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Fokus Osteuropa

Minenräumung in Tadschikistan verzögert sich

Tadschikistan hat zugesagt, bis zum Jahr 2010 alle Minen aus dem Bürgerkrieg zu beseitigen. Dieses Ziel kann die Regierung nicht einhalten und bittet nun um Aufschub. Probleme gibt es dabei auch mit Usbekistan.

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Viele Minen noch unentdeckt

Die tadschikische Regierung hat das Sekretariat der internationalen Ottawa-Konvention um einen zehnjährigen Aufschub bei der Beseitigung von Landminen gebeten. Noch immer befinden sich auf tadschikischem Territorium Minen, die in der Zeit des Bürgerkriegs Anfang der 90er Jahren gelegt worden waren. Mit der Unterzeichnung des Ottawa-Abkommens im Jahr 2000 hatte Tadschikistan zugesagt, alle Anti-Personen-Minen bis zum 1. April 2010 zu beseitigen.

Allerdings sei schon heute klar, so der Leiter des Tadschikischen Zentrums für Minenfragen, Dschonmahmad Radschabow, dass das Land diese Aufgabe nicht fristgerecht bewältigen werde. "In dem verbliebenen Jahr werden wir es physisch gar nicht schaffen, die verminten Gebiete zu säubern", sagte er. Tadschikistan habe zu wenig Personal und kein Gerät zur mechanischen Minenräumung, und vor allem erhalte das Land zu wenig Mittel von den Geldgebern.

Noch immer gibt es viele Minenopfer

Die Minenräumung wurde in Tadschikistan im Jahr 2004 gestartet. Seither wurden fast 2,5 Millionen Quadratmeter "verseuchten" Gebiets gesäubert. Etwa 12.000 Minen und Blindgänger wurden gefunden und unschädlich gemacht. Noch nicht geräumt sind mehr als 17 Millionen Quadratmeter des Landes. Obwohl in fast allen gefährlichen Bezirken Warnschilder aufgestellt sind, werden jedes Jahr Dutzende Menschen Opfer von Minen.

Vollkommen beseitigen lässt sich die Minengefahr nur, wenn sich das benachbarte Usbekistan an der Lösung des Problems beteiligt. Denn der usbekische Geheimdienst hat einseitig die Staatsgrenze zu Tadschikistan vermint. Begründet wurde dies mit der Notwendigkeit, die nationale Sicherheit des Landes zu gewährleisten. So sollte ein Eindringen von Kämpfern aus Tadschikistan verhindert werden. Opfer der Minen wurden und werden aber auch friedliche Bürger, vor allem Bauern und Kinder.

Offene Grenzfragen mit Usbekistan

In den vergangenen Jahren hatten usbekische Regierungsvertreter mehrfach erklärt, ihr Land beginne mit der Minenräumung an der Grenze zu Tadschikistan. Aber konkrete Maßnahmen konnten tadschikische Grenzbeamte bislang nicht beobachten. Wie der Leiter des tadschikischen Anti-Minen-Zentrums, Radschabow, sagte, werde die Lösung des Problems erschwert, weil Usbekistan die Ottawa-Konvention nicht unterschrieben habe. Ferner sei die über 1.000 Kilometer lange tadschikisch-usbekische Grenze immer noch nicht markiert. Deswegen könne Tadschikistan mit der Minenräumung in seinem Grenzgebiet nicht beginnen.

Allerdings gebe es Hinweise darauf, so Radschabow, dass die Minen bald verschwinden könnten. Vor einem Monat hätten die Parlamente beider Länder den Vertrag über die Staatsgrenze zwischen Tadschikistan und Usbekistan ratifiziert, der von den Präsidenten bereits im Jahr 2002 unterzeichnet worden sei. Gemäß dem Dokument sind etwa 80 Prozent der Staatsgrenze festgelegt. Die restlichen umstrittenen Abschnitte sollen bis Ende des Jahres geklärt werden. Danach könne die Grenze markiert werden. "Da die Markierung der Grenze ohne Beseitigung der Minen unmöglich ist, rechnen wird damit, dass Usbekistan nun endlich mit der Minenräumung beginnen wird", unterstrich Radschabow.

Autor: Nigora Buchari-sade/Markian Ostaptschuk
Redaktion: Bernd Johann