefergelegenen Stadtteilen entlang der Kanäle stehen die Fluten immer noch bis zu den Dächern der Häuser. Damit sind weiter zehntausende der ärmsten Bewohner Jakartas ohne Obdach. Die Strom- und Wasserversorgung in der Millionen-Metropole bleibt unterbrochen. Mindestens 50 Menschen kamen bislang durch das Hochwasser ums Leben.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Norden zeitweise sonnig und nur einzelne Schauer. Sonst meist stark bewölkt mit Regen oder Schneeregen. In höheren Lagen Schnee. Höchstwerte null bis fünf Grad.

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