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Aktuell Welt

Minister machen Iran-Atomgesprächen zur Chefsache

In die Verhandlungen um das iranische Atomprogramm schalten sich erneut die Außenminister der UN-Vetomächte und Deutschlands ein. Das weckt Hoffnungen auf einen Durchbruch, sicher ist dieser aber nicht.

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Genf: Fortschritte bei Atomgesprächen

Russlands Außenminister Sergej Lawrow traf am Freitag überraschend in Genf ein und sprach mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sowie dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Auch US-Außenminister John Kerry (Artikelbild links) traf inzwischen im schweizerischen Verhandlungsort ein.

Außerdem sind der französische Außenminister Laurent Fabius, sein britischer Kollege William Haguen, Chinas Außenminister Wang Yi sowie der scheidende Bundesaußenminister Guido Westerwelle vertreten.

Werden es die Außenminister diesmal richten?

Das Zusammenkommen der Ressortchefs weckt erneut die Erwartung an eine Einigung in dem jahrelangen Konflikt um das iranische Atomprogramm. Ein hochrangiger EU-Diplomat sagte, die Außenminister würden nur anreisen, wenn ein Abkommen unterschriftsreif sei. Allerdings: Bereits vor zwei Wochen waren die Außenminister nach Genf geeilt. Der erwartete Durchbruch blieb dann jedoch aus, die Minister reisten ohne Ergebnis wieder ab.

Die iranische Seite hatte am Freitag deutliche Fortschritte bei den Verhandlungen verkündet. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte der Nachrichtenagentur Isna, ein Durchbruch sei "näher gerückt". Auch Irans Verhandlungsführer Abbas Aragschi sprach von Fortschritten, zeigte sich jedoch verhalten. "Wir haben uns einer Einigung genähert, aber trotz der erzielten Fortschritte sind noch viele Fragen ungeklärt". Angaben aus der iranischen Presse, wonach die 5+1-Gruppe das von Iran beanspruchte Recht auf Urananreicherung im eigenen Land akzeptiert hat, wollte Aragschi "weder bestätigen, noch dementieren".

Neuer Schwung durch Rohani

Die Verhandlungen zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe, der neben den UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich auch Deutschland angehört, hatten nach dem Machtwechsel in Teheran im Sommer neuen Schwung bekommen. Bereits zum dritten Mal finden seit dem Amtsantritt von Präsident Hassan Rohani die von der EU-Außenbeauftragten Ashton geleiteten Gespräche statt.

Bundesaußenminister Westerwelle betonte bei seinem Eintreffen am Verhandlungsort, es gebe "eine realistische Chance für eine Einigung, aber es ist noch eine Menge Arbeit zu tun."

Bundesaußenminister Westerwelle bei den Atomverhandlungen in Genf, Foto: REUTERS

Bundesaußenminister Westerwelle: Vor einer Einigung liegt noch viel Arbeit

Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen den Iran, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran abstreitet. Im Mittelpunkt des Streits steht die Anreicherung von Uran, da dieses zur Energiegewinnung und zu Forschungszwecken, in einer höher angereicherten Form aber auch zur Herstellung von Atomwaffen genutzt werden kann.

Im Gespräch sind eine Aussetzung der Anreicherung auf 20 Prozent, ein Abbau der bestehenden Uranbestände und strengere UN-Inspektionen. Dabei geht es um eine zunächst vorläufige Einigung, die eine Fortentwicklung des iranischen Atomprogramms vorerst stoppen soll. Im Gegenzug für ein solches "Übergangsabkommen" könnten die gegen den Iran verhängten harten Sanktionen gelockert werden. Sarif bekräftigte dabei, das Programm zur Urananreicherung im eigenen Land sei "nicht verhandelbar".

Israel steht einer Einigung mit dem Iran weiter skeptisch gegenüber. Auch nach einem Abkommen würde "noch viel zu tun" sein, erklärte Verteidigungsminister Mosche Jaalon.

haz/cw (dpa, rtr, afp)

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