Ukraine-Treffen endet unbefriedigend

Die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Russlands und der Ukraine (Artikelbild von links nach rechts) haben sich in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein weiteres Mal um Bewegung im festgefahrenen Konflikt in der Ost-Ukraine bemüht. Mit großen Hoffnungen auf einen Erfolg des Treffens waren die Minister nicht angereist, nach vierstündigen Beratungen sah es nicht besser aus.

Frustration auf allen Seiten

Auf einen Fahrplan zur Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarung vom Februar 2015 konnten sich die Minister nicht einigen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte Russland und die Ukraine aufgerufen, "verantwortlich zu handeln" und die im Friedensabkommen von Minsk vereinbarte Roadmap für eine Feuerpause umzusetzen. Jetzt musste er sich mit kleinen Fortschritten zufriedengeben. Immerhin sei es gelungen, den Konflikt einzudämmen und einen Flächenbrand zu verhindern, sagte Steinmeier. Es gehe auch darum, den vereinbarten Waffenstillstand stabiler zu machen und den Rückzug schwerer Waffen wieder aufzunehmen. Nach Angaben des deutschen Außenministers soll die Entflechtung der Truppenverbände an der Frontlinie in der Ost-Ukraine fortgesetzt werden und bis Ende des Jahres eine signifikante Zahl von Gefangenen ausgetauscht werden. "Es war auch heute wieder sehr mühsam", räumte Steinmeier ein.

Sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault sagte der Nachrichtenagentur Reuters, Europa müsse zu seinen Sanktionen gegen Russland stehen, solange von Moskau aus alle Versuche, die Gewalt im Osten der Ukraine zu beenden, unterlaufen würden.

Alles eine Frage des Blickwinkels

Laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow war es nicht möglich, sich bei dem Treffen auf weitere Schritte zur Umsetzung des Minsker Abkomens zu verständigen. Die Arbeit werde fortgesetzt, äußerte er sich knapp vor Journalisten in Minsk. Der Ressortchef aus Kiew, Pawlo Klimkin, bemängelte, die russische Seite sei nicht zu Kompromissen bereit gewesen. Zwischen beiden Staaten bestünden "fundamentale Differenzen" über die Roadmap und den Friedensprozess.

Die Außenminister der vier Staaten haben bereits zum 13. Mal in diesem Format, kurz auch als "Normandie-Format" nach dem Ort des ersten Treffens benannt, über Wege zur Konfliktlösung in der Ukraine beraten.

In dem Kohlerevier im Osten der Ex-Sowjetrepublik Ukraine bekämpfen sich seit 2014 pro-russische Separatisten, die von Russland unterstützt werden, und ukrainische Regierungstruppen. Die im September 2014 und Februar 2015 in Minsk getroffenen Vereinbarungen zur Beilegung des Konflikts sind bis heute nicht umgesetzt. Bislang sind nach UN-Angaben in  dem Konflikt etwa 10.000 Menschen getötet worden.

qu/cr (rtr, dpa)