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Nachrichten

Mittwoch, 22. Februar 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Mittwoch

BERLIN: Das Bundeskabinett ist unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengekommen, um den ersten Haushaltsentwurf der großen Koalition zu verabschieden. Die Vorlage von Finanzminister Peer Steinbrück sieht für dieses Jahr Ausgaben von 261,7 Milliarden Euro vor, davon rund 23 Milliarden Euro für Investitionen. Die Schulden des Bundes sollen auf gut 38 Milliarden Euro steigen. Auch 2006 wird Deutschland die Verschuldungsgrenze des Maastricht-Vertrages von drei Prozent übersteigen. Steinbrück sagte, die Bundesregierung strebe ein Defizitziel von 3,3 Prozent an. Diese Zahl hatte das Statistische Bundesamt auch für 2005 errechnet.

BERLIN: Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer rechnet nicht mit einem schnellen Ende der Vogelgrippe-Gefahr. Deutschland werde auf absehbare Zeit mit dem Virus leben müssen, sagte der CSU-Politiker in einem Interview. Zudem müsse mit einer Ausweitung des Erregers auf Wildvögel auch in anderen Regionen Deutschlands gerechnet werden. Ein Übergreifen auf Nutzgeflügel müsse verhindert werden. Dazu seien alle erforderlichen Maßnahmen getroffen, betonte Seehofer. Zugleich bekräftigte der Minister seine Forderung nach mehr Bundeskompetenzen im Seuchenfall.

BERLIN: Die Kritik des UN-Bildungsexperten Vernor Muñoz am deutschen Schulwesen hat eine kontroverse Debatte ausgelöst. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft begrüßte das Plädoyer des UN-Sonderberichterstatters für eine Verbesserung der Bildungschancen von Schülern aus ärmeren Schichten und Einwandererfamilien. Die hessische Kultusministerin Karin Wolff wies die Kritik von Muñoz am Bildungsföderalismus in Deutschland zurück.

PEKING: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist zum Auftakt seines China-Besuchs mit Ministerpräsident Wen Jiabao zusammengetroffen. Dieser bezeichnete die Beziehungen zu Deutschland als einen Pfeiler der chinesischen Außenpolitik. Steinmeier will bei seinen Gesprächen in Peking neben bilateralen Fragen auch den Atomkonflikt mit dem Iran ansprechen. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur wird während des Steinmeier-Besuchs auch eine Liste mit Menschenrechtsfällen übergeben, für die sich die Bundesregierung einsetzen will.

BAGDAD: In der irakischen Stadt Samarra haben Tausende von Menschen gegen den Sprengstoffanschlag auf eines der wichtigsten schiitischen Heiligtümer demonstriert. Unbekannte waren am frühen Morgen in das Mausoleum in Samarra eingedrungen, in dem die Gräber zweier Nachfahren des Propheten Mohammed liegen, und hatten Sprengsätze gezündet. Die Hälfte der vergoldeten Kuppel des Mausoleums stürzte ein. Ministerpräsident Ibrahim el-Dschafaari rief eine dreitägige Staatstrauer aus.

GAZA-STADT: Die radikal-islamische Palästinenser-Organisation Hamas will an diesem Mittwoch mit der bisher regierenden Fatah-Bewegung über einen Regierungsbeitritt sprechen. Der designierte Ministerpräsident Ismail Hanija sagte, die kleine Partei Unabhängiges Palästina habe bereits ihren Beitritt erklärt. Ziel sei, eine möglichst breite Koalition zu schaffen. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hatte Hamas-Anführer Hanija am Dienstag mit der Regierungsbildung beauftragt. Die Hamas hatte bei der Parlamentswahl im Januar die absolute Mehrheit erreicht.

GENF: Auf einem Schloss in der Nähe von Genf haben sich Vertreter der Regierung Sri Lankas und der Tamilen-Rebellen erstmals seit fast drei Jahren wieder zu Gesprächen zusammengesetzt. Bei dem Treffen dürfte es hauptsächlich um eine Bestätigung der seit 2002 geltenden Waffenruhe gehen. Seit dem Amtsantritt der neuen Regierung war es im Dezember und Januar zu neuen Kämpfen gekommen. Dabei wurden mindestens 150 Menschen getötet. Die Verhandlungen über einen dauerhaften Frieden für die Insel stecken seit 2003 in einer Sackgasse.

JAKARTA: Nach schweren Regenfällen im Osten Indonesiens sind bei Überflutungen und Erdrutschen mehr als 30 Menschen ums Leben gekommen. Die Schlammmassen begruben mehrere Häuser in der Stadt Manado im Norden der Insel Sulawesi unter sich. In der Stadt steht das Wasser nach Medienberichten bis zu einem Meter hoch in den Straßen.

BELGRAD: Die Festnahme des als Kriegsverbrecher gesuchten früheren bosnisch-serbischen Generals Ratko Mladic steht offenbar kurz bevor. Serbische Medien berichten, Mladic verhandele derzeit über die Bedingungen, unter denen er sich ergeben würde. Sein Versteck soll in den vergangenen Tagen entdeckt worden sein. Eine am Dienstag bereits gemeldete Festnahme Mladics wurde von Serbien sowie dem Haager UN-Tribunal dementiert.

WIESBADEN: Der Luftverkehr in Deutschland hat im Jahre 2005 deutlich zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, starteten oder landeten knapp 146 Millionen Passagiere auf deutschen Flughäfen. Das sind zehn Millionen mehr als im Jahr davor. Überdurchschnittlich stieg mit 7,9 Prozent die Zahl der Passagiere, die ins Ausland flogen oder von dort kamen.

LUDWIGSHAFEN: Der Chemiekonzern BASF hat das Jahr 2005 mit dem besten Ergebnis seiner Geschichte abgeschlossen. Wie das Unternehmen berichtete, legte der Nettogewinn um 50 Prozent auf gut drei Milliarden Euro zu. BASF ist der größte Chemiekonzern der Welt.

ZUM SPORT: Der deutsche Fußball-Meister Bayern München muss um den Einzug ins Viertelfinale der Champions League bangen. Im Achtelfinal-Hinspiel kamen die Münchner im eigenen Stadion gegen den AC Mailand nicht über ein 1:1 hinaus.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Meist stark bewölkt. An der Küste Auflockerungen, im Süden örtlich Sonne. Von Sachsen bis Bayern etwas Schnee. Höchstwerte ein bis sieben Grad Celsius.

Am Morgen meldeten:

Hamburg: 1 Grad, etwas Schnee; Berlin: 0 Grad, Schneegriesel; Dresden: minus 1 Grad, leichtes Nieseln; Köln/Bonn: 3 Grad, bedeckt; Frankfurt am Main: 3 Grad, bedeckt und München: 2 Grad, bedeckt.