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Menschenrechte

Minderheiten erleben in der EU Hass und Diskriminierung

Diskriminierung, Intoleranz und Hass sind in der EU weit verbreitet. Dadurch werde der soziale Zusammenhalt untergraben und Ungleichheit geschaffen, meint eine EU-Agentur. Eine Lösung wird weiterhin gesucht.

Roma in Italien (Foto: FILIPPO MONTEFORTE/AFP/Getty Images)

Am Rande der Gesellschaft: Roma in Italien (Archivbild)

"Mit jedem Fall von Diskriminierung und Hass untergraben wir den sozialen Zusammenhalt weiter und schaffen Ungleichheiten, die Generationen verderben", sagte der Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), Michael O'Flaherty. Bei der Vorstellung einer aktuellen Erhebung zum Stand der Diskriminierung von Minderheiten in der EU, sagte er, die Gruppen würden so an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Dies treibe die Entfremdung mit dem Land, in dem sie lebten weiter voran und könne "verheerende Folgen" haben. O'Flaherty forderte die EU-Staaten auf, die vorhandenen Gesetze zum Schutz vor Diskriminierung zu nutzen sowie bessere Gesetze zu verabschieden, um die Entwicklung zu stoppen.

Der EU-Bericht zeigt den EU-weiten Umgang mit Angehörigen von Minderheiten. Angefeindet und diskriminiert werden vor allem Nordafrikaner, Roma und Schwarzafrikaner. 39 Prozent der befragten muslimischen Frauen, die Kopftuch oder Gesichtsschleier tragen, gaben an, belästigt worden zu sein.

Es seien "konkrete, schärfere Maßnahmen" in Verbindung mit wirksamen Sanktionen nötig, um einen rechtlichen Schutz vor Diskriminierung zu bieten, heißt es in der Studie. Zudem müsse mehr getan werden, um "Opfer zu erreichen und zur Anzeige solcher Vorfälle zu ermutigen". Es sei anzunehmen, dass der überwiegende Teil der Fälle von Diskriminierung nicht gemeldet werde.

Nachholbedarf in Deutschland

In Deutschland gaben 34 Prozent der Befragten an, in den vergangenen fünf Jahren schlechte Erfahrungen aufgrund ihrer Herkunft oder Ethnie gemacht zu haben. Im selben Zeitraum seien etwa mehr als die Hälfte der befragten Afrikaner aus Ländern südlich der Sahara und ein Drittel der befragten Türken Opfer von Diskriminierung geworden. Damit lag Deutschland über dem EU-Durchschnitt. Laut dem Bericht wurden Afrikaner in Deutschland am häufigsten bei der Wohnungssuche (33 Prozent) und Türken bei der Arbeitssuche (22 Prozent) diskriminiert.

Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, sagte, die Ergebnisse der Studie zeigten, dass Deutschland mehr tun müsse, um Menschen vor Diskriminierung zu schützen. "Von rassistischer Diskriminierung betroffene Menschen müssen wissen: Ihnen geschieht Unrecht, und dagegen lässt sich etwas tun", so Lüders. Sie verwies auf die im vergangenen Jahr veröffentlichte Evaluation des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Diese fordere unter anderem die Einführung eines Verbandsklagerechts, damit Betroffene ihr Recht nicht allein vor Gericht erstreiten müssen.

Insgesamt wurden für den Bericht 25.500 Menschen mit Migrationshintergrund in den EU-Mitgliedstaaten befragt. Die Fälle von Herabsetzungen blieben demnach in den letzten Jahren konstant hoch. Besonders sind die Befragten (38 Prozent ) bei der Jobsuche diskriminiert worden. Laut der Analyse fühlen sich Minderheiten aber weitgehend verbunden mit ihrer neuen Heimat und vertrauen den Institutionen.

sam/cr (dpa, epd, kna)