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Deutschland

Mit Mut und Kampfgeist in den Wahlkampf

Frank-Walter Steinmeier hat seiner niedergeschlagenen Partei wieder Mut gemacht und den Genossen neue Hoffnung gegeben. Der Parteitag hat ihnen eine Atempause verschafft - mehr nicht. Ein Kommentar von Bettina Marx.

Themenbild Kommentar (Foto: DW)

Frank-Walter Steinmeier hat es geschafft. Mit einer kämpferischen Rede, die immer wieder von lang anhaltendem Beifall unterbrochen wurde, hat Steinmeier die Delegierten aufgerüttelt und ihnen das Selbstvertrauen zurück gegeben, das zuletzt schwer erschüttert war.

Das Debakel bei der Europawahl - schon das dritte Scheitern der Sozialdemokraten in diesem Superwahljahr -, hatte die SPD am vergangenen Sonntag fast zu einer kleinen Partei schrumpfen lassen. Bei den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen waren die Sozialdemokraten in manchen Gemeinden sogar hinter die Grünen zurück gefallen.

Die stolze Volkspartei von Willy Brandt und Helmut Schmidt und sogar noch von Gerhard Schröder war auf einem historischen Tiefpunkt angekommen. Ein erfolgreiches Abschneiden bei der Bundestagswahl, das schien immer mehr zu einem bloßen und unerfüllbaren Wunschtraum zu werden.

Vertrauen in den Kandidaten war erschüttert

Schon wurden erste Stimmen laut, dass Kanzlerkandidat Steinmeier nicht der richtige sei, um die Partei in den Wahlkampf zu führen. Zu uncharismatisch und zu trocken sei er, ein Sachbearbeiter und nicht ein Politiker, der die Massen bewegen könne, ein schlechter Redner obendrein, dem es nicht gelinge, die eigenen Genossen mitzunehmen und die Wähler zu überzeugen. Schon kamen erste Gerüchte auf, dass er abgelöst werden solle. Finanzminister Peer Steinbrück sollte ihn ersetzen, hieß es. Steinbrück dementierte zwar umgehend, aber die Gerüchte zeigten doch: der Kandidat war angezählt, das Vertrauen in ihn schwer erschüttert.

Mit seiner Rede auf dem Sonderparteitag ist Steinmeier nun das fast Unmögliche gelungen: Er hat die Partei wieder aufgerichtet und den Genossen wieder Mut gemacht für den bevorstehenden Wahlkampf. "Ich will Kanzler aller Deutschen werden", rief er, und die Delegierten jubelten ihm zu.

Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling

Doch wird das reichen? Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling, heißt es. Und eine gelungene Rede macht noch keinen Wahlsieger. Die SPD hat, wenigstens für die Dauer des Parteitags und vielleicht für die Dauer des Wahlkampfs, ihre Streitereien zurückgestellt. Sie hat ihre Differenzen nicht beigelegt, aber sie hat sie unter den Teppich gekehrt. Sie hat die Reihen fest geschlossen und sie hat Siegeswillen demonstriert.

Doch ob dies reicht, um auch die Wähler zu überzeugen? Die Probleme der Sozialdemokraten lassen sich nicht mit einem gut inszenierten Parteitag und einer kämpferischen Rede lösen. Die Vertrauenskrise, in der die Partei seit der Reformpolitik Schröders steckt, eine Politik, bei der Steinmeier im Hintergrund die Fäden zog, lässt sich nicht so einfach überwinden. Vielleicht lässt sie sich mit der augenblicklichen Führung um Parteichef Franz Müntefering und Kanzlerkandidat Steinmeier gar nicht lösen. "Man kann die Krise nicht mit der Ideologie bekämpfen, die uns in die Krise hineingeführt hat", sagte Steinmeier mit Blick auf die Wirtschaftspolitik. Dieser Satz trifft auch auf die SPD selbst zu. Sie kann ihre tiefe Existenzkrise nicht mit den Politikern lösen, die sie zu verantworten haben.

Der Parteitag hat den Genossen eine Atempause verschafft. Doch ob der Schwung ausreicht, um im September auch die Wähler zu überzeugen, das ist noch längst nicht ausgemacht.

Autorin: Bettina Marx
Redaktion: Julia Elvers-Guyot