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Nachrichten

Mittwoch, 10. Mai 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Mittwoch.

BAGDAD: Bei einem Angriff auf einen Bus sind in der irakischen Stadt Bakuba nördlich von Bagdad mindestens elf Menschen getötet und drei weitere verletzt worden. Bewaffnete hätten das Feuer auf das Fahrzeug eröffnet, teilte die Polizei mit. Die Opfer seien Männer auf dem Weg zu ihrer Arbeit gewesen. Erst am Dienstagabend waren bei einem Selbstmordanschlag in der nordirakischen Stadt Tal Afar laut unterschiedlicher Berichte zwischen 17 und 20 Menschen getötet worden.

GAZA-STADT: Die Hamas-Regierung hat mit Skepsis auf die Entscheidung des Nahost-Quartetts reagiert, die Finanzhilfen an die Palästinenser vorübergehend wieder freizugeben. Die Bedingungen seien problematisch, sagte Ministerpräsident Ismail Hanija in Gaza-Stadt. Offenbar solle die Regierung damit zu Zugeständnissen gezwungen werden. Das Nahost-Quartett, dem die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die USA und Russland angehören, hatte sich in New York darauf geeinigt, unter Umgehung der Hamas-Regierung den Palästinensern für eine Probezeit von drei Monaten wieder Gelder zukommen zu lassen, um deren humanitäre Notlage zu lindern.

GAZA-STADT: Die rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah haben sich in der Nacht zum Mittwoch auf eine Waffenruhe verständigt. Sämtliche Anfeindungen sollen eingestellt werden, teilten der zur Hamas gehörende palästinensische Regierungschef Ismail Hanija und der hochrangige Fatah-Funktionär Samir al-Masharawi vor Journalisten in Gaza-Stadt mit.

NEW YORK: Deutschland ist eines von 47 Mitgliedern des neuen UN-Menschenrechtsrats. Bei der Wahl in der UN-Vollversammlung in New York entfielen auf die Bundesrepublik 154 Stimmen der insgesamt 191 Mitgliedstaaten. Der neue Menschenrechtsrat löst die Genfer Menschenrechtskommission ab, die auf Grund ihrer Zusammensetzung und ihres Abstimmungsmodus in der Kritik stand. Seine Aufgabe ist es, die Einhaltung der Menschenrechte in aller Welt zu kontrollieren und bei Verstößen einzuschreiten. - Dem neuen Rat gehören auch diesmal wieder Staaten an, die wegen ihrer Menschenrechtslage in der Kritik stehen, wie China, Russland, Kuba und Saudi-Arabien.

KÖLN: Im monatelangen Tarifkonflikt der Ärzte an Universitätskliniken sind die Fronten verhärtet. Die Gespräche in Köln zwischen der Ärzte-Gewerkschaft Marburger Bund und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder wurden am Dienstagabend ohne Fortschritte beendet. Unterhändler der Ärzte-Gewerkschaft bedauerten, die Arbeitgeber hätten kein neues Angebot vorgelegt. Bewegung in den Konflikt soll jetzt ein Spitzengespräch zwischen dem Chef der Ärztegewerkschaft, Frank Montgomery, und dem Verhandlungsführer der Länder, Hartmut Möllring, voraussichtlich am Donnerstag bringen. Der Marburger Bund kündigte an, sollte es zu keiner Einigung kommen, würden die Uni-Ärzte auch während der Fußball-Weltmeisterschaft flächendeckend streiken.

BERLIN: Das Bundeskabinett berät zur Stunde über umfangreiche Steueränderungen und das in der Koalition umstrittene neue Antidiskriminierungsrecht. Mit dem 'Steueränderungsgesetz 2007' kommen auf die Steuerzahler neue Belastungen zu. Parallel zur Anhebung der Mehrwert- und Versicherungssteuer müssen Topverdiener dann einen dreiprozentigen Steuerzuschlag, die Reichensteuer, zahlen. Außerdem werden Steuervergünstigungen wie die Pendlerpauschale und der Sparerfreibetrag abgeschafft oder gekürzt.

DÜSSELDORF: Bundeskanzlerin Angela Merkel will die zweite Stufe der Föderalismusreform noch vor der Sommerpause in Angriff nehmen. Zur grundlegenden Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern wolle sie noch in der ersten Jahreshälfte eine Sondierungsgruppe mit Länderbeteiligung einsetzen, schrieb sie in einem Brief an FDP-Chef Guido Westerwelle, aus dem die 'Rheinische Post' zitierte. Merkel betonte, das Ziel der Neuordnung müsse zugleich anspruchsvoll und realistisch sein, sodass die Verhandlungen mit Aussicht auf Erfolg geführt würden.

NEW YORK: Nach dem gescheiterten Versuch der Außenminister, sich auf eine Iran-Resolution zu einigen, wollen die USA den übrigen vier Veto-Mächten im Weltsicherheitsrat mehr Zeit für Beratungen geben. US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte nach dem Treffen in New York, in der nächsten Woche werde es neue Gespräche geben. Die USA wollen in der Entschließung eine Passage verankern, die Sanktionen oder Militärschläge erlaubt. Das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien wurde beauftragt, sein Kompromiss-Paket nochmals zu überarbeiten, um dem Iran Anreize zu bieten, auf die Anreicherung von Uran zu verzichten.

NEW YORK: Der Weltsicherheitsrat hat UN-Generalsekretär Kofi Annan aufgefordert, die Weichen zur Entsendung einer Friedenstruppe in die sudanesische Krisenregion Darfur zu stellen. An alle UN-Mitgliedsländer erging der Appell, bei der Aufstellung der Darfur-Truppe tatkräftig mitzuhelfen. Die USA hatten vor zwei Tagen beim höchsten UN-Gremium eine entsprechende Resolution eingereicht. Außenministerin Condoleezza Rice betonte, nach dem Friedensabkommen für Darfur vom Freitag müsse die Chance jetzt genutzt werden.

ROM: In Italien wird an diesem Mittwoch versucht, im vierten Anlauf einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Die Abgeordneten und Senatoren beider Parteienlager hatten am Dienstag beim zweiten und dritten Wahldurchgang überwiegend leere Stimmzettel abgegeben. Anschließend kündigte der designierte Regierungschef Romano Prodi an, sein Mitte-links-Bündnis werde beim nächsten Mal einmütig für seinen Kandidaten, Senator Giorgio Napolitano, stimmen. Da im vierten Wahlgang eine absolute Mehrheit genügt, hätte der 80-Jährige gute Chancen.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Überwiegend wieder sonnig und freundlich, nur im Süden und Südwesten neben etwas Sonne viele Wolken und Schauer. Höchsttemperaturen zwischen 15 und 27 Grad.

  • Datum 10.05.2006
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  • Permalink http://p.dw.com/p/8SFz
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