Mexiko im Drogenkrieg
5. März 2009
Korruption auf Seiten der US-Behörden hat den Drogenhandel in den USA gefördert, sagte der mexikanische Präsident Felipe Calderón der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview am Mittwoch (04.03.2009). Calderón reagierte mit seinen Aussagen auf zunehmende Vorwürfe, dass seine Regierung nicht genug im Kampf gegen den Handel mit Kokain und anderen Drogen unternommen habe. Kokain wird zwar zu großen Teilen in Südamerika produziert, doch mexikanische Drogenkartelle kontrollieren den Handel und transportieren die Substanzen zu Konsumenten in den USA.
Brennpunkt: Ciudad Juárez
Die mexikanische Regierung gab unterdessen bekannt, dass sie bis zu 5000 Soldaten in die Stadt Ciudad Juárez gegenüber der US-amerikanischen Stadt El Paso in Texas schicken wird. So sollen der Drogenhandel bekämpft und die Sicherheit in Ciudad Juárez wiederhergestellt werden. Im Drogenkrieg der Kartelle wurden im vergangenen Jahr bereits mehr als 5000 Personen getötet. Ciudad Juárez traf es dabei am schlimmsten: 1600 Menschen starben im Krieg um die Drogen. Seit Anfang dieses Jahres waren es bereits 350. Schon im Mai 2008 hatte die Regierung 2000 Soldaten in die Stadt entsandt.
Aufstand im Gefängnis: 20 Häftlinge sterben
Ciudad Juárez gilt als Stadt mit der höchsten Kriminalitätsrate in Mexiko. Am Mittwoch kamen bei einem Aufstand in einem Gefängnis nach amtlichen Angaben mindestens 20 Häftlinge ums Leben. Ein Vertreter der Regionalregierung teilte mit, dass fünf weitere Gefangene verletzt wurden, drei von ihnen schwer. An dem Aufstand waren den Angaben zufolge drei rivalisierende Banden beteiligt. Nach Agenturberichten wurde die Haftanstalt von 80 Soldaten umstellt. Einige von ihnen seien auf die Gebäude gestiegen, um die Häftlinge an der Flucht zu hindern. Zudem hätten zwei Hubschrauber das Gefängnis überwacht.
Kurz nach seiner Amtsübernahme 2006 hatte Calderón mehrere zehntausend Soldaten in den Krieg gegen die Drogenkartelle geschickt. Diese reagierten mit einer Welle der Gewalt. Besonders Städte entlang der 3000 Kilometer langen Grenze mit den USA waren betroffen. In Washington stieg dadurch die Sorge, dass die Konflikte auch auf Städte in den Vereinigten Staaten übergreifen könnten.
Die USA wollen Mexiko unterstützen
Admiral Mike Mullen, Stabschef der US-Streitkräfte, ist zurzeit in Mexiko, während in Washington die Vorbereitungen für den Kampf gegen die Kartelle laufen. Mullen will anschließend weiterreisen nach Chile, Peru, Kolumbien und Brasilien. Vergangene Woche sagte er, dass die USA nach Wegen suchen, die Regierung in Mexiko zu "unterstützen".
Drogengangs sind sehr gut ausgestattet
Das mexikanische Militär und die Sicherheitskräfte geraten immer wieder durch die finanziell gut ausgestatteten Drogengangs unter Druck. Die US-Regierung unter George W. Bush hatte daher bereits eine Unterstützung von über 1,6 Milliarden US-Dollar über drei Jahre zugesichert. Das Geld soll der Unterstützung der Sicherheit in Mexiko und Zentralamerika dienen, aber zielt im Kern darauf, die mexikanischen Sicherheitskräfte besser auszustatten.
Die Vereinigten Staaten hatten im November angefangen, Geheimdienstinformationen mit den mexikanischen Behörden zu teilen. Im Rahmen eines neuen Programms sollen auch Helikopter, Überwachungsflugzeuge und andere Ausrüstung bereitgestellt werden, wie das Pentagon mitteilte.
90 Prozent der Waffen kommen aus Läden in den USA
Mexikanische und US-Behörden konnten die Herkunft eines Großteils sichergestellter Waffen der Kartelle zu Waffengeschäften in den USA zurückverfolgen. Dabei existiert in den Vereinigen Staaten ein Gesetz, das den Verkauf von Waffen an Ausländer verbietet. Calderón forderte Washington auf, den Verkehr von Waffen und Drogengeld nach Mexiko zu unterbinden. Analysten gehen davon aus, dass jedes Jahr 15 bis 20 Milliarden US-Dollar die Grenze nach Mexiko zu Drogenbaronen überqueren. (sts/mas)