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Millionen gegen Rousseff

14. März 2016

Brasilien, noch vor kurzem ein aufstrebendes Schwellenland, leidet unter einer schweren Rezession. Nun wird es von einem riesigen Korruptionsskandal erschüttert. Viele Bürger machen dafür die Präsidentin verantwortlich.

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Massendemonstration in Sao Paulo (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/P. Whitaker

Schätzungsweise mehr als drei Millionen Brasilianer haben auf Demonstrationen in rund 150 Städten den Rücktritt von Präsidentin Dilma Rousseff gefordert. Allein in São Paulo (Artikelbild) gingen nach Polizeiangaben 1,4 Millionen Menschen auf die Straße und machten lauthals ihrem Ärger über Korruption sowie wirtschaftlichen Abschwung Luft. In Rio de Janeiro demonstrierten rund eine Million Bürger gegen die Staatschefin von der linksgerichteten Arbeiterpartei PT.

Oppositionsparteien marschieren mit

Erstmals beteiligten sich die Oppositionsparteien aktiv an den Demonstrationen. Die rechte Opposition hofft, durch die Massenproteste den Druck auf die Abgeordneten im Parlament zu erhöhen, damit diese für eine Amtsenthebung der Präsidentin stimmen. Rousseffs Amtszeit läuft regulär bis Ende 2018. Die Zustimmungswerte der Staatschefin liegen mittlerweile nur noch bei knapp zehn Prozent, für ihre Amtsenthebung sind laut Umfragen rund 60 Prozent der Brasilianer.

Die 68-Jährige lehnt einen Rücktritt bislang entschieden ab. Am Sonntagabend kam Rousseff in Brasília mit ihren wichtigsten Ministern zusammen, um über die Lage zu beraten. In einer von ihrem Büro veröffentlichten Erklärung wurde der "friedliche" Verlauf der Proteste gelobt. Vorab hatte Rousseff vor gewaltsamen Auseinandersetzungen bei den Demonstrationen gewarnt.

Brasiliens Präsidentin Rousseff (Foto: Reuters)
Brasiliens Präsidentin RousseffBild: Reuters/U. Marcelino

Rezession und Korruption

Brasilien befindet sich in der schwersten Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren. 2015 ist die brasilianische Wirtschaftsleistung um 3,8 Prozent gesunken. Die Inflation liegt bei zehn Prozent, die Arbeitslosigkeit steigt. Gleichzeitig bringen Rousseff die jüngsten Korruptionsermittlungen gegen ihren Vorgänger und Parteifreund Luiz Inácio "Lula" da Silva weiter in Bedrängnis.

Lula war vergangene Woche im Zusammenhang mit der milliardenschweren Korruptionsaffäre um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras verhört worden. Dabei ging es um eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guarujá im Bundesstaat São Paulo, deren Besitz er den Behörden verschwiegen haben soll. Lula gibt an, nicht der Eigentümer der Immobilie zu sein.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit zwei Jahren in dem wohl größten Korruptionsfall der brasilianischen Geschichte. Ein Kartell von Bauunternehmen soll jahrelang überteuerte Aufträge von Petrobras erschlichen haben. Das Bestechungsgeld floss demnach in die Taschen von korrupten Politikern und an politische Parteien, die zumeist der Regierungskoalition angehörten.

wl/cw (dpa, afp, rtr, epd)