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Fokus Osteuropa

Michail Kasjanow will Präsident Russlands werden

Der frühere Regierungschef Michail Kasjanow ist zum Präsidentschaftskandidaten der russischen Liberalen ernannt worden. Er ist nicht der einzige Anwärter: Einen gemeinsamen Kandidaten der Opposition gibt es noch nicht.

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Michail Kasjanow vor dem Kongress der Volksdemokraten in Moskau (2.6.2007)

"Dieses Land kann nur ‚durch Freiheit zu Wohlstand’ kommen: Mit dieser Parole werden wir die Wahlen gewinnen", rief Michail Kasjanow den etwa 500 Delegierten des Kongresses der "Volksdemokratischen Union" in Moskau zu. Die Mehrheit der Bevölkerung unterstütze die liberalen Kräfte, sagte Kasanjow, der dieses politische Bündnis führt.

Unter Präsident Boris Jelzin war er bereits Regierungschef, unter Präsident Wladimir Putin stand er bis 2004 vier Jahre lang dem Ministerkabinett vor. Jetzt hat ihn die "Volksdemokratische Union" am 2. Juni zu ihrem Kandidaten für die russische Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2008 ernannt. Bei der Vorstellung seines Wahlprogramms erklärte Kasjanow den sozialen Bereich für "vorrangig". Er versicherte, den Wehrdienst abzuschaffen und die Miliz zu reformieren. In der Außenpolitik hat Russland nach Ansicht von Kasjanow keine Alternative zur Weiterentwicklung der Beziehungen mit den USA.

Droht Zersplitterung der Opposition?

Die offizielle Zulassung der Präsidentschaftskandidaten wird nicht vor Dezember 2007 beginnen, wenn der Startschuss zum Wahlkampf fällt. Kasjanow ist nicht der erste Oppositionelle, der seine Kandidatur für das Präsidentenamt anmeldet. Bislang haben zwei weitere Oppositionelle ihre Kandidaturen angekündigt: der ehemalige sowjetische Dissident Wladimir Bukowskij und der frühere russische Zentralbankchef Wiktor Geraschtschenko.

Das Problem der Opposition ist, dass sie zerstritten ist und sich bislang nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnte. "Wenn es mehrere Präsidentschaftskandidaten gibt, dann wird das eine Blamage und eine Katastrophe", sagte Boris Nemzow, Mitglied des politischen Rates der "Union Rechter Kräfte" (SPS), auf dem Kongress der Volksdemokraten. Nemzow zufolge wird die SPS eine Konsolidierung mit den anderen politischen Oppositionskräften und die Aufstellung eines gemeinsamen Kandidaten anstreben. Auf dem Kongress der "Volksdemokratischen Union" waren auch Wiktor Geraschtschenko und der Führer der Bewegung "Anderes Russland", Garri Kasparow, anwesend.

Kreml-Kandidaten mit größeren Chancen

Die Opposition wirft dem russischen Präsidenten Putin vor, die Demokratie im Land immer mehr auszuhöhlen. Ferner kritisiert sie, dass die Regierung Oppositionellen keine Sendeplätze im Fernsehen zugestehe und ihnen somit Zugang zur Öffentlichkeit verwehre. Zudem würden lokale Behörden in der Regel oppositionelle Demonstrationen verbieten.

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund glauben Beobachter, dass kremltreue Kandidaten wie die stellvertretenden Ministerpräsidenten Sergej Iwanow und Dmitrij Medwedjew weitaus größere Chancen auf das Präsidentenamt haben als etwa Kasjanow. Putin selbst darf gemäß der Verfassung nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal für das höchste Staatsamt kandidieren.

DW-WORLD.DE/Russisch, 2.6.2007, Fokus Ost-Südost

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