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In autokratischer Tradition

Mirsijajew neuer Präsident Usbekistans

Das Ergebnis erinnert an vergangene Sowjet-Zeiten: Mit 88,6 Prozent wurde der bisherige Regierungschef zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Politische Veränderungen sind in Taschkent nicht zu erwarten.

Der neue Präsident Schawkat Mirsijajew stand über Jahre im Schatten des Langzeitherrschers Islam Karimow. Drei Monate nach dessen Tod folgt der 59-Jährige bisherige Regierungschef diesem nun im höchsten Staatsamt Usbekistans nach und will dessen autoritäre Politik fortsetzen. Mirsijajew erhielt bei der Präsidentenwahl am Sonntag 88,6 Prozent der Stimmen, wie die Wahlbehörden in Taschkent mitteilten. Neben ihm hatten sich noch drei weitere, weithin unbekannte Kandidaten beworben. Die Wahlbeteiligung lag bei fast 90 Prozent. 

Als Nachfolger aufgebaut 

Die letzten 13 Jahre hatte Mirsijajew Karimow als Ministerpräsident gedient. Wenn es in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Erfolge gab, wurden sie öffentlich dem Diktator zugeschrieben, nicht dem Mann im Hintergrund. Erst als die Nachfolge auf den studierten Bewässerungsingenieur zusteuerte, wurden offizielle Biografien veröffentlicht, die das große Vertrauen Karimows zu Mirsijajew unterstrichen. Beobachter beschreiben den neuen Präsidenten als genau so hart wie seinen Vorgänger.

Arbeiterinnen auf einem Baumwoll-Feld in Usbekistan (DW/G. Fashutdinov)

Arbeiterinnen auf einem Baumwoll-Feld in Usbekistan

Usbekische und internationale Menschenrechtler bringen Mirsijajew mit einer finsteren Seite des Regimes in Verbindung: dem jährlichen Zwangseinsatz von Studenten, Lehrern, und anderen Staatsbediensteten bei der Baumwollernte. Das sogenannte "weiße Gold" ist eine der Haupteinnahmequellen für den Wüstenstaat. Mirsijajew war für die jährlichen Erntekampagnen verantwortlich.

Ein Russland-Freund

Der neue Präsident erklärte, er werde an Karimows Kurs festhalten. Er gilt aber als offener gegenüber Russland, gegen das Karimow großes Misstrauen hegte. Für Moskau ist das muslimisch geprägte Nachbarland Afghanistans von strategischem Interesse im Kampf gegen Drogenhandel und islamischen Terrorismus. Russlands Präsident Wladimir Putin gehörte zu den ersten Gratulanten und lud Mirsijajew zum Besuch im Kreml ein. 

SC/wl (afp, dpa)

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