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Amerika

Ministerium gegen den Terror

Im Kampf gegen den Terror will US-Präsident George W. Bush ein Ministerium für Innere Sicherheit schaffen. In einer Fernsehansprache räumte Bush zugleich Versäumnisse vor den Anschlägen vom 11. September ein.

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Eine neue Behörde soll das Versagen wiedergutmachen

Warnungen vor den Anschlägen seien überhört oder unbeantwortet geblieben, sagte Bush. Die Spur des mutmaßlichen Drahtziehers der Anschläge führt offenbar wie die anderer Terroristen nach Hamburg. Daraus zieht die Bush-Administration nun keine personellen Konsequenzen, sondern reagiert mit der Schaffung einer Behörde für den Heimatschutz.

Ein Mammut-Ministerium entsteht

Die geplante Einrichtung des neuen Ministeriums ist nach Angaben des Weißen Hauses die größte Umstrukturierung in der US-Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg. Dem neuen Ministerium sollen 169.000 Mitarbeiter angehören und 37,4 Milliarden Dollar (40 Milliarden Euro) an Haushaltsmitteln zur Verfügung stehen. Es soll den Secret Service, die Küstenwache sowie Einwanderungsbehörde und Zoll übernehmen und die Arbeit des Geheimdienstes CIA und der Bundeskriminalpolizei FBI koordinieren. Bush hofft, dass das neue Ministerium zum Beginn des Jahres 2003 arbeitsfähig ist. Der Kongress, der den Plan genehmigen muss, reagierte positiv. Er hat Bush bereits aufgefordert, dem bisherigen Berater für Innere Sicherheit, Tom Ridge, Ministerstatus zu verleihen.

Klagen der Geheimdienste

Vor dem Geheimdienstausschuss des Kongresses nahm unterdessen FBI-Direktor Robert Mueller zu den Vorwürfen gegen seine Behörde Stellung. Das FBI brauche deutlich mehr Mitarbeiter und Finanzmittel, um seine Aufgabe zur Terrorbekämpfung besser erfüllen zu können, sagte er. Mueller hatte bereits zuvor Pläne zur Umstrukturierung angekündigt, um mehr Gewicht auf den Kampf gegen Terror legen zu können. Am Wochenende war bekannt geworden, dass die CIA bereits im Dezember 1999 von einem im folgenden Monat geplanten Treffen des Terrornetzwerks El Kaida in Kuala Lumpur wusste. Berichten zufolge maßen weder CIA noch FBI den Warnungen die angemessene Bedeutung bei. Weiter seien Mängel beim Informationsfluss zwischen den beiden Organisationen zu Tage getreten.

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge, Khalid Shaikh Mohammed, hielt sich nach Angaben von US-Ermittlern vermutlich 1999 in Hamburg auf und traf dort den mutmaßlichen späteren Attentäter Mohammed Atta oder Mitglieder von dessen Terrorzelle. Der gebürtige Kuwaiter, der inzwischen die pakistanische Staatsbürgerschaft besitzen soll, gilt als enger Vertrauter von Osama bin Laden. Er befindet sich nach Erkenntnissen der US-Behörden in Afghanistan.

Kredit für Flugzeugkauf

Neue Erkenntnisse gibt es auch über Atta selbst. Er hat sich nach Angaben einer Mitarbeiterin des US-Landwirtschaftsministeriums im Frühjahr 2000 um ein Regierungsdarlehen für den Kauf eines Kleinflugzeugs bemüht, das er nach eigener Darstellung als Sprühflugzeug für die Landwirtschaft umrüsten wollte. Er sei zu diesem Zweck bei ihr im Büro in einer Niederlassung des Ministeriums in Florida gewesen, sagte Johnell Bryant am Donnerstag im ABC-Fernsehen. Atta habe angegeben, er komme gerade aus Afghanistan und hoffe, bald seine Pilotenlizenz zu bekommen. Der Kreditwunsch in Höhe von 650.000 Dollar (692.500 Euro) sei abgelehnt worden, weil Atta nicht Staatsbürger der USA gewesen sei. (ap/dk)

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