Mister No aus London
9. Dezember 2011
Er ist nicht nur Premierminister sondern auch "First Lord of the Treasury". Das heißt: David Cameron ist als Regierungschef des Vereinigten Königreiches auch für die Schatzkammer seiner Königin verantwortlich. Dieser Verantwortung wollte er gerecht werden und so hat er in der Nacht zu Freitag seine Drohung wahr gemacht: Die Fiskal- und Stabilitätsunion, auf die sich die meisten der 27 Mitgliedsstaaten der EU gestern in Brüssel geeinigt haben, wird es mit den Briten nicht geben. Es hat es nicht ganz so dramatisch gemacht, wie seine Vor- Vor- Vor- Vorgängerin Margaret Thatcher, die mit den Worten "I want my money back" ihre Handtasche auf den Verhandlungstisch geknallt hatte – aber "no" hat er jedenfalls gesagt.
Wenn das Merkozy-Duo – Angela Merkel und Nicolas Sarkozy - das Verhandlungsergebnis als Erfolg feiern, ist das nur zu verständlich. Denn die meisten Mitgliedsstaaten sind ja jenen Vorschlägen gefolgt, die die beiden in der vergangenen Woche formuliert hatten. Wie sind die Gipfelbeschlüsse zu bewerten? Wie haben Hans-Peter Burghof, Finanzexperte der Uni Hohenheim, nach seiner Meinung gefragt.
Seit dem Zusammenbruch der Lehman-Bank 2008 ist Krise, in wechselnder Form und unterschiedlicher Dramatik. Seit mehr als drei Jahren prophezeien manche schon das Ende des Kapitalismus. Wie dem auch immer sei – auch in diesen harten Zeiten gibt es erfreuliche Meldungen. Zum Beispiel die aus unserer Sicht besonders erfreuliche Tatsache, dass der deutschen Wirtschaft die aktuelle Krise noch nichts anhaben konnte. Außerdem sind deutsche Unternehmen in den USA außergewöhnlich erfolgreich.
Die internationale Staatengemeinschaft ist sich weitgehend einig, dass es keine gute Idee wäre, wenn das Teheraner Regime von Mahmud Ahmadinedschad mit Raketen drohen könnte, die mit Atomsprengköpfen ausgerüstet sind. Die Iraner wollen sich nicht hineinreden lassen und selbst entscheiden, ob und wozu sie die Atomkraft nutzen wollen. Um Teheran zu Einsicht und Umkehr zu zwingen, wird ein Embargo gegen das Land diskutiert und damit gedroht, Irans Ölexporte zu boykottieren. Wir sind der Frage nachgegangen, wem ein solches Embargo nützen und wem es schaden würde.
Moderation: Dirk Ulrich Kaufmann
Redaktion: Rolf Wenkel