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Aktuell Welt

Ministerpräsident Malcolm Turnbull kündigt Neuwahlen in Australien an

Von politischer Stabilität kann in Australien nicht die Rede sein: Premierminister Turnbull hat für den 2. Juli zu Neuwahlen aufgerufen. Er sucht Bestätigung für seinen politischen Kurs. Der Ausgang ist völlig offen.

Ministerpräsident Malcolm Turnbull (Artikelbild) verkündete seine Entscheidung in einer Pressekonferenz in Canberra: Am 2. Juli werde es Neuwahlen in Australien geben. Die Ankündigung war allgemein erwartet worden. Der Ruf an die Wahlurnen dürfte den Wunsch Turnbulls symbolisieren, sich ein eigenes Mandat der Wähler zu verschaffen.

Der 61-jährige Regierungschef hatte nach einem parteiinternen Machtkampf erst im September seinen Vorgänger Tony Abbott abgelöst. Der Multimillionär und frühere Banker Turnbull ist bereits der vierte Ministerpräsident in etwas mehr als zwei Jahren in Australien.

Kopf-an-Kopf-Rennen

Die liberal-nationale Koalition Turnbulls liefert sich in Meinungsumfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Labor-Opposition. Wirtschaftliche Fragen und die Flüchtlingspolitik bestimmen die Agenda.

Turnbull erklärte, der Generalgouverneur - der in Australien die britische Königin Elizabeth II. als Staatsoberhaupt vertritt - habe seinen Vorschlag angenommen, beide Kammern des Parlaments mit Wirkung von Montag an aufzulösen. Die Menschen in Australien würden dann eine klare Wahl haben: zwischen seinem nationalen Plan für mehr Wirtschaftswachstum und Beschäftigung auf der einen Seite und Labor mit einer Rückkehr zu höheren Steuern und höheren Ausgaben auf der anderen.

Australien Bill Shorten Oppositionsführer

Oppositionsführer Bill Shorten

Turnbull wird sich in den kommenden Wochen den vermehrten Attacken von Oppositionschef Bill Shorten ausgesetzt sehen. Wird der 48-jährige frühere Gewerkschaftsboss doch die Chance nutzen wollen, seine Labor-Partei wieder zurück an die Macht zu führen.

ml/qu (afp,ape)