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Asien

Mit Abe zurück in die Zukunft

Shinzo Abe ist ein alter Bekannter: Schon von 2006 bis 2007 war er japanischer Regierungschef. Jetzt wurde er wiedergewählt. Er ist der siebte Ministerpräsident innerhalb von sechs Jahren.

Japan's main opposition Liberal Democratic Party leader Shinzo Abe answers a reporter's question at the party headquarters in Tokyo, Sunday night, Dec. 16, 2012. The conservative LDP stormed back to power in parliamentary elections Sunday after three years in opposition, exit polls showed, signaling a rightward shift in the government that could further heighten tensions with rival China. (Foto:Junji Kurokawa/AP/dapd)

Wahl in Japan 2012

Bei der Parlamentswahl am 16. Dezember war Abes Liberaldemokratischer Partei (LDP), die das Land bis 2009 bereits 55 Jahre lang fast ununterbrochen regierte, ein starkes Comeback gelungen. Zusammen mit ihrem Partner Neue Komeito eroberte die LDP sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Mandate. Damit kann die neue Regierungskoalition das Oberhaus, das von den LDP-Gegnern kontrolliert wird, überstimmen. Die LDP war erst 2009 unter dem Eindruck mehrerer Politskandale abgewählt worden.

Shinzo Abe will das Wachstum der Wirtschaft ankurbeln und eine härtere Linie im Inselstreit mit China verfolgen. "Ich glaube nicht, dass Abe an diesem festgefahrenen Streit viel ändern kann", meinte zwar Asien-Experte Robert Dujarric von der Temple-Universität in Tokio. Aber Abes Positionen polarisieren, da er sie mit nationalistischen Standpunkten verbindet. So leugnet er Kriegsgräuel wie die Versklavung Tausender Frauen in Bordellen der kaiserlichen Armee. Bis heute hat sich Abe nicht hinter Japans Entschuldigung von 1995 für den Angriffskrieg in Asien gestellt.

Niedrigste Wahlbeteiligung seit dem Krieg

Porträt von Wahlsieger Shinzo Abe (Foto: YOSHIKAZU TSUNO/AFP)

Freut sich über eine erneute Wahl: Shinzo Abe

Dennoch interpretierten Analysten dem Regierungswechsel nicht als Votum für Nationalismus und gegen Pazifismus. Vielmehr sei die bisher regierende Demokratische Partei abgestraft worden, meint der Politologe Koichi Nakano von der Sophia-Universität in Tokio. Nakano verweist zum einen auf die Wahlbeteiligung von lediglich 59 Prozent. Das ist der niedrigste Wert der Nachkriegszeit. Wenn man die tatsächlichen Stimmenzahl betrachte, hätten nur 20 Prozent der japanischen Bevölkerung die LDP unterstützt.

Bei den 180 Listenplätzen konnte sich die LDP nur um zwei Mandate gegenüber der Wahl vom August 2009 verbessern, obwohl sie damals eine schwere Niederlage erlitten hatte. Zum anderen hätte das Mehrheitswahlrecht, das in 300 der 480 Wahlkreise angewandt wird, das Ergebnis zugunsten der Liberaldemokraten verzerrt. "Mit nur 43 Prozent der Stimmen hat die LDP fast 80 Prozent der Mandate gewonnen", erklärte Nakano in Tokio. Da viele kleine Parteien zur Wahl antraten, gingen die Stimmen der Wähler für diese Gruppen verloren.

Kein Vertrauensbeweis für LDP

Selbst Shinzo Abe räumte ein, die LDP habe mehr Mandate errungen als erwartet. Der deutliche Sieg sei weniger ein Vertrauensbeweis der Wähler als vielmehr ein Zeichen der Unzufriedenheit der Japaner mit der bisherigen Regierung, so Abe. Tatsächlich haben die Wähler einige Stars der Demokratischen Partei aus dem Parlament geworfen. Dazu gehörte Naoto Kan, Premierminister während der Atomkrise, der sich nach seinem Rücktritt zum Anti-Atom-Aktivisten entwickelte.

Der historische Machtwechsel vom Sommer 2009 endete damit nach nur drei Jahren und drei Monaten kläglich. Premierminister Yoshihiko Noda warf als Parteichef das Handtuch. Die DPJ konnte ihr Versprechen einer Politik für die Menschen statt für die Wirtschaft nicht erfüllen. Während ihrer Regierungszeit verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage vieler Japaner. Da stieß die Verdoppelung der Mehrwertsteuer auf 10 Prozent ab 2014, die Noda zuletzt durchsetzte, bei DPJ-Wählern auf wenig Verständnis. Andere Beobachter sahen hinter dem Erdrutschsieg der Konservativen auch das Bedürfnis vieler Japaner, dass wieder bewährte Kräfte regieren und Ruhe ins Land kommt. "Hier wurde das kleinere Übel gewählt", meinte ein Kommentator.

Aufnahme eines Wahllokales am Wahltag (Foto: Reuters)

Viele Wähler sind unzufrieden mit den großen Parteien

Keine Renaissance der Atomkraft

Jedoch zeigte sich ein Teil der Wähler anhaltend unzufrieden mit den großen Parteien: Als "dritte Kraft" etablierte sich die Japan-Restaurationspartei, die unter Führung des strammen Nationalisten Shintaro Ishihara erstmals ins Parlament einzog. Die von Toru Hashimoto, Bürgermeister von Osaka, gegründete Partei war in den 180 Wahlbezirken mit Verhältniswahlrecht sogar die zweitstärkste Partei. Hashimoto drängt auf eine Dezentralisierung der Macht zugunsten der Regionen.

Dagegen kam die "Japan-Zukunftspartei" von Yukiko Kada, Gouverneurin der Präfektur Shiga, bei den Wählern nicht gut an. Als einzige Partei setzte sie sich für einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraft ein, erhielt jedoch nur neun Mandate. Dagegen wurde ausgerechnet die LDP, die den Atomstaat aufgebaut hat, gewählt. Doch die Mehrheit der Bürger bleibt atomkritisch gestimmt. Der kleine Koalitionspartner der LDP, die buddhistische Neue Komeito-Partei, drängt auf einen langfristigen Ausstieg. Eine Renaissance der Atomkraft bedeutet der Wahlsieg der Atompartei LDP daher nicht.

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